In Sachsen ist die AfD stark wie sonst nirgends. Doch \u00fcberraschenderweise spielt sie bei Kommunalwahlen derzeit fast keine Rolle. Auch gestern nicht, als in neun Orten neue B\u00fcrgermeister*innen gew\u00e4hlt wurden.<\/p>\n
\u2193<\/span><\/p>\n In neun s\u00e4chsischen Gemeinden mit zusammen mehr als 46.000 Wahlberechtigten wurde gestern \u00fcber neue B\u00fcrgermeister*innen abgestimmt. Die AfD ging in allen Orten leer aus, denn sie ist nirgends offiziell angetreten. Eingemischt hat sie sich trotzdem, gebracht hat es wenig.<\/p>\n \u2588<\/span> In Burkhardtsdorf<\/strong> (Erzgebirgskreis) wurde J\u00f6rg Spiller (CDU) mit 84,5 Prozent zum neuen Ortschef gew\u00e4hlt. Er war der einzige offizielle Bewerber. Daher griff eine Sonderregelung, die es erlaubte, auf den Wahlzetteln einen beliebigen anderen Namen zu notieren. Auf diese Weise erlangte AfD-Mann Arthur \u00d6sterle immerhin 153 Stimmen, umgerechnet 7,3 Prozent. F\u00fcr andere Einzelvorschl\u00e4ge entschieden sich 8,2 Prozent der W\u00e4hler*innen.<\/p>\n \u00d6sterle durfte nicht als Einzelbewerber kandidieren, da er im Vorfeld zu wenige Unterst\u00fctzungsunterschriften gesammelt hatte. Unklar ist, warum er nicht f\u00fcr die AfD antrat, denn in diesem Fall h\u00e4tte er keine Unterschriften beibringen m\u00fcssen. \u00d6sterle war 2018 als Chefordner von \u201ePro Chemnitz\u201c und als Einheizer bei rassistischen Versammlungen bekannt geworden, auch an einer Neonazikundgebung nahm er teil. Er ist Beisitzer im Vorstand des erzgebirgischen AfD-Kreisverbandes sowie Mitarbeiter des Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Ulrich Oehme.<\/p>\n \u2588<\/span> In Moritzburg<\/strong> (Landkreis Mei\u00dfen) gewann der parteilose Amtsinhaber J\u00f6rg H\u00e4nisch mit 78,6 Prozent die Wahl. Der einzige Herausforderer Volker John (CDU) erhielt 21,4 Prozent der Stimmen. Die AfD hatte niemanden aufgestellt. In der vergangenen Woche hat die Partei jedoch mit Flugbl\u00e4ttern daf\u00fcr geworben, f\u00fcr einen \u201ekonservativen Wechsel\u201c zu stimmen, also John zu w\u00e4hlen. Dieser gibt an, nichts von der F\u00fcrsprache der AfD gewusst zu haben. Das Schreiben wurde unter anderem durch Ingo Friedemann unterzeichnet, der einer der Pegida-Mitgr\u00fcnder war.<\/p>\n \u2588<\/span> In Mockrehna<\/strong> (Nordsachsen) setzte sich der parteilose Amtsinhaber Peter Klepel mit 61,6 Prozent durch. Nach ihm folgen Michael Busse, der f\u00fcr eine W\u00e4hler*innengemeinschaft antrat und 23,1 Prozent der Stimmen erhielt, sowie Sandro Oschkinat mit 15,3 Prozent. Oschkinat, bekannt als Redner bei Pegida und Legida, war f\u00fcr den nationalistischen Verein „Spektrum aufrechter Demokraten“ angetreten, der AfD-nahe Positionen vertritt. Bis vor einer Weile war Oschkinat selbst AfD-Mitglied und geh\u00f6rte dem nords\u00e4chsischen Kreisvorstand an.<\/p>\n Die AfD hatte keinen Einfluss auf weitere B\u00fcrgermeister*innen-Wahlen, die gestern au\u00dferdem in Belgern-Schildau<\/strong> (Nordsachsen), Borsdorf<\/strong> (Landkreis Leipzig), Callenberg<\/strong> (Landkreis Zittau), Dreiheide<\/strong> (Landkreis Nordsachsen), Klingenberg<\/strong> (S\u00e4chsische Schweiz-Osterzgebirge) und Reinsdorf<\/strong> (Landkreis Zwickau) stattfanden.\u00a0Damit setzt sich f\u00fcr die sonst erfolgsverw\u00f6hnte AfD eine l\u00e4ngere Durststrecke bei Kommunalwahlen fort. Zuletzt war die Partei in Machern<\/a> und Naunhof<\/a> (Landkreis Leipzig) sowie bei der Oberb\u00fcrgermeister*innen-Wahl in der Stadt Leipzig<\/a>\u00a0gescheitert und jeweils deutlich hinter fr\u00fchere Ergebnisse in diesen Orten zur\u00fcckgefallen.<\/p>\n Mit eigenen Kandidierenden will die AfD in n\u00e4chster Zeit unter anderem in Arnsdorf<\/strong> (Landkreis Bautzen) und Thum<\/strong> (Erzgebirgskreis) ins Rennen gehen, m\u00f6glicherweise auch in Tharandt<\/strong> (S\u00e4chsische Schweiz-Osterzgebirge) und Schwarzenberg<\/strong> (Erzgebirgskreis), wo ebenfalls B\u00fcrgermeister*innen gew\u00e4hlt werden. H\u00f6hepunkte werden die OBM-Wahlen in Zwickau<\/strong> am 7. Juni, in Chemnitz<\/strong> am 14. Juni sowie in der zweiten Jahresh\u00e4lfte in Hoyerswerda<\/strong> (Landkreis Bautzen) sein. Die Partei wird sich aber insbesondere auf die Landratswahl in Mei\u00dfen<\/strong> konzentrieren, die voraussichtlich am 20. September stattfinden wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In Sachsen ist die AfD stark wie sonst nirgends. Doch \u00fcberraschenderweise spielt sie bei Kommunalwahlen derzeit fast keine Rolle. 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