„Superspreader von Hass“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seinen neuen Jahresbericht vorgelegt und geht darin erstmals auf Teilstrukturen der AfD ein. Besonders der völkisch-nationalistische Flügel steht im Fokus. Nach Ansicht der Behörde ist er in Sachsen besonders stark – dem krisengebeutelten sächsischen Verfassungsschutz bietet man jetzt Unterstützung an. Continue reading „Superspreader von Hass“

Verfassungsschutz wird AfD-Daten vorerst nicht vernichten

Im Streit um Verfassungsschutz-Unterlagen zu sächsischen AfD-Abgeordneten gibt es eine neue Wendung. Die Daten sollen nun doch nicht gleich verschwinden, sondern nochmals überprüft werden. Der neue Behördenleiter Dirk-Martin Christian rückt außerdem von einigen Vorwürfen gegen seinem Amtsvorgänger ab. Bei der Partei fühlt man sich dennoch bespitzelt – offenbar zu Unrecht. Continue reading Verfassungsschutz wird AfD-Daten vorerst nicht vernichten

Schont Sachsen die AfD?

Das sächsische Innenministerium hat Medienrecherchen zufolge verlangt, dass beim Landesamt für Verfassungsschutz zahlreiche Unterlagen über die AfD vernichtet werden. Dafür soll sich der heute ins Amt gekommene neue Nachrichtendienstleiter Dirk-Martin Christian persönlich eingesetzt haben. Zuletzt waren mehrere Abgeordnete ins Visier geraten – darunter auch Parteichef Tino Chrupalla. Continue reading Schont Sachsen die AfD?

„Wir stehen zu Deutschland, in Ewigkeit, amen!“

Am Freitag hat der Neonazi Andreas Kalbitz bei einer AfD-Kundgebung in Burgstädt gesprochen, auf einer Bühne mit dem sächsischen Abgeordneten und Polizeibeamten Lars Kuppi. Es sollte um „Corona und das Grundgesetz“ gehen, doch Kalbitz lief zu alter Form auf und schmetterte rassistische Sprüche. Vor Ort gab es lauten Widerspruch – und um seine Mitgliedschaft in der Rechtspartei muss der Flügel-Mann weiter bangen. Continue reading „Wir stehen zu Deutschland, in Ewigkeit, amen!“

Burgstädt: Polizist und Neonazi wollen sich AfD-Bühne teilen

Am Freitag will der Neonazi Andreas Kalbitz erneut bei einer AfD-Kundgebung in Sachsen sprechen, diesmal im mittelsächsischen Burgstädt. Ebenfalls angekündigt wird der Landtagsabgeordnete Lars Kuppi – ein Polizeibeamter und langjähriger Funktionär der Deutschen Polizeigewerkschaft. Wie passt das zusammen? Continue reading Burgstädt: Polizist und Neonazi wollen sich AfD-Bühne teilen

Er ist wieder da

Andreas Kalbitz darf zur AfD zurückkehren, hat ein Gericht geurteilt. Zu seiner Entlastung beruft er sich ausgerechnet auf einen (anderen) bundesweit bekannten Neonazi. Der rechte Rand der Partei ist entzückt, der sächsische Landeschef gratuliert und Björn Höcke bringt sofort einen Flügel-Nachfolger an den Start. Ist das die Wende im Machtkampf? Continue reading Er ist wieder da

AfD-Bundeskonvent verlegt: Treff in Lommatzsch geplant

Der AfD-Bundeskonvent wird doch stattfinden. Nach idas-Informationen trifft sich die Partei an diesem Samstag im „Schützenhaus“ in Lommatzsch (Landkreis Meißen). Der ursprünglichen Tagesordnung zufolge soll die Konventssitzung um 11 Uhr beginnen und mindestens acht Stunden andauern. Vorgeschaltet ist die Schatzmeisterkonferenz, einer der ständigen Konventsausschüsse, der bereits am Freitag tagt. Continue reading AfD-Bundeskonvent verlegt: Treff in Lommatzsch geplant

Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet den „ganzen Vogel“

Die Sicherheitsbehörden verschärfen den Umgang mit der AfD: Nach Thüringen nimmt nun auch der brandenburgische Verfassungsschutz einen kompletten Landesverband unter Beobachtung. Demnach haben weder die vermeintliche Auflösung des Flügels, noch der Rauswurf von Andreas Kalbitz zu einem Richtungswechsel geführt. Die Rede ist von einer „Wagenburgmentalität“. Für die Partei wird es langsam eng. Continue reading Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet den „ganzen Vogel“