Category: Hintergründe

Feindbeobachtung

Seit Jahren nutzt die sächsische AfD parlamentarische Instrumente, um vermeintliche und tatsächliche Gegner*innen zu durchleuchten. Inzwischen werden weite Teile der nicht-rechten Zivilgesellschaft systematisch ausgeforscht. Hunderte Vereine sind davon betroffen, bisher fielen zweieinhalbtausend Seiten mit Datenmaterial an. Wozu? Continue reading Feindbeobachtung

Auf dem Weg zur „Pöbelpartei“

Landtagsmitglied und Polizist Lars Kuppi ist neuer Vorsitzender der AfD im Kreis Mittelsachsen. Zu seiner Führungsriege gehören mehrere verurteilte Straftäter und ein junger Mann, der geradewegs aus der Neonaziszene kommt. Die Abgeordneten Rolf Weigand und Romy Penz gehören dem Vorstand nicht mehr an – sondern warnen öffentlich vor einer Radikalisierung der eigenen Partei. Continue reading Auf dem Weg zur „Pöbelpartei“

REPs doch nicht „rechtsextrem“? Dresdner Parteirichter hielt zu Kalbitz

Vor gut einem Monat ist das Urteil des AfD-Bundesschiedsgerichts gegen Andreas Kalbitz gefallen, seitdem ist er kein Mitglied mehr. Ein Blick in die detaillierte Begründung zeigt, dass der einzige sächsische Parteirichter ganz anderer Meinung war: Martin Braukmann wollte den Neonazi behalten – mit teils absurden Behauptungen. Continue reading REPs doch nicht „rechtsextrem“? Dresdner Parteirichter hielt zu Kalbitz

AfD-Fraktion giftet gegen Stiftungen

Die sächsische AfD hat den Plan aufgegeben, eine eigene Landesstiftung zu schaffen. Mit einer Klage vor dem Sächsischen Verfassungsgericht will die Landtagsfraktion stattdessen dafür sorgen, dass alle anderen parteinahen Vereinigungen keine Fördermittel mehr erhalten. Die Fraktion spielt dabei gezielt mit Halb- und Unwahrheiten – Medien machen bisweilen mit. Continue reading AfD-Fraktion giftet gegen Stiftungen

Der „Rassenkrieger“ und die AfD

Mitglieder der Leipziger Burschenschaft Germania betrieben Vorbereitungen für den „Tag X“ und rüsteten zum „Rassenkrieg“. Neue Recherchen zeigen: Die Beteiligten planten offenbar einen Angriff auf eine Politiker*in, mit Wissen eines Staatsanwalts. Der mutmaßliche Wortführer Michael Volker Schuster hatte zudem enge Verbindungen zu sächsischen AfD-Abgeordneten – bis hin zum Vizepräsidenten des Landtags. Continue reading Der „Rassenkrieger“ und die AfD

Teichmann und die Nazis

Am Himmelfahrtstag haben Neonazis in der Sächsischen Schweiz die Polizei angegriffen. Der AfD-Politiker Ivo Teichmann behauptet, dass alles ganz anders war, und nimmt die mutmaßlichen Täter in Schutz. Neue Recherchen zeigen, dass der Landtagsabgeordnete mit der rechten Szene keine Berührungsängste hat: Erst vor kurzem bot er einer gewaltbereiten Gruppe, die in Griechenland auf Geflüchtete losgehen wollte, seine Unterstützung an. Continue reading Teichmann und die Nazis

Kalbitz und die Folgen

Nach der Entscheidung des AfD-Vorstands, den Neonazi Andreas Kalbitz vor die Tür zu setzen, steht die Partei Kopf. Es hagelt Kampfansagen aus allen Richtungen, von einer Spalltung als Warnung und Drohung ist die Rede, auch in Sachsen. Der Ausschluss könnte noch lange eine Rolle spielen – auch weil der Beschluss auf wackligen Beinen steht. idas analysiert die Hintergründe. Continue reading Kalbitz und die Folgen