Kategorie: Aktuelles

Flügel: Abschied mit Wenn und Aber

Gestern lief die Frist aus, die der AfD-Bundesvorstand gesetzt hat, um den verfassungsfeindlichen Flügel aufzulösen. In der Parteispitze glaubt man, dass das wirklich passiert sei. Doch es gibt etliche Anzeichen für das Gegenteil. Auch aus den Kreisen der sächsischen Landespartei häufen sich die Signale, dass es weitergeht – vielleicht unter einem neuen Namen. Flügel: Abschied mit Wenn und Aber weiterlesen

Verfassungsschutz beobachtet den „Flügel“ auch in Sachsen

Das sächsische Innenministerium hat erstmals bestätigt, dass der verfassungsfeindliche AfD-Flügel auch im Freistaat ins Visier genommen wird. Besonders viele Erkenntnisse hat man beim zuständigen Landesamt für Verfassungsschutz aber angeblich nicht. Dort beruft man sich auf Quellenschutz. Verfassungsschutz beobachtet den „Flügel“ auch in Sachsen weiterlesen

Respekt unter Rechten

Die „Dresdner Erklärung“ macht in der AfD die Runde. Der plakativen Aufforderung zur Einheit schließen sich auch bekannte Mitglieder an, viele Unterzeichner*innen haben Parteiämter und Parlamentsmandate. Doch es gibt auch Kritik aus den eigenen Reihen und ernste Zweifel an den angeblich guten Absichten. Am Ende könnte der Text vor allem dem Verfassungsschutz in die Hände spielen. Respekt unter Rechten weiterlesen

„Dresdner Erklärung“: Startschuss für den neuen Flügel?

Die Spitzen der sächsischen AfD werben für die Einheit ihrer Partei und sammeln bundesweit Unterschriften. An erster Stelle steht der Parteivorsitzende Tino Chrupalla, auffällig viele Unterstützer*innen kommen vom verfassungsfeindlichen Flügel. Der soll sich eigentlich auflösen – sortiert sich aber offensichtlich neu. „Dresdner Erklärung“: Startschuss für den neuen Flügel? weiterlesen

Unangemeldeter AfD-Protest in Pirna: Initiator ist Polizeibeamter

In Pirna kam es gestern zu einer unangemeldeten Versammlung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Mobilisiert wurde im AfD-Spektrum, vor Ort stellte sich Steffen Janich als Versammlungsleiter zur Verfügung. Der sitzt für die Partei im Kreistag – und arbeitet für die Polizei. Die musste sich durch Anwesende übel beschimpfen lassen. Jetzt wird ermittelt. Unangemeldeter AfD-Protest in Pirna: Initiator ist Polizeibeamter weiterlesen

Menschenverachtender Plan: AfD will „Herdenimmunität“ für Sachsen

Die AfD-Landtagsfraktion will einen raschen Ausstieg aus den Anti-Corona-Maßnahmen und dem Virus freien Lauf lassen. Sie beruft sich auf ein angeblich günstiges „Kosten-Nutzen-Verhältnis“, für das die Wirtschaft viel und Menschenleben wenig zählen. Bürger*innen sollen auf „Eigeninitiative“ setzen, Unternehmen dagegen auf Geld vom Staat. Menschenverachtender Plan: AfD will „Herdenimmunität“ für Sachsen weiterlesen

Unter den Augen der AfD: Rangeleien bei Kundgebung von „Pro Chemnitz“

In Chemnitz haben Anhänger*innen der extremen Rechten am Montag eine turbulente Minikundgebung durchgeführt. Unter den zahlreichen schaulustigen Sympathisant*innen waren mehrere AfD-Politiker. Einer wollte vor Ort eine eigene Demonstration starten, gegen zwei andere musste die Polizei einschreiten. Unter den Augen der AfD: Rangeleien bei Kundgebung von „Pro Chemnitz“ weiterlesen

Vom Hakenkreuz zum Flügel

Der AfD-Bundesvorstand hat eine folgenlose „Missbilligung“ gegen Björn Höcke ausgesprochen. Aus dem Streit um den verfassungsfeindlichen Flügel geht er damit unbeschadet hervor. Sein Gefolgsmann Andreas Kalbitz soll dagegen Fragen zu seiner Vergangenheit in der Neonaziszene beantworten – es geht um ein braunes Zeltlager und einen Ausflug mit Hakenkreuz-Fahne. Doch auch er hat nicht viel zu befürchten. Vom Hakenkreuz zum Flügel weiterlesen

Geschafft: AfD-Strukturen im ersten Verfassungsschutzbericht

Flügel und Junge Alternative stehen jetzt in einer Reihe mit der NPD: Als erste Sicherheitsbehörde berichtet das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) in seinem neuen Jahresbericht öffentlich über Strukturen der AfD. Die Bilanz für das Jahr 2019 ist heute Vormittag in München vorgestellt worden. Geschafft: AfD-Strukturen im ersten Verfassungsschutzbericht weiterlesen