Gegen seinen Rauswurf aus der AfD setzt sich Andreas Kalbitz vor dem Bundesschiedsgericht zur Wehr. Einer der Parteirichter, der voraussichtlich darüber verhandeln wird, kommt aus Sachsen: Martin Braukmann, Mitglied im Kreisverband Dresden. Der Rechtsanwalt steht offenbar dem Flügel nahe – ist aber kein Sympathieträger in den eigenen Reihen. Kalbitzʼ Richter weiterlesen
Kategorie: Dossier: Verfassungsschutz
AfD-Abgeordneter war Redner bei „rechtsextremistischer Veranstaltung“
Thomas Thumm, Landtagsmitglied aus dem Erzgebirge, sprach bei einer Protestveranstaltung gegen die Eindämmung der Corona-Pandemie. Am Rand kam es zu Tumulten, im Anschluss fielen Neonaziparolen. Das sächsische Innenministerium hat dazu eine klare Einschätzung. Doch die Partei verbreitet eine ganz andere Sicht – mit Hilfe eines evangelikalen Autors und einer auflagenstarken Gratiszeitung. AfD-Abgeordneter war Redner bei „rechtsextremistischer Veranstaltung“ weiterlesen
Der Machtkampf in der AfD: Einschläge kommen näher
Putschversuch in der Bayern-Fraktion, Abberufung in der Erasmus-Stiftung und eine unangenehme Enthüllung in Mecklenburg-Vorpommern: Die Verbündeten des verfassungsfeindlichen Flügels halten an dem Neonazi Andreas Kalbitz fest, geraten aber zunehmend selber unter Beschuss. Die meisten Wähler*innen der Partei erwarten, dass sich Parteichef Jörg Meuthen im Führungsstreit durchsetzen wird. idas besichtigt die aktuellen Fronten. Der Machtkampf in der AfD: Einschläge kommen näher weiterlesen
Narrt der Pegida-Gründer die AfD?
Lutz Bachmann will Mitglied in der AfD werden. In den Machtkampf der Partei greift er schon jetzt ein, stellt sich hinter Andreas Kalbitz und wettert gegen Parteichef Jörg Meuthen. Der hat prompt ein Veto gegen die Aufnahme angekündigt. Dem Flügel-treuen sächsischen Landesverband könnte Bachmann als neuer Zankapfel dienen. Narrt der Pegida-Gründer die AfD? weiterlesen
Flügel liegt im Machtkampf hinten
Eine Woche ist seit dem Rauswurf des Neonazis Andreas Kalbitz aus der AfD vergangen. Bis heute ist keine Ruhe mehr eingekehrt in der Partei, in der alle Beteiligten vor dem Eindruck warnen, den sie selbst hinterlassen: Spaltung. idas inspiziert die aktuelle Lage – der Flügel muss zurückstecken. Flügel liegt im Machtkampf hinten weiterlesen
AfD Sachsen gegen „Meuthen-Bande“
Mit einer neuen Erklärung hat sich der sächsische AfD-Landesverband klar auf die Seite von Andreas Kalbitz gestellt, man rühmt seine Leistungen. Einige Abgeordnete gehen noch weiter, verharmlosen die Neonazi-Vorwürfe – und attackieren den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen, der darin ein Problem sah. AfD Sachsen gegen „Meuthen-Bande“ weiterlesen
Vor Pegida-Publikum: Maier beschwört „Selbstreinigungsprozess“
Der Ton wird rauer: Jens Maier hat sich mit dem Neonazi Andreas Kalbitz solidarisiert, der am Freitag seine Parteimitgliedschaft verloren hat, und bei Pegida das Aus des AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen gefordert. Die Rede ist von „Verrat“. Vor Pegida-Publikum: Maier beschwört „Selbstreinigungsprozess“ weiterlesen
Kalbitz und die Folgen
Nach der Entscheidung des AfD-Vorstands, den Neonazi Andreas Kalbitz vor die Tür zu setzen, steht die Partei Kopf. Es hagelt Kampfansagen aus allen Richtungen, von einer Spalltung als Warnung und Drohung ist die Rede, auch in Sachsen. Der Ausschluss könnte noch lange eine Rolle spielen – auch weil der Beschluss auf wackligen Beinen steht. idas analysiert die Hintergründe. Kalbitz und die Folgen weiterlesen
Kalbitz raus!
Der AfD-Vorstand hat den Neonazi Andreas Kalbitz rausgeworfen. Die Entscheidung fiel nicht einstimmig, das Ergebnis ist überraschend. Zuletzt hatte die sächsische Landespartei dem Flügel-Frontmann noch demonstrativ den Rücken gestärkt. Jetzt könnte der Machtkampf vollends eskalieren. Kalbitz raus! weiterlesen
Stress in der DES
Lange war es ruhig um die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. Wenn nichts mehr dazwischenkommt, winken ihr Millionenzuschüsse vom Staat. Es geht nur noch um „Bimbes“, kritisiert der Ehrenvorsitzende Konrad Adam. Dazu kommt jetzt eine neue Sorge: Hat man die Rechnung ohne den Verfassungsschutz gemacht? Stress in der DES weiterlesen