In knapp drei Wochen trifft sich die sächsische AfD zum Landesparteitag. Wichtigste Aufgabe wird die Neuwahl des Vorstandes sein. Die Doppelspitze von Jörg Urban und Jan Zwerg will weitermachen wie bisher – aber hinter den Kulissen läuft nicht alles glatt. idas erklärt, wo es knirscht. AfD-Landesspitze will im Amt bleiben weiterlesen
Monat: Februar 2020
Presseschau, 6. Kalenderwoche 2020
AfD-Eklat in Thüringen, Lavieren bei CDU und FDP, Applaus der Neuen Rechten, Chrupallas Dresden-Lüge, Zuspitzung im Rentenstreit, Leugnung des Klimawandels, Angst vor Austritten, Rechte in Sicherheitsbehörden, Leipziger OBM-Wahl ohne AfD, Streit um die WerteUnion, gemeinsame Abstimmungen in Kommunalparlamenten. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 6. Kalenderwoche 2020 weiterlesen
„Totengräber der Demokratie“: Kemmerich und die Folgen
Es ist ein Coup von rechtsaußen und ein Tabubruch ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesrepublik. Mithilfe der AfD und der CDU hat sich gestern der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum neuen thüringischen Ministerpräsidenten wählen lassen. Der bislang undenkbare Fall erschüttert das Land. Wie reagiert die sächsische Politik? Ein Stimmungsbild am Tag danach. „Totengräber der Demokratie“: Kemmerich und die Folgen weiterlesen
Die AfD schürt den Antisemitismus
„Es sind vor allem die Politiker der AfD, die den Antisemitismus gesät haben und weiter säen.“
Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden, im Interview mit der Passauer Neuen Presse
Nur Platz fünf: Schlechtes AfD-Ergebnis in Leipzig
Mit einer deutlichen Schlappe für die AfD endete am Sonntag der erste Durchgang der Oberbürgermeister*innen-Wahl in Leipzig. Nach dem vorläufigen Ergebnis stimmten lediglich 8,7 Prozent der insgesamt rund 470.000 Wahlberechtigten in Sachsens bevölkerungsreichster Stadt für den blauen Kandidaten Christoph Neumann. Der idas-Wahlbericht: Nur Platz fünf: Schlechtes AfD-Ergebnis in Leipzig weiterlesen
Presseschau, 5. Kalenderwoche 2020
Weiter Streit um die Rente, Wahlen in Chemnitz und Machern, Tempo bei der Verfassungsschutz-Entscheidung, Abgrenzung des Bauernverbandes, „Höckejugend“, Antisemitismus und Relativierung von NS-Verbrechen, Bundesschatzmeister Hütter, weniger Redezeit im Bundestag, Zusammenarbeit mit der FPÖ, neuer Wahlgang für Hilse, Steuerbetrüger Gauland, AfD-Aussteiger*innen, Stadtrats-Eklat in Bautzen, Parteibüro in Schwarzenberg, NPD-Stimmen in Aue, Anfrage zu „Frauen im gebärfähigen Alter“, Rückhalt für die Identitären. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 5. Kalenderwoche 2020 weiterlesen