Der Schriftsteller Jörg Bernig verzichtet überraschend auf seine Bewerbung als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul (Landkreis Meißen). Er zog sich wenige Tage vor einer erneuten Abstimmung im Stadtrat zurück. Dort hatte er zuletzt eine knappe Mehrheit von CDU und AfD gefunden – trotz oder wegen seiner rechtsradikalen Positionen. Kritik daran nennt er „totalitär“. Bernig gibt auf weiterlesen
Wo der Flügel mächtig ist
Die AfD will am Sonnabend in Sebnitz aufmarschieren, gemeinsam mit der Landesspitze der Partei und dem Neonazi Andreas Kalbitz aus Brandenburg, der seine Mitgliedschaft verloren hat. Aber das ist keine Hürde: In Sachsen hat der verfassungsfeindliche Flügel die Hausmacht – und hunderte Anhänger*innen, wie idas-Recherchen zeigen. Wo der Flügel mächtig ist weiterlesen
Sächsische Burschenschafter mit Terrorplänen und AfD-Jobs
Mitglieder der extrem rechten Leipziger Burschenschaft Germania sollen sich auf einen bewaffneten „Rassenkrieg“ vorbereitet haben. Mehrere der mutmaßlichen Protagonisten arbeiten für die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Einer von ihnen, Hannes Rother, ist Parteimitglied und auch mit sächsischen Funktionären bekannt. Mit deren Hilfe wollte er bei der Landtagsfraktion in Dresden anheuern. Sächsische Burschenschafter mit Terrorplänen und AfD-Jobs weiterlesen
Presseschau, 23. Kalenderwoche 2020
Abschwellende Corona-Proteste, AfD gegen Wohnungslose, Beger entschuldigt sich, Oehlcke leugnet, verrechnet in Markranstädt, Ebner-Steiner unter Druck, Machtkampf im Norden, Teilerfolg in Brandenburg, Vizelandrat in Bayern, Ermittlungen gegen Berliner Polizist, Druck auf Hansel, Chrupalla will Parteitag, Schlägerei in Herne, kein Platz beim Kirchentag, schlechte Werte in Sachsen-Anhalt, MDR, Rechts-Kämpfe. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 23. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Kalbitzʼ Richter
Gegen seinen Rauswurf aus der AfD setzt sich Andreas Kalbitz vor dem Bundesschiedsgericht zur Wehr. Einer der Parteirichter, der voraussichtlich darüber verhandeln wird, kommt aus Sachsen: Martin Braukmann, Mitglied im Kreisverband Dresden. Der Rechtsanwalt steht offenbar dem Flügel nahe – ist aber kein Sympathieträger in den eigenen Reihen. Kalbitzʼ Richter weiterlesen
Tumult in Dresdner Kirche: Gewaltvorwurf gegen AfD-Politiker
Gegen den Meißener AfD-Kreispolitiker und Landesfunktionär Peter Oehlcke ermittelt die Polizei. Gemeinsam mit einer weiteren Person soll er am vergangenen Pfingstmontag in die Dresdner Kreuzkirche eingedrungen sein, den Pfarrer bedrängt, zwei Frauen angegriffen und eine von ihnen verletzt haben. Grund: Die Kirchenglocken störten Pegida. Tumult in Dresdner Kirche: Gewaltvorwurf gegen AfD-Politiker weiterlesen
Unerlaubt umgedichtet: Müller-Westernhagen lässt Beger abmahnen
Der AfD-Landtagsabgeordnete Mario Beger singt gerne, trifft die Töne aber nicht. Für seine Gesangskünste muss er jetzt aus einem anderen Grund in die Tasche greifen: Am Freitag stellte der 53-Jährige auf seinem Youtube-Kanal ein Musikvideo online, in dem er das Lied „Freiheit“ von Marius Müller-Westernhagen verhunzt. Eine Erlaubnis für die Bearbeitung des Stücks hatte der Politiker nicht eingeholt. Unerlaubt umgedichtet: Müller-Westernhagen lässt Beger abmahnen weiterlesen
Teichmann und die Nazis
Am Himmelfahrtstag haben Neonazis in der Sächsischen Schweiz die Polizei angegriffen. Der AfD-Politiker Ivo Teichmann behauptet, dass alles ganz anders war, und nimmt die mutmaßlichen Täter in Schutz. Neue Recherchen zeigen, dass der Landtagsabgeordnete mit der rechten Szene keine Berührungsängste hat: Erst vor kurzem bot er einer gewaltbereiten Gruppe, die in Griechenland auf Geflüchtete losgehen wollte, seine Unterstützung an. Teichmann und die Nazis weiterlesen
Presseschau, 22. Kalenderwoche 2020
Stark rückläufige Proteste gegen die Pandemie-Eindämmung, AfD gegen Synagogen-Sanierung, stärkste Fraktion in Görlitz, Drohung in Hohenstein-Ernstthal, Österle im Jugendausschuss, keine Distanzierung in Leipzig, Nachrücker in Bautzen, abgeblitzt in Oelsnitz, Ermittlung wegen Hitlergruß, Gauland unterstützt Lehnert, Niederlage für Brandner, Sieg für Verfassungsschutz, Rücktritt in Baden-Württemberg, Showdown in Mecklenburg-Vorpommern, Austritt in Berlin, Misstrauen gegen Medien. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 22. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Schwieriger Weg an die Stadtspitzen
In Zwickau wollte Andreas Gerold für die AfD neuer Finanz- und Ordnungsbürgermeister werden. Bei der Abstimmung im Stadtrat fiel er durch – erhielt aber viel mehr Stimmen, als seine Fraktion Mitglieder hat. Auch in Dresden und Leipzig schielt die Partei jetzt auf lukrative Beigeordneten-Posten. Schwieriger Weg an die Stadtspitzen weiterlesen