Seit einem halben Jahr ist die stark gewachsene AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zugleich die Oppositionsführerin. Eine Zwischenbilanz ihrer Parlamentsarbeit zeigt aber, dass etliche Abgeordnete fast gar nicht auf den Plan treten, einige scheinen sogar völlig inaktiv zu sein. idas hat eine Stichprobe genommen. Fraktion ohne Fleiß weiterlesen
Kategorie: Landtagsreport
Landtagssitzung zur Pandemie: Harte Kritik an „Profilierungssucht“ der AfD
In Dresden trat heute der Landtag zusammen, die AfD hat darauf bestanden. Die demokratischen Fraktionen bekräftigten bei der Sitzung, angesichts der aktuellen Pandemie zusammenzustehen. Den Krisenplänen der extremen Rechten erteilten sie eine deutliche Absage. Landtagssitzung zur Pandemie: Harte Kritik an „Profilierungssucht“ der AfD weiterlesen
„Wahnsinnig“: AfD erzwingt Landtagssitzung trotz Corona-Gefahr
Beide Sitzungstage des Sächsischen Landtages in dieser Woche hätten ausfallen können. Alle Beteiligten waren sich einig, angesichts der Pandemie keine unnötigen Risiken einzugehen. Nur die AfD-Fraktion stellt sich quer – und zwingt Abgeordnete sowie zahlreiche Mitarbeiter*innen, im Parlament zu erscheinen. „Wahnsinnig“: AfD erzwingt Landtagssitzung trotz Corona-Gefahr weiterlesen
Die AfD in den Zeiten Coronas
Auf die Covid-19-Pandemie reagiert auch die AfD. In Sachsen will sie in dieser Woche eigene Vorschläge zum Umgang mit der Krise im Landtag diskutieren, die teils untauglich und rechtswidrig, teils schon umgesetzt sind. Fachlich können die Abgeordneten offenbar wenig beitragen – mitreden wollen sie trotzdem. Die AfD in den Zeiten Coronas weiterlesen
Gekürzte Landesliste: Verschwörung des Staates oder Versagen der AfD?
Die sächsische AfD durfte 2019 nicht mit allen Kandidat*innen zur Landtagswahl antreten und büßte deshalb ein Mandat ein. Wie kam es dazu? Die Partei wittert ein Komplott von höchster Stelle und hat einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Doch womöglich hat sie einfach selbst versagt. Das legen Unterlagen nahe, die idas einsehen konnte. Gekürzte Landesliste: Verschwörung des Staates oder Versagen der AfD? weiterlesen
„Stehen Sie zu Deutschland?“ Luftnummern der AfD im Landtag
Keine Punkte für die AfD: Dem sächsischen Fraktionschef Jörg Urban ist es heute nicht gelungen, den Ministerpräsidenten vorzuführen. Auch die blaue Kampagne gegen die grüne Justizministerin ist gefloppt, die anderen Fraktionen sind auf die Vorwürfe nicht eingestiegen. idas berichtet aus der ersten Plenarsitzung in diesem Jahr. „Stehen Sie zu Deutschland?“ Luftnummern der AfD im Landtag weiterlesen
AfD-Abgeordnete leiten vier Landtagsausschüsse
Abgeordnete der AfD werden künftig vier ständige Ausschüsse des Sächsischen Landtages leiten. André Barth (Dippldiswalde) wurde durch seine Fraktion als Vorsitzender des erstmals eingerichteten Regionalausschusses benannt. Ferner übernehmen die Landtagsneulinge Christopher Hahn (Zwickau), Holger Hentschel und Roland Ulbrich (beide aus Leipzig) den Vorsitz der Auschüsse für Schule und Bildung, für Haushalt und Finanzen bzw. für Immunitätsangelegenheiten. In vier weiteren Ausschüssen fällt AfD-Abgeordneten die stellvertretende Leitung zu. AfD-Abgeordnete leiten vier Landtagsausschüsse weiterlesen