Landtagsmitglied und Polizist Lars Kuppi ist neuer Vorsitzender der AfD im Kreis Mittelsachsen. Zu seiner Führungsriege gehören mehrere verurteilte Straftäter und ein junger Mann, der geradewegs aus der Neonaziszene kommt. Die Abgeordneten Rolf Weigand und Romy Penz gehören dem Vorstand nicht mehr an – sondern warnen öffentlich vor einer Radikalisierung der eigenen Partei.
Beitrag vom 24.11.2020, 17:15 Uhr │ Im Bild: Rolf Weigand, hier bei einer AfD-Party nach der Landtagswahl im September 2019. Eine „Pöbelpartei“ will er jetzt doch nicht mehr.
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Eine Comeback mit Folgen
Mit dem Landtagsabgeordneten Lars Kuppi hat die mittelsächsische AfD einen neuen Vorsitzenden. Der 49-Jährige wurde am Samstag bei einem Kreisparteitag gewählt, rund 70 Mitglieder kamen für das turnusgemäße Treffen ins Restaurant „Goldener Löwe“ in Niederbobritzsch. Auch weite Teile des Vorstands sind dort, östlich von Freiberg, neu ins Amt gebracht worden. Es war ein tagesfüllender Kraftakt, rund neun Stunden kosteten die Abstimmungen. Seither nimmt der der neue Kreischef reihenweise Gratulationen bei Facebook entgegen, die vor allem aus dem Flügel-Spektrum einfliegen. „Maximale Erfolge“ wünscht ihm Jan-Oliver Zwerg, Generalsekretär der Landespartei. „Das wird kein Spaziergang“, schreibt der sächsische AfD-Vorsitzende Jörg Urban, der volle Rückendeckung gibt: „Unsere Unterstützung als Landesvorstand hast Du.“ Ein Satz, der bald zum Fluch werden könnte.
„Unsere Unterstützung als Landesvorstand hast Du“, schrieb Jörg Urban. Vielleicht war das vorschnell.
Kuppi hatte früher schon einmal im Vorstand des Kreisverbandes gesessen, ihn übergangsweise auch geleitet. Im September vergangenen Jahres schaffte er sogar als Direktkandidat von Mittelsachsen aus den Sprung in den Landtag. Einen Schönheitsfehler gab es: Zu der Zeit hatte er seinen Wohnort und den Parteiverband längst gewechselt, engagierte sich seither in Chemnitz. Dorthin war der Polizeiobermeister versetzt worden, dort zog er auch für die AfD in den Stadtrat ein. Doch vor einigen Wochen brach er seine Zelte plötzlich ab, gab sein Kommunalmandat auf und zog erneut ins rund 40 Kilometer entfernte Döbeln. Eine Erklärung dafür gab es nicht, weder von dem Abgeordneten, noch von der Partei. Nur das Ergebnis sieht man jetzt: Kuppi ist zurück in seinem Geburtsort und ab sofort wieder an der Spitze des Kreisverbandes. Ihm war er vor knapp fünf Jahren beigetreten. Doch die Freude über das Comeback ist nicht ungeteilt.
Hinter Kuppi liegt eine Kampfabstimmung, die er mit 39 zu 32 Stimmen gewann. Der Unterlegene ist ein Landtagskollege, Rolf Weigand. Er war bislang Vorstandsmitglied gewesen, zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit. Von außen sah es lange so aus, als würde er den Verband leiten, so blass war der Ex-Vorsitzende René Kaiser, an dessen Stelle er gern getreten wäre – hätten die Mitglieder nur mitgespielt. Offenbar hat Weigand die Niederlage nicht verwunden, dem neuen Vorstand gehört er nicht an. Auch Romy Penz, ebenfalls Landtagsabgeordnete, ist nicht mehr dabei, sie war bislang die Vizevorsitzende. Mit Mike Moncsek hat noch ein dritter bekannter AfD-Politiker das Weite gesucht. Das kommt durchaus überraschend, denn Kuppi, Weigand und Penz waren ein eingespieltes Team. Gemeinsam unterstützten sie Moncsek, als er im Sommer Bürgermeister in Augustusburg werden wollte. Sie fuhren zusammen zu Corona-Demos. Erst kürzlich bestritten sie eine eigene Kundgebungstour gegen die Eindämmung der Pandemie und priesen dabei ihre Direktkandidatin für die Bundestagswahl, Carolin Bachmann.
Parteifreunde, die sich „Dreck“ nennen
Nach Kuppis Wahl schrieben Weigand und Penz jedoch eine „persönliche Erklärung“, die sich wie eine Abrechnung liest, und schickten sie an Journalist*innen. „Die Vorstandswahl war ein reines Chaos und zeigt einen wahrlichen Rückschritt der AfD Mittelsachsen“, heißt es darin. „Mit der Vorstandswahl wird der Schulterschluss der AfD Mittelsachsen mit Kräften vollzogen, die für unsachliche Diffamierung vor allem gegenüber Andersdenkenden in der Partei stehen. Anstatt in den gewählten Parlamenten endlich zu liefern, will der neue Kreisvorstand eine härtere Gangart einlegen.“ Abgesehen von wenigen Ausnahmen hätten dort Personen die Leitung übernommen, „welche den Kreisverband radikalisieren werden“, die nicht für eine „bürgerlich-konservative Wählerklientel“ stünden. Vor dem Überschreiten „roter Linien“ warnen Weigand und Penz. Dafür seien sie „nicht in die AfD eingetreten“, den Weg zu einer „Pöbelpartei“ wollen sie „nicht mitgehen“.
„Anstatt in den gewählten Parlamenten endlich zu liefern, will der neue Kreisvorstand eine härtere Gangart einlegen“, warnen Weigang und Penz vor dem eigenen Kreisverband.
Das sind Worte, die in dieser Deutlichkeit in der sächsischen AfD seit Jahren nicht gefallen sind, jedenfalls nicht öffentlich. Schon das Eingeständnis, es in den eigenen Reihen mit radikalen Kräften zu tun zu haben, ist neu – und das vor Publikum zu tun ein Frevel. Nachdem die Erklärung ihren Weg in die erste Zeitung fand, reagierte am Sonntagabend der neue Vizevorsitzende Frank Urbanek auf der Facebook-Seite des Kreisverbands mit einer offenen Drohung: „Wer nach einer verlorenen Wahl die Personen des neuen Vorstand pauschal öffentlich diffamiert, ist keinen Dreck besser, wie die welche unsere Direktkandidatin öffentlich kritisiert haben und muss mit den selben Parteiordnungsmaßnahmen rechnen!“
Darin steckt eine Anspielung aus der AfD-eigenen Gerüchteküche. In Mittelsachsen kochte sie über, als vor einem Monat Carolin Bachmann zur Direktkandidatin gekürt wurde, am gleichen Ort übrigens, in Niederbobritzsch. Daraufhin hagelte es sexistische Kommentare. Dazu kamen Zweifel an ihrer Eignung, als fleißige Parteiarbeiterin galt die 32-Jährige bisher nicht, man kennt sie stattdessen als „persönliche Referentin“ Weigands, worin man ein Geschmäckle sieht. Nach eigenen Angaben ist sie bei der AfD-Landtagsfraktion angestellt, auch wenn an keinem der Dresdner Parlamentsbüros ihr Name angebracht ist. Vor allem, und da liegt offenbar das Problem, hat sie den Bundestagsabgeordneten Heiko Heßenkemper ausgestochen, der dem Flügel nahesteht. Er wäre gern wieder angetreten, stattdessen steht er vor dem Aus als Berufspolitiker. Ein ähnliches Schicksal droht dem extrem rechten AfD-Abgeordneten Ulrich Oehme, der in der vergangenen Woche gleich zwei Mal als möglicher Direktkandidat durchgerasselt ist, im Erzgebirge und in Chemnitz.
Kuppi ist Kalbitz-Fan
Vor dem Wahlkampf ist der Lagerkampf ausgebrochen, was monatelang die Parteispitzen in Atem hielt, schlägt jetzt auf die Basis durch. Und zwar mit wechselnden Ergebnissen: Ulrich Oehme ist zugleich mit dem Versuch gescheitert, die Leitung des Chemnitzer Kreisverbands zu übernehmen, der neuerdings etwas moderater ausgerichtet ist. In Mittelsachsen ist genau die gegenläufige Entwicklung zu sehen, wenn man Weigand und Penz glauben will. Ihre Vorwürfe sind nicht besonders konkret, aber auch nicht abwegig. Das fängt mit dem neuen Kreischef Lars Kuppi an. Im Juni hatte er die Flügel-Galionsfigur Andreas Kalbitz, dessen Parteimitgliedschaft bereits auf der Kippe stand, zu einer Kundgebung nach Burgstädt geholt. Anscheinend geschah das ohne die Billigung des Kreisverbands, als Veranstalter fungierte stattdessen die örtliche AfD-Stadtratsfraktion.
Doch Kuppis Aktionismus fällt der gesamten Partei zur Last, die eine Verfassungsschutz-Beobachtung fürchten muss. Die Kundgebung wird inzwischen dem Flügel zugerechnet und ist offiziell als „rechtsextremistisch“ eingestuft worden. Da sich der sächsische Abgeordnete mit dem brandenburgischen Neonazi Kalbitz die Bühne teilte, zog die Deutsche Polizei-Gewerkschaft Konsequenzen und schloss Kuppi, der jahrelang Funktionär gewesen war, aus. Kritik aus der Partei heraus war damals noch nicht zu hören, auch nicht durch Weigand und Penz. In der Auseinandersetzung mit politischen Gegner*innen ist der eine keineswegs zimperlich, die andere hat einen bekannten Neonazi im engsten Familienkreis. Allerdings gehören beide nicht dem Flügel an, ihre Namen fehlen unter den zahlreichen Solidaritätserklärungen und Petitionen, die sich in diesem Jahr mit dem Flügel gemein machten oder für einen Verbleib Kalbitz‘ in der AfD eintraten. Eine Gegenposition nahmen sie aber auch nicht ein.
Offenbar kein Problem hatten Weigand und Penz bislang mit Bernd Gwiadowski, über den idas wiederholt berichtete. Er wurde als Beisitzer wiedergewählt, ist im Kreisvorstand der „Sicherheitsbeauftragte“ – ein Amt, das er übrigens einst von Kuppi übernommen hat. Gwiadowski, der aus der Rocker-Szene kommt und dort den Spitznamen „Schwein“ trug, wurde 2001 unter anderem wegen mehrfacher gefährlicher Körperverletzung, Bildung einer bewaffneten Gruppe sowie Haus- und Landfriedensbruch zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt. Als Mitglied des inzwischen in Sachsen verbotenen Gremium MC war er der Drahtzieher eines bewaffneten Überfalls auf einen konkurrierenden Rockerclub gewesen. Bei dem brutalen Überfall wurde ein gegnerischer Rocker-„Präsident“ kaltblütig erschossen. In der AfD engagiert sich „Schwein“ nicht nur ehrenamtlich im Vorstand, sondern hat auch einen Job bekommen – beim Noch-Bundestagsabgeordneten Heiko Heßenkemper.
AfD-Polizist beschäftigt AfD-Polizeihasser
Einiges auf dem Kerbholz hat auch Frank Urbanek. Der Mann, der seit neuestem Vizevorsitzender der mittelsächsischen AfD anstelle von Romy Penz ist. Der gleiche, der ihr und Weigand mit „Parteiordnungsmaßnahmen“ droht. Urbanek kommt aus Frankenberg, dort leitet er die AfD-Fraktion im Stadtrat. Im Ort ist er aber noch aus anderen Gründen recht bekannt. Vor einigen Jahren war er Initiator von Anti-Asyl-Aktionen, 2015 lancierte eine Petition gegen die Unterbringung von Geflüchteten und veranstaltete mehrere Kundgebungen mit der gleichen Zielrichtung. Weil eine davon nicht angemeldet war, wurde er 2016 wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz am Amtsgericht Döbeln zu einer Geldstrafe über insgesamt 900 Euro verurteilt. In der Verhandlung stellte sich heraus, dass er kein unbeschriebenes Blatt ist, sondern ein Dauergast in Verhandlungssälen. Sein Eintrag im Bundeszentralregister listete damals immerhin 14 Fälle. Demnach hatte er bereits im Gefängnis gesessen, unter anderem wegen Körperverletzung.
Ende 2015 war Urbanek Mitgründer und danach Vorstandsmitglied des „Bürgerverein Bürger in Bewegung“. Aus der Taufe gehoben wurde er offensichtlich von jener Gruppe, die gemeinsam gegen Asylsuchende in Frankenberg mobil machte. In den Vorstand gelangte damals mit Gordon Wenzel ein Mann aus der Neonaziszene. Mitte der 2000er Jahre fiel er der Polizei bei Ermittlungen gegen die verbotene „Blood & Honour“-Organisation auf. Wenzel stand auf der Kontaktliste eines Beschuldigten, er soll auch selbst in den Handel mit illegalen Rechtsrock-Tonträgern verwickelt gewesen sein. Aus dem Frankenberger Verein gingen vor vier Jahren zwei von drei Bewerbern zur örtlichen Bürgermeisterwahl hervor, die beide als „unabhängige“ Einzelkandidaten antraten. Beide scheiterten deutlich. Einer wollte später für die „Freien Wähler“ in den Landtag. Der andere, der auf den letzten Platz kam, war Urbanek.
Ein weiterer Vorstandsneuling in der Mittelsachsen-AfD ist Mike Mende. Er ist Stadtrat in Waldheim und machte erst vor wenigen Tagen von sich reden. Auf seiner Facebook-Seite hatte er am vergangenen Mittwoch die eskalierten Proteste in Berlin kommentiert und dabei Polizist*innen als „Söldner“ und „letzten Dreck“ bezeichnet. In der Kommentarspalte ging ein Nutzer am gleichen Tag noch weiter und postete ein Bild eines Polizisten, der teils eine reguläre Uniform trägt, teils die der nationalsozialistischen SS, samt Doppel-Sigrune und Totenkopfzeichen. Beide Symbole sind in Deutschland verboten. Mendes Beitrag, möglicherweise ebenfalls strafbar, und das Bild in seiner Kommentarspalte waren bis gestern abrufbar, erst dann wurde beides gelöscht. Aktuell ist nur noch von „bezahlten Söldnern“ die Rede. Ein nicht unwesentliches Detail: Nach Angaben der Leipziger Volkszeitung ist der Polizeihasser Dirk Mende zugleich Mitarbeiter des Abgeordneten Lars Kuppi, der Polizeibeamter ist.
Aus der NPD in die AfD?
Unter den frisch gewählten Vorstandsmitgliedern der mittelsächsischen AfD taucht ein weiterer neuer Name auf, Nick Hübner lautet er. Auf seinem Facebook-Profil zeigt sich der 23-Jährige in Bundeswehr-Uniform, er ist Zeitsoldat. Für die Partei koordiniert er ab sofort als Beisitzer die Zusammenarbeit der verschiedenen kommunalen Fraktionen. Was Hübner und die Partei nicht angeben: Er war als Jugendlicher in der Neonaziszene aktiv, allzu lang ist das nicht her. Nach idas-Informationen besuchte er vor allem in den Jahren 2013 und 2014 etliche einschlägige Events, unter anderem in Döbeln, Roßwein, Mittweida und Leipzig. Verschiedene Fotos, die unserer Redaktion vorliegen, zeigen ihn an der Seite bekannter Akteure, darunter das Szene-Urgestein Dieter Riefling oder auch Maik Arnold, der bei den verbotenen „Nationalen Sozialisten Chemnitz“ aktiv war und sich dann der Partei „Der III. Weg“ anschloss.
Im Bild: Nick Hübner, hier mit einem „JN“-Anhänger an der Jacke bei einem Neonaziaufmarsch im Januar 2014 in Chemnitz. Links von ihm laufen Maik Arnold und Dieter Riefling. │ Quelle: Archiv.
Offenbar bewegte sich Hübner vor allem im Umfeld der NPD, 2014 soll er sogar an einem Landesparteitag der Neonazipartei teilgenommen haben. Im gleichen Jahr lief er bei einem Aufmarsch in Chemnitz mit, ihm Rahmen einer breit angelegten Szene-Kampagne zum „Tag der deutschen Zukunft“. Dabei, das belegen Bilder, trug er ein Emblem der NPD-Nachwuchsorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) an der Jacke. Dasselbe Logo nutzte er damals auch in sozialen Medien als Profilbild. Offensichtlich beteiligte er sich zu dieser Zeit vermehrt an Aktionen des mittelsächsischen JN-Verbandes, posierte auch mit deren Fahne in der Hand. Die bis heute im Kreisgebiet aktive Gruppe war teils aus den verbotenen „Nationalen Sozialisten Döbeln“ hervorgegangen.
Streit geht in die Breite
Verstörend: Weigand und Penz nehmen in ihrer Stellungnahme ausgerechnet Nick Hübner von der Kritik aus. Womöglich wissen sie selber nicht, mit wem sie es zu tun haben. Unklar ist, ob Kuppi mehr weiß. „Eine Radikalisierung des Kreisverbands kommt für mich nicht infrage“, sagte er der Freien Presse und wies damit alle Vorwürfe zurück, ohne auf sie einzugehen. Doch erledigt sind sie keineswegs, längst geht der Streit in die Breite.
Derzeit solidarisieren sich Mitglieder der „Jungen Alternative“ mit Kuppi – und rücken damit von Rolf Weigand ab, der JA-Landesvorsitzender ist. Das verwundert nicht. Leon Kozma etwa, einer der tonangebenden Chemnitzer JA-Aktivisten, ist unter Kuppis Mitarbeitern. Die Chemnitzer JA-Gruppe ist eine der wenigen intakten JA-Verbände im Freistaat, Sören Schwarzer leitet ihn, er ist auch stellvertretender Landeschef. In der vergangenen Woche sorgte ein Facebook-Statement der JA Chemnitz, hinter dem Kozma und Schwarzer stehen dürften, für Furore: Dass Michael Klonovsky statt Ulrich Oehme als Bundestagskandidat aufgestellt wurde, hält man für einen „schweren Schaden für die Integrität der Partei“, es entstünden „Zweifel an der Volksnähe“ der AfD. Mitglieder würden bereits Austritte androhen.
Statt Klonovsky – einen „gut situierten Wahlmünchner“, „parteilosen Marktgläubigen“ und System-„Profiteur“ – werde man im Wahlkampf nur „die lokalen Kandidaten unterstützen“. Die Erklärung lag jenseits gewisser roter Linien, sie wurde inzwischen gelöscht.