Die meisten sächsischen AfD-Abgeordneten sitzen noch kein Jahr im Landtag. Manche fallen dort kaum auf, haben aber schon Zuverdienste in sechsstelliger Höhe eingestrichen – zusätzlich zu ihren Diäten. In einigen Fällen scheint das Mandat nur eine ausgefallene Nebentätigkeit zu sein. Trotzdem schimpft man ausführlich über das Finanzgebaren der politischen Konkurrenz. Schlimmer als die „Altparteien“ weiterlesen
Presseschau, 33. Kalenderwoche 2020
Geschichtsrevisionismus, Austritt in Böhlen, NPD als „Jugendsünde“, Kandidatur in Jöhstadt, Vorermittlungen gegen Schaufel, Zusatzeinkommen für Chrupalla, Brandner vs. Meuthen, AfD-Fraktion ohne AfD-Mitglieder, Antisemitismus, Zuschläge für Kalbitz, Kandidatin der „Identitären“, Krise der Berliner AfD, Volksverhetzung in Solingen, Gefahr aus den eigenen Reihen, Große steht zu Dagen, Dresdner FDP steht zur AfD, Botschafter lehnt Kontakt ab, Verfassungsschutz-Reform. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 33. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Sächsische AfD-Veranstaltungen als „rechtsextremistisch“ eingestuft
Der Flügel ist weiter aktiv: Hinter zwei AfD-Kundgebungen im Juni stand in Wirklichkeit das verfassungsfeindliche Parteinetzwerk, berichtet das Innenministerium und stützt sich auf Erkenntnisse des sächsischen Verfassungsschutzes. In beiden Fällen war der Neonazi Andreas Kalbitz zu Gast – sein nächster Auftritt wird gerade vorbereitet. Sächsische AfD-Veranstaltungen als „rechtsextremistisch“ eingestuft weiterlesen
Görlitz: AfD-Fraktionsvorsitzender war in der NPD
Der Kommunalpolitiker Lutz Jankus war früher bei der neonazistischen NPD aktiv. Die AfD nahm ihn deshalb nicht auf – in Görlitz kooperiert man trotzdem, ließ ihn zu Wahlen antreten, machte ihn gar zum Chef der mächtigen Stadtratsfraktion. Die Personalie ist brenzlig, denn der heutige Bundesvorsitzende Tino Chrupalla war offenbar eingeweiht. Görlitz: AfD-Fraktionsvorsitzender war in der NPD weiterlesen
DPolG schmeißt AfD-Abgeordneten Lars Kuppi raus
Der Polizeibeamte Lars Kuppi ist seit kurzem nicht mehr Mitglied der Deutschen Polizei-Gewerkschaft. Zum Verhängnis wurde dem Landtagsmitglied eine allzu offensichtliche Nähe zum völkisch-nationalistischen Flügel – und ein öffentlicher Schulterschluss mit dem Neonazi Andreas Kalbitz. DPolG schmeißt AfD-Abgeordneten Lars Kuppi raus weiterlesen
Presseschau, 32. Kalenderwoche 2020
AfD-naher Bürgermeister in Oßling, Kundgebung in Augustusburg, Kandidatur in Ottendorf-Okrilla, Berufung gegen Eilentscheidung, Stasi-Vorwurf erhärtet, Flügel mobilisiert, Auflösung in Luckenwalde, Augustins Rückzug, Mitgliederentscheid für Kalbitz, Brief an Höcke, Nebeneinkünfte, Hildmann-Fan, Kutschera verurteilt, katholische Kirche, Verfassungsschutzgesetz, mutmaßlicher Lübcke-Mörder in Chemnitz, Ermittlung gegen „Germanen“, Neukölln-Komplex. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 32. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
AfD-Fraktion giftet gegen Stiftungen
Die sächsische AfD hat den Plan aufgegeben, eine eigene Landesstiftung zu schaffen. Mit einer Klage vor dem Sächsischen Verfassungsgericht will die Landtagsfraktion stattdessen dafür sorgen, dass alle anderen parteinahen Vereinigungen keine Fördermittel mehr erhalten. Die Fraktion spielt dabei gezielt mit Halb- und Unwahrheiten – Medien machen bisweilen mit. AfD-Fraktion giftet gegen Stiftungen weiterlesen
„Ziehʼ nie eine Waffe, wenn du nicht bereit bist zu schießen“
Der Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz ist nicht länger Vorsitzender der brandenburgischen Landtagsfraktion. Er hält das für einen Erfolg – sein wichtigster Gegenspieler, der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen, ebenso. Alle Beteiligten trumpfen rhetorisch auf, doch die Machtverhältnisse scheinen zementiert. Eine neue Gerichtsentscheidung ist in Aussicht, aber mit dem politischen Patt wird die Partei länger leben müssen. „Ziehʼ nie eine Waffe, wenn du nicht bereit bist zu schießen“ weiterlesen
Mit Höcke und Kalbitz: Flügel-Kundgebung in Grimma geplant
Zum dritten Mal in Folge wird Andreas Kalbitz zu einer AfD-Kundgebung nach Sachsen eingeladen. Ende August soll er in Grimma auftreten, gemeinsam mit Björn Höcke. Gastgeber ist der sächsische Landtagsabgeordnete Jörg Dornau. Sein Parteiverband im Landkreis Leipzig ist Flügel-lastig – und schon mehrfach mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen. Mit Höcke und Kalbitz: Flügel-Kundgebung in Grimma geplant weiterlesen
Presseschau, 31. Kalenderwoche 2020
AfD-„Dammbruch“ gegen Görlitzer Theater, Kandidatur in Cunewalde, Vorwürfe gegen Schaufel, Kehrtwende in Bernau, Misserfolg für Augustin, Drohmails aus dem Parteiumfeld, Austritt in Baden-Württemberg, Brandenburg-Fraktion vor der Spaltung, doppelter Geldsegen, Zweifel an Almassian, Gaulands Resignation, WerteUnion in Mittelsachsen, Justiz und Polizei. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 31. Kalenderwoche 2020 weiterlesen