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Mit dem Bundevorsitzenden Tino Chrupalla als Aush\u00e4ngeschild will die s\u00e4chsische AfD in den Wahlkampf gehen. Die Nominierung beim Landesparteitag Anfang Februar ist Formsache. Doch an dem zweit\u00e4gigen Gro\u00dftreffen in Dresden gibt es Kritik \u2013 und die Partei wei\u00df nicht, wie viele Mitglieder teilnehmen werden. Bereits am Samstag wird der zerstrittene Zwickauer Kreisverband \u00fcber eine Direktkandidatur entscheiden.<\/p>\n
Beitrag vom 15.01.2021, 16:10 Uhr \u2502 Im Bild: Tino Chrupalla, Parteichef und designierter Spitzenkandidat.<\/small><\/p>\n
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\u2193<\/span><\/p>\n Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla will zur kommenden Bundestagswahl als Spitzenkandidat auf der Landesliste der Partei antreten. Das best\u00e4tigte der 45-J\u00e4hrige der S\u00e4chsischen Zeitung<\/i>. Ein Wiedereinzug in den Bundestag w\u00e4re ihm damit so gut wie sicher. Formale Voraussetzung ist eine Nominierung beim kommenden Landesparteitag, der am 6. und 7. Februar auf der Messe Dresden stattfinden wird. Nach idas<\/i>-Informationen ist der Antritt bereits abgesprochen: Der Landesvorstand wird den Mitgliedern ausdr\u00fccklich empfehlen, f\u00fcr Chrupalla zu stimmen. \u00dcber dessen Ambitionen und die Vorbereitungen zum Parteitag hatte unsere Redaktion in der vergangenen Woche zuerst berichtet<\/a>.<\/p>\n Nach Angaben des Parteisprechers Andreas Harla\u00df, der selbst als Direktkandidat in den Bundestag einziehen will, rechnet man mit 500 bis 600 Teilnehmenden. Es handelt sich dabei um einen Erfahrungswert, angelehnt an die pannenreiche Aufstellung<\/a> der Liste zur Landtagswahl 2019. Allerdings k\u00f6nnten auch deutlich mehr G\u00e4ste erscheinen. Inzwischen wurden die offiziellen Einladungen verschickt \u2013 sie richten sich an s\u00e4mtliche der rund 2.600 s\u00e4chsischen AfD-Mitglieder<\/a>, wie aus Parteikreisen zu erfahren ist. Wer will, darf teilnehmen, einer Voranmeldung bedarf es nicht, Klarheit gibt es erst vor Ort.<\/p>\n Zuvor hatte der Landesvorstand der Sachsen-AfD beschlossen, die sogenannte Aufstellungsversammlung als gro\u00dfen Mitgliederparteitag durchzuf\u00fchren und nicht als schlankeres Delegiertentreffen. In dem Fall w\u00e4re die Zahl der stimmberechtigten Beteiligten auf rund 500 gedeckelt gewesen. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 hatte die Landespartei auf das Delegiertensystem gesetzt. Problem seinerzeit: F\u00fcr die Vergabe von damals 20 Listenpl\u00e4tzen an einem Tag reichte die Zeit nicht aus, nur die ersten f\u00fcnf Posten konnten gew\u00e4hlt werden. Weil ein Nachfolgetermin erst etliche Wochen sp\u00e4ter m\u00f6glich wurde, begann die Aufstellung noch einmal von vorn. Um diesem Problem zu entgehen, sind diesmal zwei volle Tage eingeplant.<\/p>\n Das mehrt\u00e4gige Treffen in maximaler Besetzung sorgt nun f\u00fcr Kritik, denn es findet in der Hochphase der Pandemie statt \u2013 w\u00e4hrend Gro\u00dfveranstaltungen eigentlich tabu sind, andere Parteien ihre Versammlungen verschieben und m\u00f6glichst klein halten. Hinzu kommt der Ort, die Messehalle 1 im Ostragehege. Direkt nebenan, in der Halle 4, befindet sich das Corona-Impfzentrum des DRK, das an diesem Montag den Betrieb aufgenommen hat. Messe-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Ulrich Finger verweist indes darauf, als kommunales Unternehmen verpflichtet zu sein, an Parteien zu vermieten, „zumal die AfD im Stadtrat und im Landtag vertreten ist“, sagte er der S\u00e4chsischen Zeitung<\/i>. Auf eine fr\u00fchere idas<\/i>-Anfrage hatte die Messe nicht reagiert.<\/p>\n Ein eigenes Hygienekonzept hat die AfD noch nicht ausgearbeitet. Nach der aktuell g\u00fcltigen Corona-Schutzverordnung m\u00fcssen Abst\u00e4nde gewahrt werden, der Mund-Nase-Schutz ist vorgeschrieben. Dar\u00fcber hinaus sind die H\u00fcrden aber gering. „Die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung \u00fcberpr\u00fcfen“, hei\u00dft es in der Verordnung. Eine Pflicht, das Konzept begutachten zu lassen, besteht hingehen nicht. Auch Vor-Ort-Kontrollen durch die Stadt sind nicht zwingend vorgeschrieben, Aufstellungsversammlungen f\u00fcr Wahlen daf\u00fcr pauschal erlaubt, sogar ohne Gr\u00f6\u00dfenbeschr\u00e4nkung. <\/p>\n Die Messe selbst, so steht es auf deren Website, sieht eine Maskenpflicht auf dem gesamten Gel\u00e4nde vor und l\u00e4sst maximal 1.000 Besucher*innen ein. Die Partei will zudem eigene Einlasskontrollen durchf\u00fchren, hat daf\u00fcr einen Zeitpuffer geschaffen. So wird der erste Sitzungstag um 10 Uhr beginnen, der Einlass \u00f6ffnet bereits zwei Stunden fr\u00fcher. Am Sonntag wird der Parteitag dann um 9 Uhr fortgesetzt, so die aktuelle Planung. Sie verdankt sich wom\u00f6glich dem Versuch, mediale Resonanz zu erzwingen, nach au\u00dfen St\u00e4rke zu demonstrieren. Doch aus eigenem Antrieb werden derzeit nach idas<\/i>-Informationen andere parteiinterne Treffen abgesagt, die um ein Vielfaches kleiner ausgefallen w\u00e4ren als der Dresdner Parteitag. Grund: Corona.<\/p>\n F\u00fcr Chrupalla wird der Parteitag ein wichtiger Stimmungstest sein. In der AfD avancierte er zum Star, als es ihm 2017 gelang, im Wahlkreis G\u00f6rlitz mit fast einem Drittel aller Erststimmen das Direktmandat zu holen. Dabei stach er einen weit bekannteren Kandidaten aus, den CDU-Politiker Michael Kretschmer, der sp\u00e4ter s\u00e4chsischer Ministerpr\u00e4sident wurde. Auch diesmal tritt Chrupalla wieder als Direktkandidat an. Zwischenzeitlich stieg er zum stellvertretenden Fraktionschef im Bundestag auf, seit Ende 2019 ist er zudem Co-Parteivorsitzender, gleichberechtigt neben J\u00f6rg Meuthen. In diese Position wurde er auf Wunsch der ostdeutschen AfD-Verb\u00e4nde gew\u00e4hlt, mit Billigung des verfassungsfeindlichen Fl\u00fcgels.<\/p>\n Doch seitdem blieb er eine blasse Figur im Vergleich zu Meuthen, beide gelten als zerstritten, der Sachse brilliert rhetorisch nicht. Nur ein einziges Mal versuchte Chrupalla, eigene Akzente zu setzen, das war Anfang 2020. Nach den rassistischen Mordanschl\u00e4gen im hessischen Hanau wandte er sich mit einem Rundschreiben an die Parteimitglieder und verurteilte darin die Tat. \u201eWer sich rassistisch und ver\u00e4chtlich \u00fcber Ausl\u00e4nder und fremde Kulturen \u00e4u\u00dfert, handelt ehrlos und unanst\u00e4ndig und damit gegen Deutschland und gegen die AfD\u201c, schrieb er und erkl\u00e4rte auf Nachfrage, eine \u201eSelbstreflexion\u201c innerhalb der Partei ansto\u00dfen zu wollen. Als er kurz darauf beim Landesparteitag in Weinb\u00f6hla<\/a> (Landkreis Mei\u00dfen) am Mikrofon stand, warnte er vor \u201eEntgleisungen\u201c, \u201eprimitiver Gossenp\u00f6belei\u201c und \u201eScharfmachern\u201c.<\/p>\n Doch Anwandlungen von Selbstkritik waren nicht gefragt, niemand stimmte ein, Teile des Publikums verweigerten sogar den Applaus. Der damals wiedergew\u00e4hlte s\u00e4chsische Parteichef J\u00f6rg Urban, ein Fl\u00fcgel-Mann, widersprach sogar ausdr\u00fccklich und sagte, Anw\u00fcrfe gegen die Partei \u201ehaben uns hart gemacht\u201c, zur M\u00e4\u00dfigung gebe es keinen Grund. Nach dieser Abfuhr wagte sich Chrupalla nie wieder mit eigenen Positionen vor. Er vermied so den Konflikt mit seinem Landesverband, auf dessen Unterst\u00fctzung er f\u00fcr einen sicheren Listenplatz angewiesen ist.<\/p>\n Chrupalla wird voraussichtlich bereits an diesem Samstag bei einem Parteitag in Sachsen auftreten. Der AfD-Kreisverband Zwickau, mit rund 250 Mitgliedern einer der gr\u00f6\u00dferen Verb\u00e4nde im Freistaat, trifft sich in der Sachsenlandhalle in Glauchau, um eine Direktkandidat*in f\u00fcr den umliegenden Wahlkreis aufzustellen. Nach Angaben der Freien Presse<\/i> bewirbt sich Jonas D\u00fcnzel. Der Mitarbeiter des Zwickauer AfD-Landtagsabgeordneten Wolfram Keil hatte noch nie ein Mandat, zur EU-Wahl 2019 ging er leer aus. Er jobbt f\u00fcr die Partei, ist als Moderator in verschiedenen Video-Werbeformaten zu sehen. Im Sommer gab er bekannt, dass er Bundesvorsitzender der Jungen Alternative werden will.<\/p>\n D\u00fcnzel hat mit namhafter Konkurrenz zu rechnen. Denn bei der Zuteilung der Direktkandidaturen fielen in den vergangenen Wochen mehrere aktuelle Bundestagsmitglieder der AfD \u00fcberraschend durch, darunter Heiko He\u00dfenkemper und Ulrich Oehme<\/a>. Ohne Direktkandidatur, so ist es in der AfD \u00fcblich, gibt es keinen Zugriff auf einen sicheren Listenplatz, den Abgeordneten droht dann das Aus als Berufspolitiker. Der Kreisparteitag in Zwickau ist zudem hoch angebunden, weil es dort 2017 keine Direktkandidat*in gab, ein fl\u00e4chendeckender Antritt im Freistaat dadurch misslang. Der zun\u00e4chst nominierte Benjamin Przybylla war im Streit wieder abberufen worden, er schloss sich sp\u00e4ter der nationalsozialistischen Abspaltung „Aufbruch deutscher Patrioten“ um Andr\u00e9 Poggenburg<\/a> an.<\/p>\n Der Zwickauer AfD-Kreisverband gilt bis heute als instabil, eine Folge jahrelanger Machtk\u00e4mpfe<\/a>. Kurios: Zun\u00e4chst war berichtet worden, dass neben Chrupalla auch J\u00f6rg Meuthen nach Glauchau kommen w\u00fcrde, der seit langem nicht mehr in Sachsen auftrat. Doch er dementierte gestern entschieden: „Ich habe weder angek\u00fcndigt, nach Glauchau zu kommen, noch habe ich es je geplant. Mir war diese Veranstaltung schlicht unbekannt.“ Sobald sie absolviert ist, gibt es in 15 der 16 s\u00e4chsischen Bundestagswahlkreise Direktkandidat*innen der AfD. \u00dcbrig bleibt nur noch das Vogtland. Dort unterh\u00e4lt die Partei einen weiteren Problem-Verband<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Mit dem Bundevorsitzenden Tino Chrupalla als Aush\u00e4ngeschild will die s\u00e4chsische AfD in den Wahlkampf gehen. Die Nominierung beim Landesparteitag Anfang Februar ist Formsache. Doch an dem zweit\u00e4gigen Gro\u00dftreffen in Dresden gibt es Kritik \u2013 und die Partei wei\u00df nicht, wie viele Mitglieder teilnehmen werden. 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Partei noch ohne Hygienekonzept<\/span><\/h3>\n
Stimmungstest f\u00fcr den Parteichef<\/span><\/h3>\n
Morgen Nominierung in Zwickau<\/span><\/h3>\n