Erstmals: Sächsische AfD räumt Übersterblichkeit durch Corona ein

 Plenarsaal │ Monatelang hat die AfD die Corona-Pandemie verharmlost und dazu beigetragen, die Eindämmung zu unterlaufen. Plötzlich räumt der sächsische Fraktionsvorsitzende Jörg Urban eine Übersterblichkeit ein. Die Schuld gibt er zwar der Landesregierung – doch die bedrückenden Zahlen konnte er kaum mehr ignorieren. Continue reading Erstmals: Sächsische AfD räumt Übersterblichkeit durch Corona ein

„Diesen Sachverhalt kenne ich nicht“

 Plenarsaal │ Jugendorganisationen anderer Parteien sollen kein Geld mehr bekommen, forderte AfD-Fraktionsmitglied Martina Jost im Landtag – und blamierte sich dabei: Auf den Einwurf, dass bereits ein Prozess beim Sächsischen Verfassungsgericht anhängig ist, gab sie sich völlig ahnungslos. Dabei zitierte sie sogar wörtlich aus der Klageschrift und unterschrieb eigenhändig eine Vollmacht. Continue reading „Diesen Sachverhalt kenne ich nicht“

AfD-„Mimimi“ zum Verfassungsschutz

 Plenarsaal │ Auf die drohende Beobachtung der sächsischen AfD reagierte heute nach längerem Schweigen die Landtagsfraktion. Sie distanzierte sich bei der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr kein Stück vom Verdacht des Rechtsextremismus – sondern bedankte sich für die „kostenlose Werbung“, wie der Abgeordnete Roland Ulbrich sagte. Ihm warf der Innenminister „puren Antisemitismus“ vor. Continue reading AfD-„Mimimi“ zum Verfassungsschutz

Kretschmer: Corona-Kurs der AfD trägt „sektenartige Züge“

 Plenarsaal │ Bei der letzten Landtags-Doppelsitzung in diesem Jahr wollte die AfD noch einmal mit der Regierung abrechnen, sie forderte das Ende des Lockdowns und den Rücktritt des Ministerpräsidenten. Die Rechtsaußen-Fraktion hatte auch eigene Vorschläge zum Umgang mit der Pandemie dabei – und fiel dabei auf „Fake News“ herein, ohne es zu merken. Continue reading Kretschmer: Corona-Kurs der AfD trägt „sektenartige Züge“

„Offensichtlich unbegründet“: Klatsche für AfD-Klage

 Exklusiv │ Der Versuch, den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses im Landtag zu verklagen, ist endgültig gescheitert – gleich neun Richter*innen des Sächsischen Verfassungsgerichts in Leipzig gaben der AfD-Fraktion in keinem Punkt recht. Vor Befragungen darf auch künftig darauf hingewiesen werden, dass ein Meineid nicht bestraft werden kann. Continue reading „Offensichtlich unbegründet“: Klatsche für AfD-Klage

AfD-Verhalten „unverantwortlich“

Mit ungewohnt deutlichen Worten kritisiert Landtagspräsident Matthias Rößler die AfD-Fraktion. Deren Abgeordnete haben im Innenhof des Parlaments ein Gruppenbild geschossen, damit Maßnahmen gegen den Infektionsschutz unterlaufen – und „gezielt“ gegen die Hausordnung verstoßen. Konsequenz: Die Corona-Regeln werden verschärft. Bei Wiederholung drohen Geldstrafen. Continue reading AfD-Verhalten „unverantwortlich“

Fehlschlag gegen den eigenen Ausschuss

Mit großem juristischen Geschütz wollte die AfD ihren Willen im Landtags-Untersuchungsausschuss durchsetzen. Doch die Fraktion hat einen herben Rückschlag erlitten: Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig erlässt keine einstweilige Verfügung gegen den Vorsitzenden Lars Rohwer (CDU). Er darf Zeug*innen weiter darauf hinweisen, dass ein Meineid straffrei bleibt. Continue reading Fehlschlag gegen den eigenen Ausschuss

AfD-Politiker und Polizist Wippel befürwortet „Internierungslager“

Mit Masken und Abstand, aber nicht immer mit Anstand haben am Mittwoch und Donnerstag die Landtagsmitglieder unter anderem über Corona, aber auch über Islamismus und den Umgang mit sogenannten Gefährdern diskutiert. Während die AfD bei der Pandemie auf verlorenem Posten steht, ist sie sich in einem anderen Punkt mit der CDU einig geworden: Nach Syrien soll wieder abgeschoben werden. Ein rechter Abgeordneter bedauerte zudem, dass es keine „Internierungslager“ gibt. Continue reading AfD-Politiker und Polizist Wippel befürwortet „Internierungslager“

In der Corona-Schleife

Die Pandemie ist mit voller Wucht zurück, wie im Frühjahr läuft die sächsische AfD Sturm gegen den Versuch der Eindämmung. Die Landtagsfraktion beklagt, dass das Parlament übergangen wird – dabei trägt sie gerade dort seltsam wenig bei, um das zu ändern. Wichtiger scheint die Selbstinszenierung auf der Straße. Continue reading In der Corona-Schleife