REPs doch nicht „rechtsextrem“? Dresdner Parteirichter hielt zu Kalbitz

Vor gut einem Monat ist das Urteil des AfD-Bundesschiedsgerichts gegen Andreas Kalbitz gefallen, seitdem ist er kein Mitglied mehr. Ein Blick in die detaillierte Begründung zeigt, dass der einzige sächsische Parteirichter ganz anderer Meinung war: Martin Braukmann wollte den Neonazi behalten – mit teils absurden Behauptungen. REPs doch nicht „rechtsextrem“? Dresdner Parteirichter hielt zu Kalbitz weiterlesen

Sächsischer AfD-Funktionär war beim versuchten „Reichstagssturm“

Arthur Österle war dabei, als Neonazis und Reichsbürger am Samstag versucht haben, ins Parlament einzudringen. Viele andere aus der AfD beteiligten sich unterdessen an den offiziellen „Querdenken“-Protesten in Berlin. Doch es gab und gibt auch starke Vorbehalte: Die Partei- und Fraktionsspitzen im Bund wie auch in Sachsen mobilisierten zwar kräftig mit – blieben aber selbst fern. Sächsischer AfD-Funktionär war beim versuchten „Reichstagssturm“ weiterlesen

Presseschau, 35. Kalenderwoche 2020

Neonazis sind „interne Angelegenheit“, Arbeitseinsatz mit der SPD, Gerold ohne Parteilogo, Ermittlungen gegen Kumpf, Monscek-Plakate entwendet, Parteitage im Südwesten abgesagt, Machtkampf in Sachsen-Anhalt, Höcke erwägt Bundestagskandidatur, Berliner Fraktion gespalten, Verfassungsschutz bekräftigt HDJ-Vorwurf, mutmaßlicher Serienbrandstifter spendet, Bystron hält zu Strache, „Mandic du Nazi“, Ausschlussverfahren gegen Landratskandidat, Sammelaktion vor Gericht, Laudenbach teils entlastet. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 35. Kalenderwoche 2020 weiterlesen

AfD-Kundgebung in Grimma: Höcke dreht auf, Kalbitz bleibt weg

Gegen den „Klimasozialismus“ wollte die AfD am Freitag in Grimma nahe Leipzig demonstrieren. Das Treffen war eine stramme Flügel-Veranstaltung, bei der Pandemie und Klimawandel geleugnet wurden – als Einstimmung auf den Großprotest in Berlin. Möglich war das durch eine Zusammenarbeit mit Pegida. Sie ging weiter, als es die Partei erlaubt. AfD-Kundgebung in Grimma: Höcke dreht auf, Kalbitz bleibt weg weiterlesen

Die Klagemaschine

Er nennt sich Staatsrechtslehrer, hat auch einen Professorentitel. Daneben ist er Anwalt und Unternehmer, Parteigründer, Aktivist und derzeit Mitarbeiter der AfD-Landtagsfraktion: Michael Elicker aus dem fernen Saarland avanciert zur Allzweckwaffe für Rechts-Kämpfe aller Art. Demnächst will er gegen die Finanzierung parteinaher Jugendverbände klagen. Der Jurist bedient sich dabei auch unfeiner Mittel – nicht zum ersten Mal. Die Klagemaschine weiterlesen

Presseschau, 34. Kalenderwoche 2020

Streit um Wochenmarkt in Görlitz, Steinhaus in Bautzen und Jugendhaus in Riesa, Protest in Grimma, Jöricke verurteilt, Peschel gegen die Post, Zabel bestreitet Gewalt, Jankus erklärt NPD-Vergangenheit, Kandidatur in Schleife, Kooperation in Hildburghausen, Zerfall in Cottbus, Junge Alternative unter Druck, Arppe plant AfD-Konkurrenz, Brandner im Zugklo, DES ohne Geld, Pasemann wartet ab, Parteitag in BaWü, Wiking-Jugend, Gefährderansprache für Kalbitz, Mobilisierung nach Berlin, Krise der WerteUnion, Axel Krause, u.v.m. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 34. Kalenderwoche 2020 weiterlesen

Abfuhr!

Andreas Kalbitz darf nicht zurück in die AfD. Das hat heute eine Zivilkammer des Landgerichts Berlin entschieden und damit einen Eilantrag des Neonazis abgeschmettert. Ein genauerer Blick zeigt, dass seine Chancen von vornherein schlecht standen. Der Rechtsstreit und der Machtkampf werden weitergehen. Doch das Urteil bedeutet eine harte Bruchlandung für den Flügel – und für Alexander Gauland. Abfuhr! weiterlesen

Bundestagsmitglied Pasemann aus der AfD ausgeschlossen

Nach Andreas Kalbitz muss ein weiterer führender Aktivist des verfassungsfeindlichen Flügels die AfD verlassen: Das sachsen-anhaltische Schiedsgericht hat gestern geurteilt, dass Frank Pasemann der Partei zumindest vorläufig nicht mehr angehören darf. Vorausgegangen war Streit um Geld – und ein antisemitischer Tweet. Bundestagsmitglied Pasemann aus der AfD ausgeschlossen weiterlesen

Kalbitz schlägt sich selbst

Der Neonazi Andreas Kalbitz hat einen befreundeten Landtagsabgeordneten mit einem Faustschlag schwer verletzt. Noch ist der genaue Hergang unklar. Doch die Milzriss-Affäre kostet den Parteilosen den Vorsitz der Brandenburg-Fraktion – und wichtigen Rückhalt vor einem entscheidenden Gerichtstermin. An diesem Freitag wird über einen Eilantrag verhandelt, der den 47-Jährigen wieder in die AfD bringen soll. Kalbitz schlägt sich selbst weiterlesen