„Obwohl ich nichts gegen Juden hab“

Vor laufender Kamera: Zwei AfD-Funktionäre und Mandatsträger aus der Nähe von Leipzig haben sich eindeutig antisemitisch geäußert. Es ist nicht das erste Mal, dass ihr Kreisverband durch einschlägige Statements auffällt. Offenbar nutzen Teile der Partei die aktuellen Corona-Proteste, um eine judenfeindliche Hetzkampagne zu befeuern. Die Landespartei greift kaum ein – und distanziert sich nicht. „Obwohl ich nichts gegen Juden hab“ weiterlesen

AfD will mitspazieren

Die Kehrtwende der sächsischen AfD ist perfekt: Zur Bekämpfung der Pandemie forderte sie erst weitgehende Einschränkungen, doch von denen will die Landtagsfraktion nichts mehr wissen. Sie umarmt den Corona-Gegenprotest nun auch offiziell und verabreicht ihm eine Verschwörungs-Dosis. Davor warnt jetzt sogar der Ministerpräsident. AfD will mitspazieren weiterlesen

Aufgeblättert: AfD & Faschismus

Mit dem Aufschwung extrem rechter Bewegungen und Parteien ist der Begriff „Faschismus“ wieder ins politische Blickfeld geraten – und mit ihm große Unklarheit über den Bedeutungsgehalt. Ihn ergründet die neue Studie der Sozialwissenschaftler Alexander Häusler und Michael Fehrenschild. Sie diskutieren auch, ob der Begriff für die Einordnung und Analyse der AfD taugt. Aus ihrer Sicht ist sie keine „genuin neofaschistische Partei“, entwickelt sich aber zum „parteipolitischen Dach einer völkisch-rassistischen Bewegung“.

Faschismus in Geschichte und Gegenwart. Ein vergleichender Überblick zur Tauglichkeit eines umstrittenen Begriffs, 155 Seiten, erhältlich als kostenloser Download.

Wettrennen der Covidioten

Straßenproteste, Querdenkerbommeln und jetzt eine neue Partei: In der Pandemie kommt das rechte Spektrum in Bewegung. Die AfD versucht auch in Sachsen, an der Spitze zu stehen. Ausgerechnet einige Abtrünnige wollen schneller sein. Sie haben sich der verschwörungsideologischen Initiative „Widerstand2020“ angeschlossen, die enormen Zulauf verzeichnet. Wettrennen der Covidioten weiterlesen

Presseschau, 18. Kalenderwoche 2020

AfD in Riesa, Tharandt, Leipzig, Lossatal, Neukieritzsch, Chemnitz, Görlitz und Roßwein, Vorwürfe gegen Parteisprecher Lüth, Rückschlag für Dörr, Ermittlungen gegen Czuppon und Weidel, Ausschluss von Lange, Erbschaft für Parteizentrale, Neonazi in thüringischer Fraktion, „Schlussstrich“ unter NS-Vergangenheit, ehemalige DDR-Oppositionelle, Wandlung zur Anti-Shutdown-Partei, „Zentrum Automobil“, Hampel und die Medien. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 18. Kalenderwoche 2020 weiterlesen

1. Mai: Sächsische AfD protestiert gegen Corona-Bekämpfung

Mit einer Serie von Kundgebungen in verschiedenen sächsischen Orten inszeniert sich die AfD als Anti-Lockdown-Partei. Für den Versuch, sich an die Spitze der neuen Corona-Proteste zu setzen, argumentiert man mit dem Grundgesetz – geht aber auch auf Tuchfühlung mit Neonazis. 1. Mai: Sächsische AfD protestiert gegen Corona-Bekämpfung weiterlesen

Flügel: Abschied mit Wenn und Aber

Gestern lief die Frist aus, die der AfD-Bundesvorstand gesetzt hat, um den verfassungsfeindlichen Flügel aufzulösen. In der Parteispitze glaubt man, dass das wirklich passiert sei. Doch es gibt etliche Anzeichen für das Gegenteil. Auch aus den Kreisen der sächsischen Landespartei häufen sich die Signale, dass es weitergeht – vielleicht unter einem neuen Namen. Flügel: Abschied mit Wenn und Aber weiterlesen

Pandemie „künstlich geschaffen“?

Die sächsische AfD verbreitet auf offiziellen Parteiwebsites eine wirre Verschwörungserzählung zur Corona-Pandemie: Demnach seien der Ausbruch und die Bekämpfung des Virus geplant worden. Die Rede ist von einflussreichen „Initiatoren“ und gezielten Infektionen. Belege? Gibt es nicht. Die Fake-Geschichte stammt offenbar aus dem Umfeld eines Landtagsabgeordneten. Pandemie „künstlich geschaffen“? weiterlesen

Landtagsdebatte: AfD nennt Corona-Bekämpfung „populistisch“

In der heutigen Landtagssitzung war die Corona-Pandemie erneut das wichtigste Thema – und einmal mehr änderte die sächsische AfD ihre Linie. Bisher war ihr die Regierung zu lasch, diesmal forderte sie den Ausstieg aus allen Eindämmungsmaßnahmen, sprach von „Willkürentscheidungen“. Die anderen Fraktionen hielten dagegen und zeigten, dass es der extrem rechten Fraktion extrem an Detailwissen fehlt. Landtagsdebatte: AfD nennt Corona-Bekämpfung „populistisch“ weiterlesen