„Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus und die sozialen Medien der AfD verbreiten die dafür entscheidende Stimmung.“
Sascha Lobo, Journalist und Autor, in seiner aktuellen SPIEGEL-Kolumne
Monat: Januar 2020
Alternative für Rechtsterroristen?
Stephan Ernst, der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, hatte offenbar engere Bezüge zur AfD als bisher bekannt. Das zeigen neue Recherchen mehrerer Medien. Sie führen auch nach Sachsen. Alternative für Rechtsterroristen? weiterlesen
Einschlägige AfD-Mitarbeiter im Landtag
Prominenter Neuzugang bei den Mitarbeiter*innen der sächsischen AfD-Fraktion: Der neurechte Publizist Felix Menzel ist dort seit Beginn der Wahlperiode als Pressereferent angestellt. Zudem berät neuerdings ein Bekannter Menzels die Abgeordneten, Ben Niclas Berressem. Einschlägige AfD-Mitarbeiter im Landtag weiterlesen
Der unbekannte Kandidat
Christoph Neumann sitzt für die AfD im Bundestag, demnächst will er in Leipzig Oberbürgermeister werden. In der Messestadt ist er aber kaum bekannt. Eine Spurensuche zu der Frage: Wofür steht und woher kommt der Politiker? Der unbekannte Kandidat weiterlesen
Schlechtes Wahlergebnis: Keine AfD-Bürgermeisterin in Naunhof
Die AfD-Kandidatin Ute Blosfeld ist am Sonntag bei der Wahl zur neuen Bürgermeister*in in Naunhof (Landkreis Leipzig) gescheitert. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis erlangte die 52-Jährige lediglich 9,5 Prozent der Stimmen und landete weit abgeschlagen auf dem vierten Platz. Schlechtes Wahlergebnis: Keine AfD-Bürgermeisterin in Naunhof weiterlesen
Presseschau, 3. Kalenderwoche 2020
Die Stärke der AfD, Sprachpolitik, Berufung nach Petry-Freispruch, Klage gegen Verfassungsschutz, Auszeichnung für Steimle, Gratwanderung der Medien, Bauernproteste, Gauland im Stau, OBM-Wahl in Leipzig, Poggenburgs Pläne. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 3. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Das bleibt in der ganz großen Masse unwidersprochen
„Der Einfluss, den die AfD hat, macht mir Angst. Wenn ich sehe, wie es sich in den vergangenen Jahren entwickelt hat. Und das Schlimme daran: Es hat sich entwickelt, obwohl sich augenscheinlich ganz klare Dinge wiederholen, die es auch in den dreißiger Jahren gab. Und das bleibt in der ganz großen Masse unwidersprochen.“
Arnd Focke, ehemaliger Bürgermeister im niedersächsischen Estorf, der nach rechten Drohungen zurückgetreten ist, im Interview mit der „Frankfurter Allgemeine Woche“ (Ausgabe 4/2020, S. 24)
Er gratulierte Jörg Urban persönlich: Pegida-Chef ist „Rechtsextremist“
Mehr als ein halbes Jahrzehnt nach Beginn der rassistischen Protestserie hat Sachsens Landesregierung den Pegida-Anführer Lutz Bachmann erstmals offiziell als „Rechtsextremist“ bezeichnet. Der AfD könnte das bald Probleme bereiten. Er gratulierte Jörg Urban persönlich: Pegida-Chef ist „Rechtsextremist“ weiterlesen
Stadt ermöglicht Gauland-Auftritt in Leipzig
Der AfD-Politiker Alexander Gauland darf heute Abend wie geplant in Leipzig auftreten. Ab 19 Uhr will der Ehrenvorsitzende der Partei im soziokulturellen Zentrum „Großen Eiche“ im Stadtteil Böhlitz-Ehrenberg den Wahlkampf von Christoph Neumann unterstützen, der als Oberbürgermeister kandidiert (idas berichtete). Kurzzeitig stand die Veranstaltung auf der Kippe. Stadt ermöglicht Gauland-Auftritt in Leipzig weiterlesen
AfD-Abgeordnete leiten vier Landtagsausschüsse
Abgeordnete der AfD werden künftig vier ständige Ausschüsse des Sächsischen Landtages leiten. André Barth (Dippldiswalde) wurde durch seine Fraktion als Vorsitzender des erstmals eingerichteten Regionalausschusses benannt. Ferner übernehmen die Landtagsneulinge Christopher Hahn (Zwickau), Holger Hentschel und Roland Ulbrich (beide aus Leipzig) den Vorsitz der Auschüsse für Schule und Bildung, für Haushalt und Finanzen bzw. für Immunitätsangelegenheiten. In vier weiteren Ausschüssen fällt AfD-Abgeordneten die stellvertretende Leitung zu. AfD-Abgeordnete leiten vier Landtagsausschüsse weiterlesen