Kategorie: Dossier: Verfassungsschutz

Mit einer Serie von Kundgebungen in verschiedenen sächsischen Orten inszeniert sich die AfD als Anti-Lockdown-Partei. Für den Versuch, sich an die Spitze der neuen Corona-Proteste zu setzen, argumentiert man mit dem Grundgesetz – geht aber auch auf Tuchfühlung mit Neonazis. 1. Mai: Sächsische AfD protestiert gegen Corona-Bekämpfung weiterlesen

Gestern lief die Frist aus, die der AfD-Bundesvorstand gesetzt hat, um den verfassungsfeindlichen Flügel aufzulösen. In der Parteispitze glaubt man, dass das wirklich passiert sei. Doch es gibt etliche Anzeichen für das Gegenteil. Auch aus den Kreisen der sächsischen Landespartei häufen sich die Signale, dass es weitergeht – vielleicht unter einem neuen Namen. Flügel: Abschied mit Wenn und Aber weiterlesen

Das sächsische Innenministerium hat erstmals bestätigt, dass der verfassungsfeindliche AfD-Flügel auch im Freistaat ins Visier genommen wird. Besonders viele Erkenntnisse hat man beim zuständigen Landesamt für Verfassungsschutz aber angeblich nicht. Dort beruft man sich auf Quellenschutz. Verfassungsschutz beobachtet den „Flügel“ auch in Sachsen weiterlesen

Die „Dresdner Erklärung“ macht in der AfD die Runde. Der plakativen Aufforderung zur Einheit schließen sich auch bekannte Mitglieder an, viele Unterzeichner*innen haben Parteiämter und Parlamentsmandate. Doch es gibt auch Kritik aus den eigenen Reihen und ernste Zweifel an den angeblich guten Absichten. Am Ende könnte der Text vor allem dem Verfassungsschutz in die Hände spielen. Respekt unter Rechten weiterlesen

Der AfD-Bundesvorstand hat eine folgenlose „Missbilligung“ gegen Björn Höcke ausgesprochen. Aus dem Streit um den verfassungsfeindlichen Flügel geht er damit unbeschadet hervor. Sein Gefolgsmann Andreas Kalbitz soll dagegen Fragen zu seiner Vergangenheit in der Neonaziszene beantworten – es geht um ein braunes Zeltlager und einen Ausflug mit Hakenkreuz-Fahne. Doch auch er hat nicht viel zu befürchten. Vom Hakenkreuz zum Flügel weiterlesen

Zum Hitlergeburtstag am kommenden Montag will ein braunes Bündnis in Chemnitz „gegen die Corona-Diktatur“ demonstrieren – trotz Verbots. Den Aufruf von „Pro Chemnitz“ unterstützen neben Funktionären der NPD auch zwei AfD-Mandatsträger. AfD inklusive: Verbotener Protest in Chemnitz geplant weiterlesen

Eigentlich soll sich der extrem rechte Flügel auflösen, doch Höckes Truppe gibt weiter Erklärungen ab. Sie solidarisiert sich jetzt mit dem Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann, dem Antisemitismus vorgeworfen wird. Hauptfeind ist der angeschlagene Parteivorsitzende Jörg Meuthen. Ein Zwischenstand des Machtkampfes. Der Flügel schlägt weiter weiterlesen

Durch eine „einvernehmliche Trennung“ will der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen die Machtkämpfe der verschiedenen Strömungen in seiner Partei lösen. Das kommt einer Spaltung gleich – und bisher nicht gut an. Die Unruhe wächst, von einer möglichen Abwahl ist bereits die Rede. Für Björn Höcke und Co. ist das die ersehnte Chance, zurückzuschlagen. Meuthen will die Spaltung, der „Flügel“ seinen Kopf weiterlesen

Zum zweiten Mal hat der AfD-Bundesvorstand die Spitze der saarländischen Landespartei entmachtet, die Vorwürfe gegen den bisherigen Führungskreis um Josef Dörr wiegen schwer. An seiner Stelle wird ein „Notvorstand“ einspringen. Auch der sächsische Landtagsabgeordnete Carsten Hütter soll ihm angehören. Im Freistaat spielt er derzeit kaum noch eine Rolle. Nach Dörr-Absetzung: Carsten Hütter geht an die Saar weiterlesen