Parteichef Jörg Meuthen wirbt für eine „seriöse Alternative“ – mit der sächsischen AfD unter Jörg Urban und Jan-Oliver Zwerg wird das nicht zu machen sein. Bislang hatten die beiden Flügel-Männer die Landespartei und die Landtagsfraktion fest im Griff. Doch inzwischen mehren sich Missgriffe und Kritik aus den eigenen Reihen. Die sächsische AfD nach Kalkar weiterlesen
Kategorie: Dossier: Verfassungsschutz
Auf dem Weg zur „Pöbelpartei“
Landtagsmitglied und Polizist Lars Kuppi ist neuer Vorsitzender der AfD im Kreis Mittelsachsen. Zu seiner Führungsriege gehören mehrere verurteilte Straftäter und ein junger Mann, der geradewegs aus der Neonaziszene kommt. Die Abgeordneten Rolf Weigand und Romy Penz gehören dem Vorstand nicht mehr an – sondern warnen öffentlich vor einer Radikalisierung der eigenen Partei. Auf dem Weg zur „Pöbelpartei“ weiterlesen
Gauland bittet um Entschuldigung, Hilse um Mitleid
Nach Störaktionen im Bundestag werden Konsequenzen gezogen: Hausverbote für Gäste der AfD, möglicherweise sogar Ermittlungsverfahren gegen Abgeordnete. Alexander Gauland bittet um „Pardon“ und bestreitet, dass seine Fraktion eine Eskalation wollte – doch das gilt als wenig glaubhaft. Verheerender als die Außenwirkung ist nur noch, dem Verfassungsschutz neues Gratis-Material geliefert haben. Gauland bittet um Entschuldigung, Hilse um Mitleid weiterlesen
Dresden, unerträglich
Ausgerechnet am Jahrestag der „Reichspogromnacht“ sprach Andreas Kalbitz bei Pegida. Mit abwegigen Vergleichen verharmloste der Ex-AfD-Politiker den Nationalsozialismus, Lutz Bachmann ging auf Medien los und brachte die Jüdische Gemeinde in Verbindung mit antisemitischer Propaganda. Für den Bund ist die Dresdner Protestserie inzwischen „überwiegend rechtsextremistisch“. Dresden, unerträglich weiterlesen
„Mann des Straßenprotests“
Zwei Neonazis haben die Stühle getauscht: Christoph Berndt ist neuer Vorsitzender der brandenburgischen AfD-Fraktion und damit Nachfolger von Andreas Kalbitz. Der Zahnarzt steht offensichtlich in der Gunst des Flügels – dem er angeblich nicht angehört. Seine Bekanntheit im rechten Milieu und den raschen Aufstieg in der Partei verdankt er einem Bündnis mit Pegida. „Mann des Straßenprotests“ weiterlesen
Verfassungsschutz-Datensammlung zu AfD-Abgeordneten doch legal?
Exklusiv │ Der vermeintliche Skandal um die Erhebung und Speicherung von Informationen zu AfD-Abgeordneten durch den sächsischen Verfassungsschutz bricht zusammen. Einem neuen Datenschutz-Gutachten zufolge handelte die Behörde im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags und des engen rechtlichen Spielraums. Nur in wenigen Fällen steht das noch in Frage – und eine Löschung der Materialsammlung nicht mehr zur Debatte. Verfassungsschutz-Datensammlung zu AfD-Abgeordneten doch legal? weiterlesen
Innenministerium: „Flügel“ stand hinter AfD-Kundgebung in Grimma
Eine Versammlung der AfD im Landkreis Leipzig wird dem verfassungsfeindlichen Flügel zugerechnet. Es ist bereits der dritte Fall dieser Art – und ein weiteres Anzeichen, dass die völkisch-nationalistische Strömung fortbesteht. Der sächsische Verfassungsschutz lässt zudem mit einem Detail aufhorchen: Erstmals bezeichnet die Behörde den Dresdner Bundestagsabgeordneten Jens Maier öffentlich als einen „Rechtsextremisten“. Innenministerium: „Flügel“ stand hinter AfD-Kundgebung in Grimma weiterlesen
Der unauffällige Herr Stein
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat mit Thore Stein ein neues Vorstandsmitglied gewählt. Der Kommunalpolitiker aus Mecklenburg-Vorpommern ersetzt den neurechten Publizisten Erik Lehnert, der aus Sorge vor einer Verfassungsschutz-Beobachtung gehen musste. Doch idas-Recherchen zeigen: Auch Stein kommt aus extrem rechten Kreisen. Der unauffällige Herr Stein weiterlesen
Kalbitz bei Pegida: „Im Moment“ keine andere Partei
Der Neonazi Andreas Kalbitz sprach in Dresden, es war sein erster großer Auftritt, seitdem er der AfD nicht mehr angehört. Auf der Bühne teilte er kräftig gegen die „Clique völlig verantwortungsloser Karrieristen“ aus und erntete dafür Applaus. Doch offenbar ist der Rückhalt unter den einstigen Parteifreund*innen gering. Kalbitz bei Pegida: „Im Moment“ keine andere Partei weiterlesen
AfD-Beobachtung auf Sparflamme
Auch in Zukunft wird das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz die AfD unter die Lupe nehmen. Allerdings passiert das weiterhin nur in kleinem Maßstab, anhand ausgewählter Personen. Selbst das ist heikel, weil es sich um Abgeordnete handelt und die Behörde bislang unsauber gearbeitet hat. Einige Datensätze müssen daher gelöscht werden – doch neue könnten bald hinzu kommen. AfD-Beobachtung auf Sparflamme weiterlesen