Weitere AfD-Nullrunde bei Bürgermeister*innen-Wahlen

In Hoyerswerda hat die AfD verloren, in Chemnitz und Zwickau schnitten ihre Kandidaten gestern in den ersten Runden der OBM-Wahlen schlecht ab. Auch in den Gemeinden Arnsdorf, Steinigtwolmsdorf und Stauchitz blieben ersehnte Achtungserfolge für die Partei aus. Ein blaues Rathaus in Sachsen – das wird es wohl so schnell nicht geben. Continue reading Weitere AfD-Nullrunde bei Bürgermeister*innen-Wahlen

AfD-Abgeordneter Sebastian Wippel verliert Immunität

Die Immunität eines sächsischen Landtagsabgeordneten soll aufgehoben werden. Recherchen zeigen: Es geht um Sebastian Wippel. Der Parlamentarier hat vor vier Jahren einen Neonazi-Übergriff öffentlich bagatellisiert und dem Betroffenen die Schuld zugeschoben, ihn damit mutmaßlich beleidigt und verunglimpft. An seiner offenkundig falschen Darstellung hält der AfD-Mann bis heute fest. Von Beruf ist er ausgerechnet Polizeibeamter. Continue reading AfD-Abgeordneter Sebastian Wippel verliert Immunität

Chemnitz: Landtagsmitglied Kuppi gibt Stadtrats-Sitz auf

Im vergangenen Jahr zog Lars Kuppi in den Chemnitzer Stadtrat ein, wenig später auch in den Landtag. Jetzt hat der Flügel-Anhänger und Kalbitz-Fan die Stadt verlassen – und beendet damit sein kurzes Intermezzo als Kommunalpolitiker. Für sein Mandat und einen Posten im Kreisvorstand gibt es bereits Nachfolger. Sie kommen vom rechten Rand. Continue reading Chemnitz: Landtagsmitglied Kuppi gibt Stadtrats-Sitz auf

Kalbitz bei Pegida: „Im Moment“ keine andere Partei

Der Neonazi Andreas Kalbitz sprach in Dresden, es war sein erster großer Auftritt, seitdem er der AfD nicht mehr angehört. Auf der Bühne teilte er kräftig gegen die „Clique völlig verantwortungsloser Karrieristen“ aus und erntete dafür Applaus. Doch offenbar ist der Rückhalt unter den einstigen Parteifreund*innen gering. Continue reading Kalbitz bei Pegida: „Im Moment“ keine andere Partei

AfD-Beobachtung auf Sparflamme

Auch in Zukunft wird das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz die AfD unter die Lupe nehmen. Allerdings passiert das weiterhin nur in kleinem Maßstab, anhand ausgewählter Personen. Selbst das ist heikel, weil es sich um Abgeordnete handelt und die Behörde bislang unsauber gearbeitet hat. Einige Datensätze müssen daher gelöscht werden – doch neue könnten bald hinzu kommen. Continue reading AfD-Beobachtung auf Sparflamme

OBM-Wahl in Hoyerswerda: AfD-Kandidat fällt weit zurück

Die Lausitz gilt als blaue Modellregion, in der die AfD besonders stark verankert ist. Auch in Hoyerswerda erzielte sie in den vergangenen Jahren überdurchschnittliche Ergebnisse. Doch in der ersten Runde der Oberbürgermeister*innenwahl landete Marco Gbureck am Sonntag nur auf dem dritten Platz. Damit dürfte der neueste Versuch der Partei geplatzt sein, erstmals ein Stadtoberhaupt zu stellen. Continue reading OBM-Wahl in Hoyerswerda: AfD-Kandidat fällt weit zurück

Sächsischer AfD-Funktionär war beim versuchten „Reichstagssturm“

Arthur Österle war dabei, als Neonazis und Reichsbürger am Samstag versucht haben, ins Parlament einzudringen. Viele andere aus der AfD beteiligten sich unterdessen an den offiziellen „Querdenken“-Protesten in Berlin. Doch es gab und gibt auch starke Vorbehalte: Die Partei- und Fraktionsspitzen im Bund wie auch in Sachsen mobilisierten zwar kräftig mit – blieben aber selbst fern. Continue reading Sächsischer AfD-Funktionär war beim versuchten „Reichstagssturm“

AfD-Kundgebung in Grimma: Höcke dreht auf, Kalbitz bleibt weg

Gegen den „Klimasozialismus“ wollte die AfD am Freitag in Grimma nahe Leipzig demonstrieren. Das Treffen war eine stramme Flügel-Veranstaltung, bei der Pandemie und Klimawandel geleugnet wurden – als Einstimmung auf den Großprotest in Berlin. Möglich war das durch eine Zusammenarbeit mit Pegida. Sie ging weiter, als es die Partei erlaubt. Continue reading AfD-Kundgebung in Grimma: Höcke dreht auf, Kalbitz bleibt weg