Die Pechsträhne der sächsischen AfD bei Kommunalwahlen hält an: In Augustusburg und Ohorn gelang es ihr am Sonntag erneut nicht, ein Rathaus einzunehmen. Doch Kandidierende der Partei sind noch bei etlichen weiteren Wahlen im Spiel, die in den kommenden Wochen stattfinden werden.
Beitrag vom 14.09.2020, 14:30 Uhr
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Misserfolge in Augustusburg und Ohorn
Bei zwei weiteren Wahlen neuer Bürgermeister*innen ist die sächsische AfD am vergangenen Sonntag leer ausgegangen. In Augustusburg (Landkreis Mittelsachsen) setzte sich der Amtsinhaber Dirk Neubauer (SPD) mit 68,3 Prozent der Stimmen durch. AfD-Kandidat Mike Moncsek kam auf 10,4 Prozent der Stimmen und erreichte damit lediglich den dritten Platz, noch hinter dem Einzelbewerber Hans-Ulrich Drechsel (10,6 Prozent). Zwei weitere Einzelbewerber waren im Rennen. Insgesamt konnten in der Kleinstadt rund 3.800 Wahlberechtigte mitentscheiden, die Beteiligung war mit fast zwei Dritteln vergleichsweise hoch. In einer ersten Reaktion bezeichnete Moncsek das Wahlergebnis gegenüber der Freien Presse als „realistisch“. Überrascht habe ihn jedoch „der deutliche Vorsprung des Gewinners“, mithin also sein eigener Rückstand.
Eine Niederlage fuhr die AfD auch in der Gemeinde Ohorn (Landkreis Bautzen) mit rund 2.500 Einwohner*innen ein. Dort setzte sich die parteilose Amtsinhaberin Sonja Kunze mit 77,8 Prozent der Stimmen deutlich gegen die einzige Mitbewerberin durch, Heike Lotze. Die AfD-Kandidatin kam mit mehreren hundert Stimmen Rückstand nur auf rund 22 Prozent. „Schade, hat nicht gereicht“, kommentierte sie das Ergebnis auf ihrer Facebook-Seite launisch. „Die Ohorner haben sich in Mehrheit für ein Weiterso entschieden. Na da.“ In beiden Orten ist kein zweiter Wahlgang erforderlich, da bereits im ersten Anlauf absolute Mehrheiten erzielt wurden.
Bereits am kommenden Sonntag finden weitere Abstimmungen statt, bei denen auch die AfD antritt. So wird in Chemnitz eine neue Oberbürgermeister*in gewählt. Der Parteikandidat Ulrich Oehme, ein extrem rechter Bundestagsabgeordneter, kommt in einer Vorab-Umfrage auf lediglich 16 Prozent. In Zwickau will Andreas Gerold neuer Oberbürgermeister werden, er verzichtet auf seinen Plakaten auf das AfD-Logo. Zudem steht in Hoyerswerda der zweite Durchgang der OBM-Wahl an. In der ersten Runde war der AfD-Kandidat Marco Gbureck mit 18,5 Prozent auf dem dritten Platz gelandet und hatte damit frühere Wahlergebnisse seiner Partei in der Region weit unterboten. Neue Bürgermeister*innen werden am Sonntag außerdem in Arnsdorf (Detlef Oelsner) und Steinigtwolmsdorf (Alexander Zapke) gewählt, beide Orte liegen im Landkreis Bautzen; und ebenso in der Gemeinde Stauchitz (Enrico Barth) im Landkreis Meißen.
Weitere Wahlen folgen
Bis Anfang November folgen weitere Bürgermeister*innen-Wahlen mit AfD-Kandidieren, so am 27. September in Jöhstadt (Jens Werner Neumann) und Cundwalde (Jürgen Holger Schulz), am 4. Oktober in Ottendorf-Okrilla (Carsten Rybicki), am 11. Oktober in Thum (Giso Lieberwirth) sowie am 1. November in Schleife (Mathias Lampe). Insgesamt wird in diesem Jahr sachsenweit in 69 Städten und Gemeinden gewählt, die AfD tritt in einem knappen Viertel aller Fälle an. Der Erfolg ist bislang mäßig: Bei den bereits absolvierten Wahlgängen wurden regelmäßig unterdurchschnittliche Ergebnisse erzielt. Von ihrem Ziel, die Rathäuser im Freistaat einzunehmen, ist die Partei damit weit entfernt.
Eine Beinahe-Ausnahme ist die Gemeinde Oßling (Landkreis Bautzen). Dort wurde Anfang August mit 53,3 Prozent der Stimmen Johannes Nitzsche zum Bürgermeister gewählt. Der parteilose Kommunalpolitiker war für die Wählervereinigung „Bündnis Zukunft gestalten“ angetreten, für die er auch im Gemeinderat sitzt. Im Bautzner Kreistag gehört er allerdings der AfD-Fraktion an. Positionen der Partei würden in seiner neuen Funktion jedoch „keine Rolle spielen“, versicherte Nitzsche, der weiterhin parteilos bleiben will. Eine ähnliche Konstellation ist am übernächsten Sonntag in der Stadt Brandis (Landkreis Leipzig) möglich: Gegen den Amtsinhaber Arno Jesse (SPD) tritt Ingo Börner als Einzelbewerber an. Der Bauunternehmer bezeichnet sich selbst als parteilos und unabhängig. Im Stadtrat von Brandis ist er jedoch Vorsitzender der zweiköpfigen AfD-Fraktion, auch im Kreistag gehört er der AfD-Fraktion an. In seinem Werbematerialien weist er auf die AfD nicht hin, und die Partei derzeit auch nicht auf seinen Wahlkampf.
Größeres Gewicht legt die sächsische AfD auf die Landratswahl im Kreis Meißen, die am 11. Oktober stattfinden wird. Für die Partei kandidiert Thomas Kirste, der zugleich Landtagsabgeordneter ist. Sollte er die Wahl für sich entscheiden, hätte die AfD ihren bundesweit ersten Landrat – aber einen Parlamentssitz weniger.