Seit die sächsische AfD zur Landtagswahl nur mit einem Teil ihrer Kandidierenden antreten durfte, sah sie sich als Opfer eines Komplotts und wollte „in jedem Fall“ eine Neuwahl erwirken. Doch plötzlich scheut die Fraktion den Weg vor das Verfassungsgericht – weil rechte Abgeordnete um ihre Mandate fürchten. Der Klage-Plan war ein Wahlversprechen, das wohl schon … Rückzieher: AfD will keine Neuwahl weiterlesen
Adam tritt aus, Meuthen verzichtet, Lüth fliegt, Niederlagen in Cunewalde, Jöhstadt, Arnsdorf und Brandis, Rückzug in Steinigtwolmsdorf, Fraktion für Atomkraft, Kandidat*in für Meißen gesucht, Wechsel zur NPD, Prinz kneift erneut, Czada infiziert, Durchsuchung in Augsburg, Schwund in Bremerhaven, Niedersachsen-Fraktion aufgelöst, Konkurrenz für Berndt, Räpple ausgeschlossen, Kalbitz klagt weiter, Lichert unterliegt, Parteitag im Saarland, Abstieg im … Presseschau, 40. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat mit Thore Stein ein neues Vorstandsmitglied gewählt. Der Kommunalpolitiker aus Mecklenburg-Vorpommern ersetzt den neurechten Publizisten Erik Lehnert, der aus Sorge vor einer Verfassungsschutz-Beobachtung gehen musste. Doch idas-Recherchen zeigen: Auch Stein kommt aus extrem rechten Kreisen.
In Hoyerswerda hat die AfD verloren, in Chemnitz und Zwickau schnitten ihre Kandidaten gestern in den ersten Runden der OBM-Wahlen schlecht ab. Auch in den Gemeinden Arnsdorf, Steinigtwolmsdorf und Stauchitz blieben ersehnte Achtungserfolge für die Partei aus. Ein blaues Rathaus in Sachsen – das wird es wohl so schnell nicht geben.
Vor gut einem Monat ist das Urteil des AfD-Bundesschiedsgerichts gegen Andreas Kalbitz gefallen, seitdem ist er kein Mitglied mehr. Ein Blick in die detaillierte Begründung zeigt, dass der einzige sächsische Parteirichter ganz anderer Meinung war: Martin Braukmann wollte den Neonazi behalten – mit teils absurden Behauptungen.
Gegen den „Klimasozialismus“ wollte die AfD am Freitag in Grimma nahe Leipzig demonstrieren. Das Treffen war eine stramme Flügel-Veranstaltung, bei der Pandemie und Klimawandel geleugnet wurden – als Einstimmung auf den Großprotest in Berlin. Möglich war das durch eine Zusammenarbeit mit Pegida. Sie ging weiter, als es die Partei erlaubt.
Er nennt sich Staatsrechtslehrer, hat auch einen Professorentitel. Daneben ist er Anwalt und Unternehmer, Parteigründer, Aktivist und derzeit Mitarbeiter der AfD-Landtagsfraktion: Michael Elicker aus dem fernen Saarland avanciert zur Allzweckwaffe für Rechts-Kämpfe aller Art. Demnächst will er gegen die Finanzierung parteinaher Jugendverbände klagen. Der Jurist bedient sich dabei auch unfeiner Mittel – nicht zum ersten … Die Klagemaschine weiterlesen
Jugendarbeit „auf dem Kieker“, Kundgebungen in Limbach-Oberfrohna und Löbau, Kandidaturen in Oßling und Steinigtwolmsdorf, Reichsbürger-Schloss Promnitz, Beschwerde über Görlitzer Theater, Partei schrumpft, Meuthen zahlt nicht, Laudenbach war bei der Stasi, NPD-Frau bei der Bernauer AfD, Fürsprache für Geschichtsrevisionisten, Augustin zieht vor Gericht, AfD-Polizist zeigte Hitlergruß, „Macheten-Mann“ als Kandidat, V-Frau als Mitarbeiterin, Bärmann verurteilt. Das war … Presseschau, 30. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Keine AfD-Landesstiftung, neue Fraktionsspitze in Meißen gesucht, Schwäche in Umfrage, krimineller Stadtrat in Freital, mehr Geld im Landtag, Moncsek kandidiert in Augustusburg, Kirste will Landrat werden, Journalist in Plauen verletzt, Oehme hat Angst, Reil will zahlen, Pazderski steht unter Druck, Austritte in Brandenburg, Kritik an Kalbitz-Interview, mit Gasmaske im Parlament, Parteimitglieder wollen spitzeln, Streit an … Presseschau, 28. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Stadträte in Döbeln und Borna, Austritte in Waldenburg, Oranienburg, Neuruppin und Cottbus, Protestserie in Pirna, Geld für Bautzner AfD-Singeclub, Untersuchungsausschuss, OBM-Kandidaten Oehme und Gbureck, Siedlungspläne von Chris Ares, schlechte Umfragewerte, kaum Neumitglieder, Geheimtreffen der Länderchefs, Warnung vor der DES, Selbstkritik von Söder, Meuthen gibt in Spendenaffäre auf. Das war diese Woche wichtig:
