Gekürzte Landesliste: Verschwörung des Staates oder Versagen der AfD?

Die sächsische AfD durfte 2019 nicht mit allen Kandidat*innen zur Landtagswahl antreten und büßte deshalb ein Mandat ein. Wie kam es dazu? Die Partei wittert ein Komplott von höchster Stelle und hat einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Doch womöglich hat sie einfach selbst versagt. Das legen Unterlagen nahe, die idas einsehen konnte. Continue reading Gekürzte Landesliste: Verschwörung des Staates oder Versagen der AfD?

„Stehen Sie zu Deutschland?“ Luftnummern der AfD im Landtag

Keine Punkte für die AfD: Dem sächsischen Fraktionschef Jörg Urban ist es heute nicht gelungen, den Ministerpräsidenten vorzuführen. Auch die blaue Kampagne gegen die grüne Justizministerin ist gefloppt, die anderen Fraktionen sind auf die Vorwürfe nicht eingestiegen. idas berichtet aus der ersten Plenarsitzung in diesem Jahr. Continue reading „Stehen Sie zu Deutschland?“ Luftnummern der AfD im Landtag

AfD-Abgeordnete leiten vier Landtagsausschüsse

Abgeordnete der AfD werden künftig vier ständige Ausschüsse des Sächsischen Landtages leiten. André Barth (Dippldiswalde) wurde durch seine Fraktion als Vorsitzender des erstmals eingerichteten Regionalausschusses benannt. Ferner übernehmen die Landtagsneulinge Christopher Hahn (Zwickau), Holger Hentschel und Roland Ulbrich (beide aus Leipzig) den Vorsitz der Auschüsse für Schule und Bildung, für Haushalt und Finanzen bzw. für Immunitätsangelegenheiten. In vier weiteren Ausschüssen fällt AfD-Abgeordneten die stellvertretende Leitung zu. Continue reading AfD-Abgeordnete leiten vier Landtagsausschüsse