Kategorie: Aktuelles

OBM-Wahl in Hoyerswerda: AfD-Kandidat fällt weit zurück

Die Lausitz gilt als blaue Modellregion, in der die AfD besonders stark verankert ist. Auch in Hoyerswerda erzielte sie in den vergangenen Jahren überdurchschnittliche Ergebnisse. Doch in der ersten Runde der Oberbürgermeister*innenwahl landete Marco Gbureck am Sonntag nur auf dem dritten Platz. Damit dürfte der neueste Versuch der Partei geplatzt sein, erstmals ein Stadtoberhaupt zu stellen. OBM-Wahl in Hoyerswerda: AfD-Kandidat fällt weit zurück weiterlesen

Sächsischer AfD-Funktionär war beim versuchten „Reichstagssturm“

Arthur Österle war dabei, als Neonazis und Reichsbürger am Samstag versucht haben, ins Parlament einzudringen. Viele andere aus der AfD beteiligten sich unterdessen an den offiziellen „Querdenken“-Protesten in Berlin. Doch es gab und gibt auch starke Vorbehalte: Die Partei- und Fraktionsspitzen im Bund wie auch in Sachsen mobilisierten zwar kräftig mit – blieben aber selbst fern. Sächsischer AfD-Funktionär war beim versuchten „Reichstagssturm“ weiterlesen

AfD-Kundgebung in Grimma: Höcke dreht auf, Kalbitz bleibt weg

Gegen den „Klimasozialismus“ wollte die AfD am Freitag in Grimma nahe Leipzig demonstrieren. Das Treffen war eine stramme Flügel-Veranstaltung, bei der Pandemie und Klimawandel geleugnet wurden – als Einstimmung auf den Großprotest in Berlin. Möglich war das durch eine Zusammenarbeit mit Pegida. Sie ging weiter, als es die Partei erlaubt. AfD-Kundgebung in Grimma: Höcke dreht auf, Kalbitz bleibt weg weiterlesen

Abfuhr!

Andreas Kalbitz darf nicht zurück in die AfD. Das hat heute eine Zivilkammer des Landgerichts Berlin entschieden und damit einen Eilantrag des Neonazis abgeschmettert. Ein genauerer Blick zeigt, dass seine Chancen von vornherein schlecht standen. Der Rechtsstreit und der Machtkampf werden weitergehen. Doch das Urteil bedeutet eine harte Bruchlandung für den Flügel – und für Alexander Gauland. Abfuhr! weiterlesen

Bundestagsmitglied Pasemann aus der AfD ausgeschlossen

Nach Andreas Kalbitz muss ein weiterer führender Aktivist des verfassungsfeindlichen Flügels die AfD verlassen: Das sachsen-anhaltische Schiedsgericht hat gestern geurteilt, dass Frank Pasemann der Partei zumindest vorläufig nicht mehr angehören darf. Vorausgegangen war Streit um Geld – und ein antisemitischer Tweet. Bundestagsmitglied Pasemann aus der AfD ausgeschlossen weiterlesen

Kalbitz schlägt sich selbst

Der Neonazi Andreas Kalbitz hat einen befreundeten Landtagsabgeordneten mit einem Faustschlag schwer verletzt. Noch ist der genaue Hergang unklar. Doch die Milzriss-Affäre kostet den Parteilosen den Vorsitz der Brandenburg-Fraktion – und wichtigen Rückhalt vor einem entscheidenden Gerichtstermin. An diesem Freitag wird über einen Eilantrag verhandelt, der den 47-Jährigen wieder in die AfD bringen soll. Kalbitz schlägt sich selbst weiterlesen

Sächsische AfD-Veranstaltungen als „rechtsextremistisch“ eingestuft

Der Flügel ist weiter aktiv: Hinter zwei AfD-Kundgebungen im Juni stand in Wirklichkeit das verfassungsfeindliche Parteinetzwerk, berichtet das Innenministerium und stützt sich auf Erkenntnisse des sächsischen Verfassungsschutzes. In beiden Fällen war der Neonazi Andreas Kalbitz zu Gast – sein nächster Auftritt wird gerade vorbereitet. Sächsische AfD-Veranstaltungen als „rechtsextremistisch“ eingestuft weiterlesen

Görlitz: AfD-Fraktionsvorsitzender war in der NPD

Der Kommunalpolitiker Lutz Jankus war früher bei der neonazistischen NPD aktiv. Die AfD nahm ihn deshalb nicht auf – in Görlitz kooperiert man trotzdem, ließ ihn zu Wahlen antreten, machte ihn gar zum Chef der mächtigen Stadtratsfraktion. Die Personalie ist brenzlig, denn der heutige Bundesvorsitzende Tino Chrupalla war offenbar eingeweiht. Görlitz: AfD-Fraktionsvorsitzender war in der NPD weiterlesen