AfD plant Riesen-Parteitag in Dresden

 Exklusiv │ Die sächsische AfD will demnächst ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen – und bereitet dafür einen zweitägigen Parteitag am ersten Februarwochenende vor. Nach idas-Informationen will man keine Rücksicht auf Corona nehmen, sondern sämtliche Mitglieder einladen. Als Ort zeichnet sich die Messe Dresden ab.


Beitrag vom 06.01.2021, 17:30 Uhr │ Bild: Die Messe Dresden, offenbar der Tagungsort.


Vorbereitungen für die Bundestagswahl

Trotz Pandemie will die sächsische AfD Anfang Februar einen Landesparteitag durchführen. Das wurde idas aus Parteikreisen bestätigt. Demnach plant der Landesverband das Großtreffen für den 6. und 7. Februar. Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung wird die Aufstellung der Landesliste für die kommende Bundestagswahl sein.

Vor vier Jahren war die Partei mit einer 20-köpfigen Liste angetreten. Dank eines starken Landesschnitts (27 Prozent der Zweitstimmen) zogen acht der darauf verzeichneten Bewerber*innen auf diesem Weg ins Parlament ein, vier weitere errangen ein Direktmandat. Darunter war auch die wenig später ausgetretene Landes- und Bundesvorsitzende Frauke Petry, die zugleich die Landesliste anführte. Als mögliche neue Spitzenkandidaten sind derzeit Jens Maier und der aktuelle Parteichef Tino Chrupalla im Gespräch. Beide wurden bereits als Direktbewerber aufgestellt, die es bislang für 14 der insgesamt 16 sächsischen Wahlkreise gibt. Es fehlen noch Zwickau und der Vogtlandkreis.

Direktkandidaturen gelten bei der AfD als übliche Voraussetzungen für aussichtsreiche Listenplätze. Dennoch sind Kampfabstimmungen denkbar, etwa durch Ulrich Oehme. Dem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten war kürzlich die Aufstellung in gleich zwei Wahlkreisen misslungen, ohne die rettende Landesliste bedeutet das sein sicheres Aus als Berufspolitiker. Derzeit unklar ist, ob die Landesspitze einen Personalvorschlag vorlegen wird.

AfD plant möglichst groß

Die Corona-Vorschriften im Freistaat erlauben Nominierungsveranstaltungen von Parteien und sehen keine Teilnahmebegrenzung vor. Dem Vernehmen nach will die AfD auch keine freiwillige Grenze ziehen, sondern sämtliche der rund 2.600 sächsischen Mitglieder einladen. Der letzte Landesparteitag vor knapp einem Jahr hatte hingegen als Delegiertentreffen mit knapp 400 Beteiligten stattgefunden. Die Entscheidung darüber obliegt dem Vorstand.

Konsequenz der Maximal-Variante: Für den Parteitag bedarf es aufgrund absehbarer Hygieneauflagen einer besonders großen Halle. Bereits in der vergangenen Woche hatte idas mehrere mögliche Tagungsstätten im ganzen Bundesland angefragt. Alle dementierten, an die AfD zu vermieten. Nur eine Location war für unsere Redaktion bis dato nicht zu erreichen, die Messe Dresden.

Die Landespartei war dort schon früher zu Gast. Für den mehrfach verschobenen Sozialparteitag des Bundesverbands, der schließlich Ende November im nordrhein-westfälischen Kalkar stattfand, hatte die Sachsen-AfD bereits 2019 das Messegelände in der Landeshauptstadt ins Spiel gebracht. Geschäftsführer Ulrich Finger bestätigte damals, dass er der Partei sogar ein offizielles Angebot gemacht hat. Seine Begründung: „Wir müssen als städtisches Unternehmen für alle offen sein, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.“ Daran bestehen im Falle der sächsischen AfD allerdings begründete Zweifel.