Exklusiv │ Über Jahre hat sich die AfD daran gewöhnt, Erfolge einzufahren – nicht nur bei Wahlen, sondern auch durch die Gewinnung neuer Mitglieder. Doch die fetten Jahre sind vorbei: In Sachsen konnte der größte ostdeutsche Parteiverband nicht mehr zulegen, sondern stagnierte 2020 zum allerersten Mal. Das hat nur zum Teil mit Corona zu tun. Sachsen-AfD wächst nicht mehr weiterlesen
Kategorie: Aktuelles
Plauderei im Szenemagazin
Trotz Vorwurfs des Rechtsextremismus und einer drohenden Beobachtung durch den Verfassungsschutz sucht die Spitze der sächsischen AfD offenbar unbeirrt die Nähe zur extremen Rechten. Jetzt gab der Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg Urban der ultra-nationalistischen Zeitschrift Zuerst! ein Interview – schon wieder. Statt kritischer Fragen gibt es darin bekannte Parolen. Plauderei im Szenemagazin weiterlesen
Alexander Wiesner ist neuer Landeschef der Jungen Alternative
Führungswechsel an der Spitze des sächsischen AfD-Nachwuchsverbands: Der Landtagsabgeordnete Alexander Wiesner wurde zum Vorsitzenden gewählt. Der Leipziger ersetzt Rolf Weigand, der offiziell aufhören musste, weil er zu alt ist. Offensichtlich gab es zuletzt aber inhaltliche Spannungen – weil sich die Junge Alternative auch im Freistaat am rechten Rand der Partei bewegt. Mit dem neuen Vorstand ist keine Änderung zu erwarten. Alexander Wiesner ist neuer Landeschef der Jungen Alternative weiterlesen
Wahlbeschwerde-Verfahren eingestellt
Der Sächsische Verfassungsgerichtshof hat das Verfahren zur einzigen noch anhängigen Beschwerde aus den Reihen der AfD gegen das Ergebnis der Landtagswahl eingestellt. Jörg Domsgen, Kommunalpolitiker aus Zittau, verfolgte den Neuwahl-Plan weiter, den Partei und Fraktion bereits aufgegeben hatten. Doch dann machte auch er einen stillen Rückzieher. Eine realistische Chance, ins Parlament zu kommen, hatte er ohnehin zu keiner Zeit. Wahlbeschwerde-Verfahren eingestellt weiterlesen
Bundesweite AfD-Beobachtung zeichnet sich ab
Aktuell │ Im Januar wird mit der lange erwarteten Verfassungsschutz-Entscheidung zur AfD gerechnet, der Gesamtpartei droht die Beobachtung. Zuletzt war bekannt geworden, dass der sächsische Landesverband als Rechtsextremismus-Verdachtsfall gelten soll. Auch nach mehreren Tagen hat sich die Partei nicht von dieser Einordnung distanziert – womöglich war sie aber vorgewarnt. Bundesweite AfD-Beobachtung zeichnet sich ab weiterlesen
Verdachtsfall: AfD Sachsen kommt unter Verfassungsschutz-Beobachtung
Aktuell │ Lange war die AfD in Sachsen ein sogenannter Prüffall, zeitweise schien das Thema zu versanden. Doch jetzt gehen Verfassungsschutz und Innenministerium in die Vollen: Der komplette Landesverband der Partei soll zum Verdachtsfall hochgestuft werden, Rubrik: Rechtsextremismus. Damit beginnt die nachrichtendienstliche Beobachtung. Verdachtsfall: AfD Sachsen kommt unter Verfassungsschutz-Beobachtung weiterlesen
„Zeitnahe“ Entscheidung über Beobachtung der sächsischen AfD
Aktuell │ Der Landtag hat die Löschaffäre des sächsischen Verfassungsschutzes aufgearbeitet. Demnach durfte die Behörde Daten über AfD-Abgeordnete sammeln. Doch diese Vorarbeiten waren zu schlecht, um die Landespartei zum Verdachtsfall zu machen. Auch das Innenministerium hat geschludert – am Ende blieb nur der Löschbefehl. Die Entscheidung über eine mögliche Beobachtung steht noch aus. „Zeitnahe“ Entscheidung über Beobachtung der sächsischen AfD weiterlesen
Pandemiese Demo
Die sächsische AfD will sich stärker in die Proteste gegen die Pandemie-Eindämmung einmischen. Daher veranstaltete die Landespartei am Samstag erstmals eine zentrale Corona-Kundgebung. Doch die ist gefloppt: Viel weniger Menschen als erwartet kamen vorbei, die „Querdenker“ blieben fern – eine Niederlage für Landeschef Jörg Urban, der für einen Schulterschluss geworben und dafür den Konflikt mit der Bundesspitze gesucht hatte. Pandemiese Demo weiterlesen
Die sächsische AfD nach Kalkar
Parteichef Jörg Meuthen wirbt für eine „seriöse Alternative“ – mit der sächsischen AfD unter Jörg Urban und Jan-Oliver Zwerg wird das nicht zu machen sein. Bislang hatten die beiden Flügel-Männer die Landespartei und die Landtagsfraktion fest im Griff. Doch inzwischen mehren sich Missgriffe und Kritik aus den eigenen Reihen. Die sächsische AfD nach Kalkar weiterlesen
Ticker: AfD-Bundesparteitag
● Live │ +++ Parteitag beendet +++ │ An diesem Wochenende traf sich die AfD in Kalkar (NRW) zu ihrem 11. Bundesparteitag. Im Zentrum des „Sozialparteitags“ stand ein Leitantrag zur Rentenpolitik. Es gab einige Neuwahlen – und hitzige Reaktionen auf eine Rede des Vorsitzenden Jörg Meuthen. Die wichtigsten Ergebnisse und das komplette idas-Protokoll zum Nachlesen: Ticker: AfD-Bundesparteitag weiterlesen