Knüppel aus dem Sack

Rezension │ Ein neuer Sammelband fragt, warum viele Polizist*innen der AfD zuneigen. Nachvollziehbare Antworten liefert das Buch, das unter anderem durch den sächsischen Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel herausgegeben wurde, leider nicht. Dafür bietet es erstaunlich ehrliche, mitunter unangenehme Einblicke in eine zutiefst autoritäre Gesinnung. Die Sicherheitspolitik der Partei fordert Einsatzkräfte, die nicht „Freund und Helfer“ sind – sondern Gehorsam bewaffnet erzwingen. Continue reading Knüppel aus dem Sack

Weitere AfD-Nullrunde bei Bürgermeister*innen-Wahlen

In Hoyerswerda hat die AfD verloren, in Chemnitz und Zwickau schnitten ihre Kandidaten gestern in den ersten Runden der OBM-Wahlen schlecht ab. Auch in den Gemeinden Arnsdorf, Steinigtwolmsdorf und Stauchitz blieben ersehnte Achtungserfolge für die Partei aus. Ein blaues Rathaus in Sachsen – das wird es wohl so schnell nicht geben. Continue reading Weitere AfD-Nullrunde bei Bürgermeister*innen-Wahlen

Presseschau, 38. Kalenderwoche 2020

Direktkandidaten aufgestellt, Stadträte in Riesa und Leipzig, Schaufel kaum aktiv, wenig Zuspruch in Beilrode, Klage gegen Jugendorganisationen, Deal für Guth, Flaute bei NRW-Wahl, Herbstklausur in Bayern gescheitert, Corona-Infektionen, Rauswürfe in Hessen beantragt, Streit um Verdachtsfall-Nennung, Lüth wieder im Einsatz, Polizeieinsatz in KZ-Gedenkstätte, Reichardt wiedergewählt, Petry bringt sich ins Spiel, WerteUnion zerfällt, DGB grenzt sich ab, „Chris Ares“ und die AfD. Das war diese Woche wichtig: Continue reading Presseschau, 38. Kalenderwoche 2020

AfD-Abgeordneter Sebastian Wippel verliert Immunität

Die Immunität eines sächsischen Landtagsabgeordneten soll aufgehoben werden. Recherchen zeigen: Es geht um Sebastian Wippel. Der Parlamentarier hat vor vier Jahren einen Neonazi-Übergriff öffentlich bagatellisiert und dem Betroffenen die Schuld zugeschoben, ihn damit mutmaßlich beleidigt und verunglimpft. An seiner offenkundig falschen Darstellung hält der AfD-Mann bis heute fest. Von Beruf ist er ausgerechnet Polizeibeamter. Continue reading AfD-Abgeordneter Sebastian Wippel verliert Immunität

Chemnitz: Landtagsmitglied Kuppi gibt Stadtrats-Sitz auf

Im vergangenen Jahr zog Lars Kuppi in den Chemnitzer Stadtrat ein, wenig später auch in den Landtag. Jetzt hat der Flügel-Anhänger und Kalbitz-Fan die Stadt verlassen – und beendet damit sein kurzes Intermezzo als Kommunalpolitiker. Für sein Mandat und einen Posten im Kreisvorstand gibt es bereits Nachfolger. Sie kommen vom rechten Rand. Continue reading Chemnitz: Landtagsmitglied Kuppi gibt Stadtrats-Sitz auf

Kalbitz bei Pegida: „Im Moment“ keine andere Partei

Der Neonazi Andreas Kalbitz sprach in Dresden, es war sein erster großer Auftritt, seitdem er der AfD nicht mehr angehört. Auf der Bühne teilte er kräftig gegen die „Clique völlig verantwortungsloser Karrieristen“ aus und erntete dafür Applaus. Doch offenbar ist der Rückhalt unter den einstigen Parteifreund*innen gering. Continue reading Kalbitz bei Pegida: „Im Moment“ keine andere Partei

Presseschau, 37. Kalenderwoche 2020

Umfrage-Plus, Heller hetzt, Moncsek arbeitet für Krah, Lässig aus Verein geworfen, Oehme steht zu SA-Parole, Kundgebungen in Hoyerswerda und Riesa, Kalbitz bei Pegida, Wahlbeschwerden abgewiesen, Keiler verteidigt Neonazistin, Streit um Mandic, Verbot von „Zukunft Heimat“ möglich, Günther verwarnt, Magnitz gesperrt, Pasemann enttarnt, Austritte im Burgenlandkreis, AfD-Christen in Neonazi-Treffpunkt, kein Applaus für Polizei, Rechtsruck in Niedersachsen, alleine mit Vaatz, keine Fundamentalopposition. Das war diese Woche wichtig: Continue reading Presseschau, 37. Kalenderwoche 2020