Neue Wahlschlappe für die AfD: Zur Bürgermeister*innen-Wahl in der Gemeinde Machern im Landkreis Leipzig landete der blaue Kandidat Ingo Arndt abgeschlagen auf dem dritten Platz. Auf kommunaler Ebene erleidet die Partei derzeit eine Durststrecke. Deutliche AfD-Niederlage in Machern weiterlesen
Presseschau, 8. Kalenderwoche 2020
Wahlen in Meißen und Arnsdorf, Stadträte in Freital, Tharandt und Auerbach, Parteitag in Weinböhla, Parteibüro in Flöha, Kündigung in Leisnig, Jens Maier und Gemahlin, Ermittlungen gegen Höcke, Urteil gegen Juhlemann, „Lehrerpranger“, AfD-Geschichtslehrer, Blockade im Untersuchungsausschuss, Macht des „Flügels“, Streit um Millionen-Erbe, Agitation gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Mitgliederentscheid, WerteUnion, Blockpartei CDU, Sprachpolitik, Influencer, Rechtsterrorismus. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 8. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Anschlag auf die Demokratie
„Die AfD-Kader planen den Anschlag auf die Demokratie, nach dem Motto ‚Wir werden sie jagen!‘ Sie pflegen einen paranoiden Politikstil, und die Grenzen zum Terror sind dabei fließend.“
Claus Leggewie, Politikwissenschaftler, im Interview mit der Süddeutschen Zeitung – eine Woche vor Hanau
„Ja zur Straße“: Höcke umgarnt Pegida mit Umsturzphantasien
Zum 200. Mal hat sich Pegida in Dresden getroffen. Die sächsische AfD hatte ihre Mitglieder eingeladen, dabei zu sein – als Star-Gast stand gestern Björn Höcke auf der Bühne. Der Anführer des völkisch-nationalistischen „Flügels“ rief zum Umsturz auf. Doch es gab auch starken Gegenprotest. „Ja zur Straße“: Höcke umgarnt Pegida mit Umsturzphantasien weiterlesen
Presseschau, 7. Kalenderwoche 2020
AfD in Sachsen, Höcke bei Pegida, NPD-Kontakte, Verfassungsschutz-Beobachtung, Millionen-Geldspritze, Meuthens Spendenskandal, Fortsetzung des Rentenstreits, Verbindungen von CDU und FDP, die Rolle der „Gildenschaft“, wankende Abgrenzung der Union, Ansage vom Ostbeauftragten, Strategie in Thüringen, Konservatismus-Begriff, Dresden-Gedenken, WerteUnion, Missgriff der LVZ. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 7. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Die AfD hat das größte Antisemitismus-Problem
„Demnach ist die AfD (…) keine antisemitische Partei, sie hat aber das größte Antisemitismus-Problem – zumindest unter den Parlamentsparteien.“
Prof. Armin Pfahl-Traughber, Hochschule des Bundes, im Jahrbuch für Antisemitismusforschung 2016, Seite 297.
„Ramelow kommt aus einer Illuminaten-Familie“
Was steckt hinter der umstrittenen Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen? Der AfD-Verband im Landkreis Leipzig, in dem auch das Landtagsmitglied Jörg Dornau aktiv ist, liefert so etwas wie eine Erklärung – mit einem widerlichen Videobeitrag, der eine Weltverschwörung konstruiert und vor Antisemitismus strotzt. „Ramelow kommt aus einer Illuminaten-Familie“ weiterlesen
Er hatte es eilig: AfD-Abgeordneter soll Polizisten beschimpft haben
Das Landtagsmitglied Ivo Tilo Teichmann hat sich in Dresden mit zwei Polizeibeamten angelegt. Für den 52-Jährigen ist das „keine große Sache“. Doch laut Polizeiprotokoll nannte er die Beamten eine „Schande“. Er hatte es eilig: AfD-Abgeordneter soll Polizisten beschimpft haben weiterlesen
Aufgeblättert: Sprachrohre der AfD
„Deutsche Kopflanger“, ein Brecht-Wort als Analogie zum Handlanger, ist das Titelthema der aktuellen Ausgabe der diskurstheoretischen Zeitschrift kultuRRevolution. Gemeint sind Anbieter*innen intellektueller und ideologischer Produkte. Im Mittelpunkt des Heftes stehen die AfD, ihre Sprachrohre und publizistischen Vorfelder. Die akademischen Beiträge widmen sich u.a. dem Pegida-Versteher Werner Patzelt, dem Extremismustheoretiker Eckhard Jesse und Jürgen Elsässers rechtsradikalem Compact-Magazin. Von grundlegender Bedeutung ist der Artikel von Vanessa Angenendt über den Sprachgebrauch der AfD an den Beispielen Gaulands und Höckes.
kultuRRevolution, Heft 77/78, 132 Seiten, zu beziehen über die Website der Zeitschrift.
AfD-Landesspitze will im Amt bleiben
In knapp drei Wochen trifft sich die sächsische AfD zum Landesparteitag. Wichtigste Aufgabe wird die Neuwahl des Vorstandes sein. Die Doppelspitze von Jörg Urban und Jan Zwerg will weitermachen wie bisher – aber hinter den Kulissen läuft nicht alles glatt. idas erklärt, wo es knirscht. AfD-Landesspitze will im Amt bleiben weiterlesen