Stadträte in Döbeln und Borna, Austritte in Waldenburg, Oranienburg, Neuruppin und Cottbus, Protestserie in Pirna, Geld für Bautzner AfD-Singeclub, Untersuchungsausschuss, OBM-Kandidaten Oehme und Gbureck, Siedlungspläne von Chris Ares, schlechte Umfragewerte, kaum Neumitglieder, Geheimtreffen der Länderchefs, Warnung vor der DES, Selbstkritik von Söder, Meuthen gibt in Spendenaffäre auf. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 26. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Burgstädt: Polizist und Neonazi wollen sich AfD-Bühne teilen
Am Freitag will der Neonazi Andreas Kalbitz erneut bei einer AfD-Kundgebung in Sachsen sprechen, diesmal im mittelsächsischen Burgstädt. Ebenfalls angekündigt wird der Landtagsabgeordnete Lars Kuppi – ein Polizeibeamter und langjähriger Funktionär der Deutschen Polizeigewerkschaft. Wie passt das zusammen? Burgstädt: Polizist und Neonazi wollen sich AfD-Bühne teilen weiterlesen
Presseschau, 25. Kalenderwoche 2020
Verfassungsschutz schweigt, Oehme bereut, Protest in Radebeul, Austritt in Görlitz, sinkende Zustimmung, Rücktritt in Borna, separates Gedenken in Chemnitz, Hassrede in Leipzig, Ausschluss in Bayern, Mitgliederentscheid vergeigt, Rückzug in Brandenburg, Machtkampf im Landtag, Immunität aufgehoben, Burschenschafter im Bundestag, neuer Druck in Parteispendenaffäre, gespaltene Stimmung beim Konvent. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 25. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
Er ist wieder da
Andreas Kalbitz darf zur AfD zurückkehren, hat ein Gericht geurteilt. Zu seiner Entlastung beruft er sich ausgerechnet auf einen (anderen) bundesweit bekannten Neonazi. Der rechte Rand der Partei ist entzückt, der sächsische Landeschef gratuliert und Björn Höcke bringt sofort einen Flügel-Nachfolger an den Start. Ist das die Wende im Machtkampf? Er ist wieder da weiterlesen
AfD-Bundeskonvent verlegt: Treff in Lommatzsch geplant
Der AfD-Bundeskonvent wird doch stattfinden. Nach idas-Informationen trifft sich die Partei an diesem Samstag im „Schützenhaus“ in Lommatzsch (Landkreis Meißen). Der ursprünglichen Tagesordnung zufolge soll die Konventssitzung um 11 Uhr beginnen und mindestens acht Stunden andauern. Vorgeschaltet ist die Schatzmeisterkonferenz, einer der ständigen Konventsausschüsse, der bereits am Freitag tagt. AfD-Bundeskonvent verlegt: Treff in Lommatzsch geplant weiterlesen
AfD-Konvent tagt am Wochenende
Der Bundeskonvent der AfD tagt an diesem Samstag in einem Hotel bei Halle/Saale. Den Vorsitz führt der sächsische Landtagsabgeordnete Carsten Hütter. Zu besprechen gibt es viel, Öffentlichkeit ist nicht erwünscht. AfD-Konvent tagt am Wochenende weiterlesen
Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet den „ganzen Vogel“
Die Sicherheitsbehörden verschärfen den Umgang mit der AfD: Nach Thüringen nimmt nun auch der brandenburgische Verfassungsschutz einen kompletten Landesverband unter Beobachtung. Demnach haben weder die vermeintliche Auflösung des Flügels, noch der Rauswurf von Andreas Kalbitz zu einem Richtungswechsel geführt. Die Rede ist von einer „Wagenburgmentalität“. Für die Partei wird es langsam eng. Brandenburger Verfassungsschutz beobachtet den „ganzen Vogel“ weiterlesen
Braunes Schaulaufen in der „Herzkammer der AfD“
Rund 200 Anhänger*innen der AfD und ihres verfassungsfeindlichen Flügels, darunter die sächsische Landesspitze und mehrere Abgeordnete, kamen gestern nach Sebnitz zu einer Kunbdgebung der Partei. Die Versammlung hatte kein Motto, aber einen namhaften Gast: den Neonazi Andreas Kalbitz. Etliche Menschen protestierten gegen das extrem rechte Treffen in der Kleinstadt. Braunes Schaulaufen in der „Herzkammer der AfD“ weiterlesen
Presseschau, 24. Kalenderwoche 2020
Neuwahl in Ottendorf-Okrilla, Scheitern im Leipziger Stadtrat, Hütter gegen Arbeitskämpfe, Hein im Abschiebe-Beirat, einsamer Corona-Protest in Pirna, Russland bezahlt Oehme, Postengerangel in Niedersachsen, Niederlage für Seehofer, Klage von Kalbitz, Provokation in Sachsen-Anhalt, neuer Stunk in der Stiftung, Zusammenarbeit in Trebbin, Abgrenzung bei der FDP, Verleumdungskampagnen. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 24. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
„In der Mitte, das ist Mitte“
Der Landtag ist zurück im Normalmodus, am Mittwoch und Donnerstag trat das Plenum zu einer Doppelsitzung in voller Stärke zusammen. Die AfD nutzte beide Tage, um Forderungen der „Corona-Proteste“ ins Parlament zu hieven. Erfolg hatte die rechte Fraktion damit nicht. Sie musste viel Spott ertragen – auch wegen einer bizarren Rede ihres Abgeordneten Norbert Mayer. „In der Mitte, das ist Mitte“ weiterlesen