Thomas Thumm, Landtagsmitglied aus dem Erzgebirge, sprach bei einer Protestveranstaltung gegen die Eindämmung der Corona-Pandemie. Am Rand kam es zu Tumulten, im Anschluss fielen Neonaziparolen. Das sächsische Innenministerium hat dazu eine klare Einschätzung. Doch die Partei verbreitet eine ganz andere Sicht – mit Hilfe eines evangelikalen Autors und einer auflagenstarken Gratiszeitung. AfD-Abgeordneter war Redner bei „rechtsextremistischer Veranstaltung“ weiterlesen
Angst vor der Spritze
Die sächsische AfD bereitet eine Phantomdebatte im Landtag vor: Bei der nächsten Plenarsitzung will sich die Fraktion gegen eine Corona-Impfpflicht aussprechen, die gar niemand fordert. Argumentiert wird unter anderem mit der Heinsberg-Studie, die man jedoch nicht gelesen hat. Angst vor der Spritze weiterlesen
Der Machtkampf in der AfD: Einschläge kommen näher
Putschversuch in der Bayern-Fraktion, Abberufung in der Erasmus-Stiftung und eine unangenehme Enthüllung in Mecklenburg-Vorpommern: Die Verbündeten des verfassungsfeindlichen Flügels halten an dem Neonazi Andreas Kalbitz fest, geraten aber zunehmend selber unter Beschuss. Die meisten Wähler*innen der Partei erwarten, dass sich Parteichef Jörg Meuthen im Führungsstreit durchsetzen wird. idas besichtigt die aktuellen Fronten. Der Machtkampf in der AfD: Einschläge kommen näher weiterlesen
Schwindel-Briefe von der AfD
Unternehmen erhalten ungefragt Post von einem sächsischen Abgeordneten. Er verschweigt, dass er zur AfD gehört, spricht von einem Landtagsausschuss, den er nie von innen gesehen hat, und stellt Hilfe in Aussicht, die er gar nicht gewähren kann. Wozu dieses Verwirrspiel? Schwindel-Briefe von der AfD weiterlesen
„Entsetzen und Unverständnis“: Bernigs Wahl stößt auf Kritik
Nach der Wahl des rechtsradikalen Schriftstellers Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul formiert sich Protest, Kulturschaffende aus der Region und ein großer Literaturverband distanzieren sich mit deutlichen Worten. Den Bürgermeister stört dagegen die Berichterstattung, die CDU sucht nach Ausflüchten: Sie hatte den Kandidaten gezielt lanciert – und der AfD einen Sieg geschenkt. „Entsetzen und Unverständnis“: Bernigs Wahl stößt auf Kritik weiterlesen
Presseschau, 21. Kalenderwoche 2020
Rückläufige Proteste gegen die Pandemie-Eindämmung, Wahltermin in Chemnitz, Rechtsstreit mit Lars Herrmann, neues Ratsmitglied in Lossatal, Macht in Pirna, Neubesetzung in Auerbach, Rostocker Kreisvorstand abgesetzt, weniger Befugnisse in Berlin, Abwahlantrag in Bayern, IfS wieder gemeinnützig, sächsische CDU gegen Rundfunkgebühren-Erhöhung, Bürgermeister dank AfD-Stimme. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 21. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Narrt der Pegida-Gründer die AfD?
Lutz Bachmann will Mitglied in der AfD werden. In den Machtkampf der Partei greift er schon jetzt ein, stellt sich hinter Andreas Kalbitz und wettert gegen Parteichef Jörg Meuthen. Der hat prompt ein Veto gegen die Aufnahme angekündigt. Dem Flügel-treuen sächsischen Landesverband könnte Bachmann als neuer Zankapfel dienen. Narrt der Pegida-Gründer die AfD? weiterlesen
Flügel liegt im Machtkampf hinten
Eine Woche ist seit dem Rauswurf des Neonazis Andreas Kalbitz aus der AfD vergangen. Bis heute ist keine Ruhe mehr eingekehrt in der Partei, in der alle Beteiligten vor dem Eindruck warnen, den sie selbst hinterlassen: Spaltung. idas inspiziert die aktuelle Lage – der Flügel muss zurückstecken. Flügel liegt im Machtkampf hinten weiterlesen
AfD nazifiziert
„Gauland hat Kalbitz und Höcke wählbar gemacht, ihre politische Verortung verharmlost und die AfD ’nazifiziert‘.“
Gideon Botsch, Politikwissenschaftler an der Universität Potsdam, in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel vom 22. Mai 2020.
Abstimmung in Radebeul: Kulturkampfkandidat von CDU & AfD
In Radebeul haben CDU und AfD gemeinsam Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter gewählt. Der Schriftsteller vertritt seit Jahren extrem rechte Ansichten, verteidigt Pegida und schürt Hass gegen Ausländer*innen. Seine Wahl ist offenbar ein Coup der AfD-freundlichen WerteUnion. Abstimmung in Radebeul: Kulturkampfkandidat von CDU & AfD weiterlesen