Kategorie: Dossier: Verfassungsschutz

„Der Flügel lebt!“

Vor genau einer Woche hat der AfD-Bundesvorstand entschieden, dass sich der verfassungsfeindliche Flügel auflösen soll. Inzwischen ist absehbar, dass der Beschluss ins Leere laufen wird und die innerparteilichen Fronten nicht zu befrieden sind. Dafür sorgt auch die sächsische AfD: Sie stellt sich offen hinter Björn Höcke. Das dürfte den Verfassungsschutz interessieren. idas dokumentiert die Chaostage der Partei. „Der Flügel lebt!“ weiterlesen

Maier: Flügel wird sich „neu sortieren“

In einem Interview weckt der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier neue Zweifel, ob der verfassungsfeindliche Flügel wirklich verschwinden wird. Er kritisiert die Entscheidung des Parteivorstandes, dass die völkisch-nationalistische Strömung aufzulösen ist – und deren Anführer Björn Höcke und Andreas Kalbitz dafür, nachgegeben zu haben. Maier: Flügel wird sich „neu sortieren“ weiterlesen

Die vermeintliche Flügel-Auflösung: Ein Schritt vor, zwei zurück

Der verfassungsfeindliche Flügel soll sich auflösen, das verlangt der AfD-Bundesvorstand. Das Aus der Gruppe wurde nun tatsächlich verkündet, aber gleich darauf dementiert. Zugleich kündigt Björn Höcke in einem Interview an, er werde seine Strömung „historisieren“, ihren Kurs aber „weiterführen“. Was soll das bedeuten? Die vermeintliche Flügel-Auflösung: Ein Schritt vor, zwei zurück weiterlesen

AfD-Bundesvorstand fordert die Auflösung des Flügels

Die Entscheidung war unerwartet deutlich: Gestern hat die Parteispitze den verfassungsfeindlichen Flügel aufgefordert, sich aufzulösen. Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla und der Schatzmeister Carsten Hütter, die beiden Sachsen im Bundesvorstand, tragen die Forderung mit. Werden Höcke und Co. gehorchen? AfD-Bundesvorstand fordert die Auflösung des Flügels weiterlesen

Burgfrieden oder „Flügel“-Kampf?

Seit der Einstufung des Flügels als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes vor einer Woche hat sich in der AfD ein neuer Machtkampf zusammengebraut. Einzelne Ausschlüsse und sogar die Auflösung der verfassungsfeindlichen Parteiströmung werden gefordert. Heute berät der Parteivorstand, er steht vor harten Entscheidungen. Burgfrieden oder „Flügel“-Kampf? weiterlesen

Verfassungsschutz beobachtet „Gesinnungsgemeinschaft“ der AfD

Es kommt wie erwartet: Die Verfassungsschutzbehörden machen Ernst und stufen den „Flügel“ als verfassungsfeindlich ein. Wenn sich Björn Höcke und Konsorten nicht mäßigen, droht der gesamten AfD die Beobachtung. Auch das Parteiumfeld gerät nun ins Visier, betroffen sind Pegida-Chef Lutz Bachmann, Jürgen Elsässers Compact-Magazin und der neurechte Publizist Götz Kubitschek. Die sächsische AfD schweigt. Verfassungsschutz beobachtet „Gesinnungsgemeinschaft“ der AfD weiterlesen

Die Verdachtssplitter-Partei

Ein absehbarer Schritt: Demnächst will das Bundesamt für Verfassungsschutz publik machen, dass die AfD verstärkt beobachtet wird. Die Partei fühlt sich zu Unrecht verfolgt, in Sachsen hält sie sich für das Opfer eines „tiefen Staats“. Verwunderlich ist eher, dass die Behörden erst jetzt ernst machen und so viel Zeit verstreichen ließen. idas erklärt die Hintergründe. Die Verdachtssplitter-Partei weiterlesen

„Ramelow kommt aus einer Illuminaten-Familie“

Was steckt hinter der umstrittenen Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen? Der AfD-Verband im Landkreis Leipzig, in dem auch das Landtagsmitglied Jörg Dornau aktiv ist, liefert so etwas wie eine Erklärung – mit einem widerlichen Videobeitrag, der eine Weltverschwörung konstruiert und vor Antisemitismus strotzt. „Ramelow kommt aus einer Illuminaten-Familie“ weiterlesen

Der AfD-gemachte Treibhauseffekt

Seit Jahren keilt die AfD im Landkreis Mittelsachsen gegen den soziokulturellen Verein Treibhaus Döbeln. Es ist ein Kampf gegen die Zivilgesellschaft mit unfairen Mitteln: Nach mehr als zwei Jahrzehnten erfolgreicher und anerkannter Arbeit stehen Förderung und Zukunft des Projekts auf der Kippe. Wie konnte es so weit kommen? Rekonstruktion einer blauen Kampagne. Der AfD-gemachte Treibhauseffekt weiterlesen