AfD-Eklat in Thüringen, Lavieren bei CDU und FDP, Applaus der Neuen Rechten, Chrupallas Dresden-Lüge, Zuspitzung im Rentenstreit, Leugnung des Klimawandels, Angst vor Austritten, Rechte in Sicherheitsbehörden, Leipziger OBM-Wahl ohne AfD, Streit um die WerteUnion, gemeinsame Abstimmungen in Kommunalparlamenten. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 6. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
„Totengräber der Demokratie“: Kemmerich und die Folgen
Es ist ein Coup von rechtsaußen und ein Tabubruch ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesrepublik. Mithilfe der AfD und der CDU hat sich gestern der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum neuen thüringischen Ministerpräsidenten wählen lassen. Der bislang undenkbare Fall erschüttert das Land. Wie reagiert die sächsische Politik? Ein Stimmungsbild am Tag danach. „Totengräber der Demokratie“: Kemmerich und die Folgen weiterlesen
Die AfD schürt den Antisemitismus
„Es sind vor allem die Politiker der AfD, die den Antisemitismus gesät haben und weiter säen.“
Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden, im Interview mit der Passauer Neuen Presse
Nur Platz fünf: Schlechtes AfD-Ergebnis in Leipzig
Mit einer deutlichen Schlappe für die AfD endete am Sonntag der erste Durchgang der Oberbürgermeister*innen-Wahl in Leipzig. Nach dem vorläufigen Ergebnis stimmten lediglich 8,7 Prozent der insgesamt rund 470.000 Wahlberechtigten in Sachsens bevölkerungsreichster Stadt für den blauen Kandidaten Christoph Neumann. Der idas-Wahlbericht: Nur Platz fünf: Schlechtes AfD-Ergebnis in Leipzig weiterlesen
Presseschau, 5. Kalenderwoche 2020
Weiter Streit um die Rente, Wahlen in Chemnitz und Machern, Tempo bei der Verfassungsschutz-Entscheidung, Abgrenzung des Bauernverbandes, „Höckejugend“, Antisemitismus und Relativierung von NS-Verbrechen, Bundesschatzmeister Hütter, weniger Redezeit im Bundestag, Zusammenarbeit mit der FPÖ, neuer Wahlgang für Hilse, Steuerbetrüger Gauland, AfD-Aussteiger*innen, Stadtrats-Eklat in Bautzen, Parteibüro in Schwarzenberg, NPD-Stimmen in Aue, Anfrage zu „Frauen im gebärfähigen Alter“, Rückhalt für die Identitären. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 5. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Aufgeblättert: Neuer Parteichef
Die aktuelle Ausgabe des bekannten antifaschistischen Magazins Der Rechte Rand enthält u.a. Einstiegs- und Überblicksartikel zum Zustand Pegidas, zur Bedeutung des neurechten Think Tanks „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda und zum Rechtstrend in Teilen der Unionsparteien. Beleuchtet werden auch jüngste Entwicklungen in der AfD. Hinzu kommt ein kompaktes Porträt des neuen Parteichefs Tino Chrupalla, der aus Sachsen stammt.
Der Rechte Rand, Ausgabe 182, 40 Seiten, zu beziehen über die Website der Zeitschrift und im gut sortierten Handel.
Trotz AfD-Vorwürfen: „Treibhaus“ erhält Fördermittel
Die mittelsächsische AfD ist mit dem Versuch gescheitert, dem soziokulturellen Verein Treibhaus Döbeln die Fördermittel zu entziehen. Der Kulturkonvent Erzgebirge-Mittelsachsen gab gestern einen Zuschuss für das aktuelle Jahr in Höhe von rund 90.000 Euro doch noch frei. Damit ist das Projekt vorerst gerettet. Trotz AfD-Vorwürfen: „Treibhaus“ erhält Fördermittel weiterlesen
„Stehen Sie zu Deutschland?“ Luftnummern der AfD im Landtag
Keine Punkte für die AfD: Dem sächsischen Fraktionschef Jörg Urban ist es heute nicht gelungen, den Ministerpräsidenten vorzuführen. Auch die blaue Kampagne gegen die grüne Justizministerin ist gefloppt, die anderen Fraktionen sind auf die Vorwürfe nicht eingestiegen. idas berichtet aus der ersten Plenarsitzung in diesem Jahr. „Stehen Sie zu Deutschland?“ Luftnummern der AfD im Landtag weiterlesen
„Unterwerfung oder Demontage“: Weitere Abgeordnete verlässt die AfD
Die sächsische Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann hat die AfD-Fraktion verlassen und ist aus der Partei ausgetreten. Mit dem völkisch-nationalistischen „Flügel“ lag die Ex-Polizistin im Clinch. Ihr plötzlicher Abgang könnte weitere Gründe haben. „Unterwerfung oder Demontage“: Weitere Abgeordnete verlässt die AfD weiterlesen
So widerlich kommentieren AfD-Fans das Holocaust-Gedenken
Geschmacklos: #AfD hat auf ihrer #Facebook-Seite einen Gedenkpost zu #Auschwitz75 veröffentlicht. Eine große Anzahl der Kommentare beinhaltetet offenen #Antisemitismus, #Revisionismus und Erinnerungsabwehr.#75Befreiung
Hier unsere Sammlung: pic.twitter.com/0TcfXJV6QS— Recherche-& Informationsstelle Antisemitismus RIAS (@Report_Antisem) January 27, 2020