Kategorie: Aktuelles

Wahlsonntag: Rechts bleibt schwach

Die AfD muss in Sachsen weitere, teils deutliche Niederlagen bei Wahlen einstecken: Der Landtagsabgeordnete Thomas Kirste scheiterte gestern als Landratskandidat im Kreis Meißen, zur OBM-Wahl in Chemnitz reichte es für das Bundestagsmitglied Ulrich Oehme sogar nur für den letzten Platz. Auch in kleineren Orten wie Arnsdorf und Thum konnte die Partei nicht punkten. Wahlsonntag: Rechts bleibt schwach weiterlesen

Verfassungsschutz-Datensammlung zu AfD-Abgeordneten doch legal?

Exklusiv │ Der vermeintliche Skandal um die Erhebung und Speicherung von Informationen zu AfD-Abgeordneten durch den sächsischen Verfassungsschutz bricht zusammen. Einem neuen Datenschutz-Gutachten zufolge handelte die Behörde im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags und des engen rechtlichen Spielraums. Nur in wenigen Fällen steht das noch in Frage – und eine Löschung der Materialsammlung nicht mehr zur Debatte. Verfassungsschutz-Datensammlung zu AfD-Abgeordneten doch legal? weiterlesen

Innenministerium: „Flügel“ stand hinter AfD-Kundgebung in Grimma

Eine Versammlung der AfD im Landkreis Leipzig wird dem verfassungsfeindlichen Flügel zugerechnet. Es ist bereits der dritte Fall dieser Art – und ein weiteres Anzeichen, dass die völkisch-nationalistische Strömung fortbesteht. Der sächsische Verfassungsschutz lässt zudem mit einem Detail aufhorchen: Erstmals bezeichnet die Behörde den Dresdner Bundestagsabgeordneten Jens Maier öffentlich als einen „Rechtsextremisten“. Innenministerium: „Flügel“ stand hinter AfD-Kundgebung in Grimma weiterlesen

Weitere AfD-Nullrunde bei Bürgermeister*innen-Wahlen

In Hoyerswerda hat die AfD verloren, in Chemnitz und Zwickau schnitten ihre Kandidaten gestern in den ersten Runden der OBM-Wahlen schlecht ab. Auch in den Gemeinden Arnsdorf, Steinigtwolmsdorf und Stauchitz blieben ersehnte Achtungserfolge für die Partei aus. Ein blaues Rathaus in Sachsen – das wird es wohl so schnell nicht geben. Weitere AfD-Nullrunde bei Bürgermeister*innen-Wahlen weiterlesen

AfD-Abgeordneter Sebastian Wippel verliert Immunität

Die Immunität eines sächsischen Landtagsabgeordneten soll aufgehoben werden. Recherchen zeigen: Es geht um Sebastian Wippel. Der Parlamentarier hat vor vier Jahren einen Neonazi-Übergriff öffentlich bagatellisiert und dem Betroffenen die Schuld zugeschoben, ihn damit mutmaßlich beleidigt und verunglimpft. An seiner offenkundig falschen Darstellung hält der AfD-Mann bis heute fest. Von Beruf ist er ausgerechnet Polizeibeamter. AfD-Abgeordneter Sebastian Wippel verliert Immunität weiterlesen

Chemnitz: Landtagsmitglied Kuppi gibt Stadtrats-Sitz auf

Im vergangenen Jahr zog Lars Kuppi in den Chemnitzer Stadtrat ein, wenig später auch in den Landtag. Jetzt hat der Flügel-Anhänger und Kalbitz-Fan die Stadt verlassen – und beendet damit sein kurzes Intermezzo als Kommunalpolitiker. Für sein Mandat und einen Posten im Kreisvorstand gibt es bereits Nachfolger. Sie kommen vom rechten Rand. Chemnitz: Landtagsmitglied Kuppi gibt Stadtrats-Sitz auf weiterlesen

Kalbitz bei Pegida: „Im Moment“ keine andere Partei

Der Neonazi Andreas Kalbitz sprach in Dresden, es war sein erster großer Auftritt, seitdem er der AfD nicht mehr angehört. Auf der Bühne teilte er kräftig gegen die „Clique völlig verantwortungsloser Karrieristen“ aus und erntete dafür Applaus. Doch offenbar ist der Rückhalt unter den einstigen Parteifreund*innen gering. Kalbitz bei Pegida: „Im Moment“ keine andere Partei weiterlesen

AfD-Beobachtung auf Sparflamme

Auch in Zukunft wird das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz die AfD unter die Lupe nehmen. Allerdings passiert das weiterhin nur in kleinem Maßstab, anhand ausgewählter Personen. Selbst das ist heikel, weil es sich um Abgeordnete handelt und die Behörde bislang unsauber gearbeitet hat. Einige Datensätze müssen daher gelöscht werden – doch neue könnten bald hinzu kommen. AfD-Beobachtung auf Sparflamme weiterlesen