REPs doch nicht „rechtsextrem“? Dresdner Parteirichter hielt zu Kalbitz

Vor gut einem Monat ist das Urteil des AfD-Bundesschiedsgerichts gegen Andreas Kalbitz gefallen, seitdem ist er kein Mitglied mehr. Ein Blick in die detaillierte Begründung zeigt, dass der einzige sächsische Parteirichter ganz anderer Meinung war: Martin Braukmann wollte den Neonazi behalten – mit teils absurden Behauptungen. REPs doch nicht „rechtsextrem“? Dresdner Parteirichter hielt zu Kalbitz weiterlesen

AfD-Kundgebung in Grimma: Höcke dreht auf, Kalbitz bleibt weg

Gegen den „Klimasozialismus“ wollte die AfD am Freitag in Grimma nahe Leipzig demonstrieren. Das Treffen war eine stramme Flügel-Veranstaltung, bei der Pandemie und Klimawandel geleugnet wurden – als Einstimmung auf den Großprotest in Berlin. Möglich war das durch eine Zusammenarbeit mit Pegida. Sie ging weiter, als es die Partei erlaubt. AfD-Kundgebung in Grimma: Höcke dreht auf, Kalbitz bleibt weg weiterlesen

Abfuhr!

Andreas Kalbitz darf nicht zurück in die AfD. Das hat heute eine Zivilkammer des Landgerichts Berlin entschieden und damit einen Eilantrag des Neonazis abgeschmettert. Ein genauerer Blick zeigt, dass seine Chancen von vornherein schlecht standen. Der Rechtsstreit und der Machtkampf werden weitergehen. Doch das Urteil bedeutet eine harte Bruchlandung für den Flügel – und für Alexander Gauland. Abfuhr! weiterlesen

Bundestagsmitglied Pasemann aus der AfD ausgeschlossen

Nach Andreas Kalbitz muss ein weiterer führender Aktivist des verfassungsfeindlichen Flügels die AfD verlassen: Das sachsen-anhaltische Schiedsgericht hat gestern geurteilt, dass Frank Pasemann der Partei zumindest vorläufig nicht mehr angehören darf. Vorausgegangen war Streit um Geld – und ein antisemitischer Tweet. Bundestagsmitglied Pasemann aus der AfD ausgeschlossen weiterlesen

Sächsische AfD-Veranstaltungen als „rechtsextremistisch“ eingestuft

Der Flügel ist weiter aktiv: Hinter zwei AfD-Kundgebungen im Juni stand in Wirklichkeit das verfassungsfeindliche Parteinetzwerk, berichtet das Innenministerium und stützt sich auf Erkenntnisse des sächsischen Verfassungsschutzes. In beiden Fällen war der Neonazi Andreas Kalbitz zu Gast – sein nächster Auftritt wird gerade vorbereitet. Sächsische AfD-Veranstaltungen als „rechtsextremistisch“ eingestuft weiterlesen

„Ziehʼ nie eine Waffe, wenn du nicht bereit bist zu schießen“

Der Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz ist nicht länger Vorsitzender der brandenburgischen Landtagsfraktion. Er hält das für einen Erfolg – sein wichtigster Gegenspieler, der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen, ebenso. Alle Beteiligten trumpfen rhetorisch auf, doch die Machtverhältnisse scheinen zementiert. Eine neue Gerichtsentscheidung ist in Aussicht, aber mit dem politischen Patt wird die Partei länger leben müssen. „Ziehʼ nie eine Waffe, wenn du nicht bereit bist zu schießen“ weiterlesen

AfD-Schiedsgericht: Kalbitz kein Parteimitglied mehr

Das Bundesschiedsgericht der AfD hat am Samstag ein lang erwartetes Urteil gefällt. Demnach bleibt es bei dem umstrittenen Beschluss des Parteivorstands: Der Neonazi Andreas Kalbitz ist ab sofort kein Mitglied mehr. Dagegen will er sich erneut vor einem staatlichen Gericht wehren – der Machtkampf geht in die nächste Verlängerung. AfD-Schiedsgericht: Kalbitz kein Parteimitglied mehr weiterlesen

Innenministerium bestätigt: Thumm sprach bei „rechtsextremistischer Veranstaltung“

In eigener Sache • Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Thomas Thumm hat die Landesregierung mit einem kritischen idas-Beitrag konfrontiert. Das Innenministerium bestätigt jedoch die Recherchen – und macht den Versuch des Politikers zunichte, Autor*innen als „linksextrem“ zu brandmarken. Innenministerium bestätigt: Thumm sprach bei „rechtsextremistischer Veranstaltung“ weiterlesen

„Superspreader von Hass“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seinen neuen Jahresbericht vorgelegt und geht darin erstmals auf Teilstrukturen der AfD ein. Besonders der völkisch-nationalistische Flügel steht im Fokus. Nach Ansicht der Behörde ist er in Sachsen besonders stark – dem krisengebeutelten sächsischen Verfassungsschutz bietet man jetzt Unterstützung an. „Superspreader von Hass“ weiterlesen