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Diana Rabe sitzt f\u00fcr die AfD im Chemnitzer Stadtrat. Jetzt hat sie \u00fcberraschend ihrer Fraktion den R\u00fccken gekehrt und sich der extrem rechten Vereinigung „Pro Chemnitz“ angeschlossen. Der Partei geh\u00f6rt sie jedoch weiterhin an, sogar als Funktion\u00e4rin \u2013 trotz Unvereinbarkeitsbeschluss. Das k\u00f6nnte zum Problem werden.<\/p>\n
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Beitrag vom 13.01.2021, 15:30 Uhr \u2502 Im Bild: Diana Rabe, Mitglied des Chemnitzer Stadtrats.<\/small><\/p>\n
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\u2193<\/span><\/p>\n Die AfD-Kommunalpolitikerin Diana Rabe ist der Stadtratsfraktion von „Pro Chemnitz“ beigetreten. Am Dienstagvormittag informierte die extrem rechte Lokalpartei um den Szeneanwalt Martin Kohlmann und den Neonazi-Aktivisten Robert Andres \u00fcber den Wechsel der 31-J\u00e4hrigen, die „aus eigenem Entschlu\u00df auf uns zukam“, man passe „inhaltlich gut“ zueinander. Kurz darauf best\u00e4tigte die AfD den Abgang. Grund daf\u00fcr seien „andauernde unterschiedliche Auffassungen“ \u00fcber die Ausrichtung der Stadtratsarbeit. „Hier konnte aus ihrer Sicht kein Konsens f\u00fcr eine gemeinsame Zusammenarbeit gefunden werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Volker Dringenberg, der zugleich Landtagsabgeordneter ist.<\/p>\n Offensichtlich kam Rabes Schritt \u00fcberraschend. Zur zur\u00fcckliegenden Stadtratssitzung im Dezember fehlte sie, war aber noch Teil der AfD-Fraktion. Zuletzt bot man sogar Gespr\u00e4chstermine mit ihr an, die bis weit ins Fr\u00fchjahr reichen. Der Freien Presse<\/i> sagte sie, dass sie in den Reihen der „Pro Chemnitz“-Fraktion eigenst\u00e4ndiger agieren k\u00f6nne als bisher, es gebe dort „weniger Scheu vor deutlichen Worten in der \u00f6ffentlichen Debatte“. Gegen\u00fcber der Chemnitzer Morgenpost<\/i> deutete Rabe zudem an, auf eine st\u00e4rkere Kritik an der Pandemieeind\u00e4mmung zu setzen.<\/p>\n Mitglied der AfD ist Rabe unver\u00e4ndert, ihren Parteiausweis mit der Nummer 10641271 will sie nach eigenen Angaben behalten. Die geb\u00fcrtige Plauenerin engagierte sich zun\u00e4chst in der Jungen Alternative, dem AfD-Nachwuchsverband. Bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 zog die Germanistin f\u00fcr die Partei in den Ortschaftsrat von Gr\u00fcna sowie in den Chemnitzer Stadtrat ein. Geworben hatte sie mit der Forderung nach einer „Obergrenze f\u00fcr Migranten in Schulklassen“ \u2013 die AfD schickte sie dann in den Migrationsbeirat und den Sozialausschuss. Im Stadtrat war Rabe die einzige Frau in den Reihen der AfD, die zun\u00e4chst eine elfk\u00f6pfige Fraktion bilden konnte. Jetzt verf\u00fcgt sie noch \u00fcber neun Mitglieder, schon zuvor war sie von der zweit- zur drittst\u00e4rksten Kraft abgestiegen.<\/p>\n Bereits im April vergangenen Jahres wandte sich Paul G\u00fcnter Steuer von der Fraktion ab, er verlie\u00df kurz darauf die Partei. \u00c4hnlich wie Rabe hatte er zu gro\u00dfe Zur\u00fcckhaltung bei der kommunalpolitischen Arbeit kritisiert. Und auch der R\u00fcckzug Steuers, der aktuell partei- und fraktionslos ist, war \u00fcberraschend gekommen. Nach Informationen der Freien Presse<\/i> kann er sich einen Wechsel zu „Pro Chemnitz“ inzwischen ebenfalls vorstellen.<\/p>\n Doch der Fall Rabe wiegt schwerer, ihr zweigleisiges Vorgehen k\u00f6nnte der AfD zur Last fallen. Grund: Die als rechtsextremistisch eingestufte Vereinigung „Pro Chemnitz“ steht nicht nur im Verfassungsschutzbericht, sondern auch auf der offiziellen Unvereinbarkeitsliste der Partei. Die Abtr\u00fcnnige ist zudem kein einfaches AfD-Mitglied, bis vor kurzem sa\u00df sie als Schriftf\u00fchrerin im Vorstand des Chemnitzer Kreisverbandes. Erst im November gab sie diesen Posten ab.<\/p>\nWechsel kam \u00fcberraschend<\/span><\/h3>\n
Rabe ist AfD-Funktion\u00e4rin<\/span><\/h3>\n