Corona-Proteste, Ahrends-Austritt, Bautzener Verhältnisse, Bannewitz AfD-frei, Fraktion klagt gegen Pandemie-Eindämmung, Landesparteitag in Neubrandenburg, Polizeieinsatz wegen Winhart, falsches Gericht, Rücktritt in Bayreuth, Boehringers wackelt, Senger verlässt Fraktion, Sozialparteitag, Tiktok. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 44. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Presseschau, 43. Kalenderwoche 2020
Auto als Waffe, Vorstandswahl beim Sozialparteitag, Direktkandidatinnen für Meißen und Mittelsachsen, menschenverachtende Aktion in Zittau, Verfassungsschutz-Klage bleibt aus, Chrupalla gibt Malerbetrieb auf, Brodehl und Adam kritisieren Partei, Aserbaidschan protestiert, Kahnt ausgeschlossen, Ärztekammer ermittelt gegen Schlund, Schäuble besteht auf Maskenpflicht, Berliner Parteitag geplatzt, AfD und NPD gegen Paritätsgesetz, Werbefilm mit Bundeswehrsoldaten. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 43. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Kippenpause oder „Geheimberatung“?
Der Untersuchungsausschuss zur Kürzung der AfD-Landesliste befragt ab November erste Zeug*innen, geladen sind Mitglieder des Landeswahlausschusses. Ihnen wird unterstellt, sich im Sommer 2019 rings um einen Aschenbecher in Kamenz verschworen zu haben. Das meint die Rechtsaußen-Fraktion völlig ernst – und will vor dem Verfassungsgericht kurzfristig erstreiten, dass die Beteiligten unter Eid gestellt werden können. Kippenpause oder „Geheimberatung“? weiterlesen
Presseschau, 42. Kalenderwoche 2020
Sozialparteitag in Kalkar, Ost-Fraktionschefs gegen Beobachtung, Kumpfs Unterstellungen, Drohungen in Freital, kein Posten in Chemnitz, Stadtrat Olbernhau ist AfD-frei, weitere Direktkandidat*innen nominiert, Pasemann aufgestellt, BaWü-Parteitag auf der Wiese, Zusammenarbeit mit der NPD, Glasbruch in München, Lucassen trifft Höcke, Abgeordnete in Bergkarabach, Beck bleibt Chef in Bremen. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 42. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
„Noch keine Organisation so verfallen“
Die sächsische AfD gilt als vergleichsweise stabil. Doch auch hier schwächeln einzelne Verbände, etwa im Landkreis Leipzig. Nach einem offenen Pakt mit dem verfassungsfeindlichen Flügel und Pegida, nach Gerichtsurteilen gegen Kommunalpolitiker und üblen antisemitischen Statements durch Funktionäre der Partei erodiert die Kreistagsfraktion – gleich vier der ursprünglich 19 Mitglieder sind inzwischen gegangen, mehr als anderswo. Auch bei Wahlen lief es zuletzt schlecht. „Noch keine Organisation so verfallen“ weiterlesen
Rückzieher: AfD will keine Neuwahl
Seit die sächsische AfD zur Landtagswahl nur mit einem Teil ihrer Kandidierenden antreten durfte, sah sie sich als Opfer eines Komplotts und wollte „in jedem Fall“ eine Neuwahl erwirken. Doch plötzlich scheut die Fraktion den Weg vor das Verfassungsgericht – weil rechte Abgeordnete um ihre Mandate fürchten. Der Klage-Plan war ein Wahlversprechen, das wohl schon länger auf Eis liegt. Rückzieher: AfD will keine Neuwahl weiterlesen
Vogtland-AfD wieder eigenständig
Nach anderthalb Jahren der Zwangsverwaltung hat der kleine AfD-Verband im Vogtland wieder einen eigenen Vorstand. Doch die großen Probleme im Kreisgebiet wurden offenbar nicht gelöst. Die Parteispitze will trotzdem geordnete Verhältnisse schaffen – um das Bundestagswahljahr nicht zu verhageln. Vogtland-AfD wieder eigenständig weiterlesen
Wahlsonntag: Rechts bleibt schwach
Die AfD muss in Sachsen weitere, teils deutliche Niederlagen bei Wahlen einstecken: Der Landtagsabgeordnete Thomas Kirste scheiterte gestern als Landratskandidat im Kreis Meißen, zur OBM-Wahl in Chemnitz reichte es für das Bundestagsmitglied Ulrich Oehme sogar nur für den letzten Platz. Auch in kleineren Orten wie Arnsdorf und Thum konnte die Partei nicht punkten. Wahlsonntag: Rechts bleibt schwach weiterlesen
Presseschau, 41. Kalenderwoche 2020
Lüth-Affäre weitet sich aus, neuer Spendenskandal, harte Kritik an Gauland, Niederlagen in Ottendorf-Okrilla und Stauchitz, Jens Maier unter Beobachtung, teures Facebook-Sponsoring, Droese ermahnt West-Verbände, Freitaler AfD „überprüft“ Sozialarbeiter*innen, Junge sieht Partei am Abgrund, Bruch in Bremerhaven, Höcke unterliegt vor Gericht, Jongen nennt NS-Gedenken „Erinnerungswahn“, Lucassen im Aufwind, Verfassungsschutz sieht wachsenden Flügel-Einfluss, FDP-Spitze distanziert sich von Kemmerich. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 41. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Adams Abgang
Mit Konrad Adam zieht sich einer der Gründer aus der AfD und von der Spitze der Desiderius-Erasmus-Stiftung zurück. Auf die weitere Entwicklung beider Projekte wird sich die Personalie kaum auswirken, hat aber hohe Symbolkraft: Mit dem 78-Jährigen kehrt nun auch der letzte der ursprünglichen Bundessprecher*innen der Partei den Rücken. Er hatte seit Jahren vor dem Rechtsruck in den eigenen Reihen gewarnt – und musste ihn zuletzt in der eigenen Stiftung miterleben. Adams Abgang weiterlesen