„Totengräber der Demokratie“: Kemmerich und die Folgen

Es ist ein Coup von rechtsaußen und ein Tabubruch ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesrepublik. Mithilfe der AfD und der CDU hat sich gestern der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum neuen thüringischen Ministerpräsidenten wählen lassen. Der bislang undenkbare Fall erschüttert das Land. Wie reagiert die sächsische Politik? Ein Stimmungsbild am Tag danach. Continue reading „Totengräber der Demokratie“: Kemmerich und die Folgen

Nur Platz fünf: Schlechtes AfD-Ergebnis in Leipzig

Mit einer deutlichen Schlappe für die AfD endete am Sonntag der erste Durchgang der Oberbürgermeister*innen-Wahl in Leipzig. Nach dem vorläufigen Ergebnis stimmten lediglich 8,7 Prozent der insgesamt rund 470.000 Wahlberechtigten in Sachsens bevölkerungsreichster Stadt für den blauen Kandidaten Christoph Neumann. Der idas-Wahlbericht: Continue reading Nur Platz fünf: Schlechtes AfD-Ergebnis in Leipzig

Presseschau, 5. Kalenderwoche 2020

Weiter Streit um die Rente, Wahlen in Chemnitz und Machern, Tempo bei der Verfassungsschutz-Entscheidung, Abgrenzung des Bauernverbandes, „Höckejugend“, Antisemitismus und Relativierung von NS-Verbrechen, Bundesschatzmeister Hütter, weniger Redezeit im Bundestag, Zusammenarbeit mit der FPÖ, neuer Wahlgang für Hilse, Steuerbetrüger Gauland, AfD-Aussteiger*innen, Stadtrats-Eklat in Bautzen, Parteibüro in Schwarzenberg, NPD-Stimmen in Aue, Anfrage zu „Frauen im gebärfähigen Alter“, Rückhalt für die Identitären. Das war diese Woche wichtig: Continue reading Presseschau, 5. Kalenderwoche 2020

Aufgeblättert: Neuer Parteichef

Die aktuelle Ausgabe des bekannten antifaschistischen Magazins Der Rechte Rand enthält u.a. Einstiegs- und Überblicksartikel zum Zustand Pegidas, zur Bedeutung des neurechten Think Tanks „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda und zum Rechtstrend in Teilen der Unionsparteien. Beleuchtet werden auch jüngste Entwicklungen in der AfD. Hinzu kommt ein kompaktes Porträt des neuen Parteichefs Tino Chrupalla, der aus Sachsen stammt.

Der Rechte Rand, Ausgabe 182, 40 Seiten, zu beziehen über die Website der Zeitschrift und im gut sortierten Handel.

„Stehen Sie zu Deutschland?“ Luftnummern der AfD im Landtag

Keine Punkte für die AfD: Dem sächsischen Fraktionschef Jörg Urban ist es heute nicht gelungen, den Ministerpräsidenten vorzuführen. Auch die blaue Kampagne gegen die grüne Justizministerin ist gefloppt, die anderen Fraktionen sind auf die Vorwürfe nicht eingestiegen. idas berichtet aus der ersten Plenarsitzung in diesem Jahr. Continue reading „Stehen Sie zu Deutschland?“ Luftnummern der AfD im Landtag