In Sachsen ist die AfD stark wie sonst nirgends. Doch überraschenderweise spielt sie bei Kommunalwahlen derzeit fast keine Rolle. Auch gestern nicht, als in neun Orten neue Bürgermeister*innen gewählt wurden. Durststrecke bei Kommunalwahlen weiterlesen
Kategorie: Aktuelles
Verfassungsschutz beobachtet „Gesinnungsgemeinschaft“ der AfD
Es kommt wie erwartet: Die Verfassungsschutzbehörden machen Ernst und stufen den „Flügel“ als verfassungsfeindlich ein. Wenn sich Björn Höcke und Konsorten nicht mäßigen, droht der gesamten AfD die Beobachtung. Auch das Parteiumfeld gerät nun ins Visier, betroffen sind Pegida-Chef Lutz Bachmann, Jürgen Elsässers Compact-Magazin und der neurechte Publizist Götz Kubitschek. Die sächsische AfD schweigt. Verfassungsschutz beobachtet „Gesinnungsgemeinschaft“ der AfD weiterlesen
AfD-Parteitag: Urban wiedergewählt, Chrupalla unter Beschuss
In Weinböhla hat die sächsische AfD einen neuen Landesvorstand gewählt. An der Parteispitze bleibt vieles, wie es war, doch einige Personalien überraschen – und alle widersprechen dem AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, der nach Hanau eine „Selbstreflexion“ anregen wollte. AfD-Parteitag: Urban wiedergewählt, Chrupalla unter Beschuss weiterlesen
Deutliche AfD-Niederlage in Machern
Neue Wahlschlappe für die AfD: Zur Bürgermeister*innen-Wahl in der Gemeinde Machern im Landkreis Leipzig landete der blaue Kandidat Ingo Arndt abgeschlagen auf dem dritten Platz. Auf kommunaler Ebene erleidet die Partei derzeit eine Durststrecke. Deutliche AfD-Niederlage in Machern weiterlesen
„Ja zur Straße“: Höcke umgarnt Pegida mit Umsturzphantasien
Zum 200. Mal hat sich Pegida in Dresden getroffen. Die sächsische AfD hatte ihre Mitglieder eingeladen, dabei zu sein – als Star-Gast stand gestern Björn Höcke auf der Bühne. Der Anführer des völkisch-nationalistischen „Flügels“ rief zum Umsturz auf. Doch es gab auch starken Gegenprotest. „Ja zur Straße“: Höcke umgarnt Pegida mit Umsturzphantasien weiterlesen
Er hatte es eilig: AfD-Abgeordneter soll Polizisten beschimpft haben
Das Landtagsmitglied Ivo Tilo Teichmann hat sich in Dresden mit zwei Polizeibeamten angelegt. Für den 52-Jährigen ist das „keine große Sache“. Doch laut Polizeiprotokoll nannte er die Beamten eine „Schande“. Er hatte es eilig: AfD-Abgeordneter soll Polizisten beschimpft haben weiterlesen
„Totengräber der Demokratie“: Kemmerich und die Folgen
Es ist ein Coup von rechtsaußen und ein Tabubruch ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesrepublik. Mithilfe der AfD und der CDU hat sich gestern der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum neuen thüringischen Ministerpräsidenten wählen lassen. Der bislang undenkbare Fall erschüttert das Land. Wie reagiert die sächsische Politik? Ein Stimmungsbild am Tag danach. „Totengräber der Demokratie“: Kemmerich und die Folgen weiterlesen
Nur Platz fünf: Schlechtes AfD-Ergebnis in Leipzig
Mit einer deutlichen Schlappe für die AfD endete am Sonntag der erste Durchgang der Oberbürgermeister*innen-Wahl in Leipzig. Nach dem vorläufigen Ergebnis stimmten lediglich 8,7 Prozent der insgesamt rund 470.000 Wahlberechtigten in Sachsens bevölkerungsreichster Stadt für den blauen Kandidaten Christoph Neumann. Der idas-Wahlbericht: Nur Platz fünf: Schlechtes AfD-Ergebnis in Leipzig weiterlesen
Trotz AfD-Vorwürfen: „Treibhaus“ erhält Fördermittel
Die mittelsächsische AfD ist mit dem Versuch gescheitert, dem soziokulturellen Verein Treibhaus Döbeln die Fördermittel zu entziehen. Der Kulturkonvent Erzgebirge-Mittelsachsen gab gestern einen Zuschuss für das aktuelle Jahr in Höhe von rund 90.000 Euro doch noch frei. Damit ist das Projekt vorerst gerettet. Trotz AfD-Vorwürfen: „Treibhaus“ erhält Fördermittel weiterlesen
So widerlich kommentieren AfD-Fans das Holocaust-Gedenken
Geschmacklos: #AfD hat auf ihrer #Facebook-Seite einen Gedenkpost zu #Auschwitz75 veröffentlicht. Eine große Anzahl der Kommentare beinhaltetet offenen #Antisemitismus, #Revisionismus und Erinnerungsabwehr.#75Befreiung
Hier unsere Sammlung: pic.twitter.com/0TcfXJV6QS— Recherche-& Informationsstelle Antisemitismus RIAS (@Report_Antisem) January 27, 2020