Wie die AfD im Landtag das „Erbe der deutschen Nation“ retten will

Zur letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause wird der Sächsische Landtag am Mittwoch und Donnerstag zusammentreten. Nachdem sich die Abgeordneten intensiv mit der Pandemie auseinandergesetzt haben, stehen inzwischen andere Themen im Vordergrund, auch für die AfD-Fraktion: Sie will in dieser Woche unter anderem politische Bildung aus Lehrplänen streichen lassen, Denkmäler vor antirassistischen „Bilderstürmern“ retten und die Landesverfassung umschreiben. Continue reading Wie die AfD im Landtag das „Erbe der deutschen Nation“ retten will

„In der Mitte, das ist Mitte“

Der Landtag ist zurück im Normalmodus, am Mittwoch und Donnerstag trat das Plenum zu einer Doppelsitzung in voller Stärke zusammen. Die AfD nutzte beide Tage, um Forderungen der „Corona-Proteste“ ins Parlament zu hieven. Erfolg hatte die rechte Fraktion damit nicht. Sie musste viel Spott ertragen – auch wegen einer bizarren Rede ihres Abgeordneten Norbert Mayer. Continue reading „In der Mitte, das ist Mitte“

Landtagsdebatte: AfD nennt Corona-Bekämpfung „populistisch“

In der heutigen Landtagssitzung war die Corona-Pandemie erneut das wichtigste Thema – und einmal mehr änderte die sächsische AfD ihre Linie. Bisher war ihr die Regierung zu lasch, diesmal forderte sie den Ausstieg aus allen Eindämmungsmaßnahmen, sprach von „Willkürentscheidungen“. Die anderen Fraktionen hielten dagegen und zeigten, dass es der extrem rechten Fraktion extrem an Detailwissen fehlt. Continue reading Landtagsdebatte: AfD nennt Corona-Bekämpfung „populistisch“

AfD bei Corona-Sondersitzung: „Politklamauk“ reicht nicht mehr

Der Sächsische Landtag hat heute mit breiter Mehrheit umfangreiche Mittel für Corona-Hilfsmaßnahmen freigegeben. Auf die Stimmen der AfD kam es dabei nicht an, nützliche Vorschläge hatte die Fraktion nicht dabei. Der Vorsitzende Jörg Urban beschwerte sich dafür einmal mehr über eine angebliche „Ausgrenzung“. Continue reading AfD bei Corona-Sondersitzung: „Politklamauk“ reicht nicht mehr

Fraktion ohne Fleiß

Seit einem halben Jahr ist die stark gewachsene AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zugleich die Oppositionsführerin. Eine Zwischenbilanz ihrer Parlamentsarbeit zeigt aber, dass etliche Abgeordnete fast gar nicht auf den Plan treten, einige scheinen sogar völlig inaktiv zu sein. idas hat eine Stichprobe genommen. Continue reading Fraktion ohne Fleiß

„Wahnsinnig“: AfD erzwingt Landtagssitzung trotz Corona-Gefahr

Beide Sitzungstage des Sächsischen Landtages in dieser Woche hätten ausfallen können. Alle Beteiligten waren sich einig, angesichts der Pandemie keine unnötigen Risiken einzugehen. Nur die AfD-Fraktion stellt sich quer – und zwingt Abgeordnete sowie zahlreiche Mitarbeiter*innen, im Parlament zu erscheinen. Continue reading „Wahnsinnig“: AfD erzwingt Landtagssitzung trotz Corona-Gefahr