![\"\"](\"https:\/\/idas.noblogs.org\/files\/2020\/11\/joerg_domsgen.jpg\")
Der S\u00e4chsische Verfassungsgerichtshof hat das Verfahren zur einzigen noch anh\u00e4ngigen Beschwerde aus den Reihen der AfD gegen das Ergebnis der Landtagswahl eingestellt. J\u00f6rg Domsgen, Kommunalpolitiker aus Zittau, verfolgte den Neuwahl-Plan weiter, den Partei und Fraktion bereits aufgegeben hatten. Doch dann machte auch er einen stillen R\u00fcckzieher. Eine realistische Chance, ins Parlament zu kommen, hatte er ohnehin zu keiner Zeit.<\/p>\n
Beitrag vom 14.12.2020, 16:55 Uhr<\/b> \u2502 Im Bild: J\u00f6rg Domsgen, verhinderter Landtagskandidat der AfD.<\/small><\/p>\n
\n
\u2193<\/span><\/p>\n Die Versuche aus den Reihen der s\u00e4chsischen AfD, die Ergebnisse der Landtagswahl im vergangenen Jahr anzufechten, sind nun auch formell abgeschlossen. Bereits Anfang des Monats hat der Verfassungsgerichtshof in Leipzig das Verfahren \u00fcber die einzige anh\u00e4ngige Wahlpr\u00fcfungsbeschwerde eingestellt. Das ergibt sich aus dem inzwischen vorliegenden Beschluss des obersten Gerichts im Freistaat. Dorthin hatte sich Ende Oktober der Zittauer Kommunalpolitiker J\u00f6rg Domsgen gewandt, kurz vor Verstreichen der offiziellen Frist. Zu einer Verhandlung wird es jedoch nicht kommen, denn der 54-J\u00e4hrige hat seine Eingabe „mit Schreiben vom 23. November 2020 zur\u00fcckgenommen“, hei\u00dft es in der Entscheidung.<\/p>\n Bereits Ende September hatte der Landtag nach monatelanger Pr\u00fcfung s\u00e4mtliche Einspr\u00fcche des AfD-Landesverbandes sowie von neun Ex-Kandidierenden abgewiesen<\/a>, die wegen der Kappung der Landesliste<\/a> nicht zur Wahl antreten durften und sich unrechtm\u00e4\u00dfig benachteiligt sahen. Anders als vielfach angek\u00fcndigt<\/a> verzichtete die AfD im Anschluss auf weitere rechtliche Schritte. Im Erfolgsfall w\u00e4re die Anordnung von landesweiten Neuwahlen m\u00f6glich gewesen, dieses Ziel verfolgten zun\u00e4chst auch s\u00e4mtliche Beschwerden. Doch sowohl in der Fraktion, als auch in der Landesspitze entschied sich eine deutliche Mehrheit dagegen, diesen Weg weiter zu verfolgen \u2013 offenbar, um bereits errungene Mandate nicht zu riskieren.<\/p>\n Lediglich Domsgen<\/a>, vertreten durch den Fl\u00fcgel-nahen Juristen Martin Braukmann<\/a>, wandte sich fristgem\u00e4\u00df an das Verfassungsgericht \u2013 entgegen der Linie seiner Partei. Er war im Fr\u00fchjahr des vergangenen Jahres als Landtagskandidat f\u00fcr den aussichtlosen Listenplatz 56 nominiert worden. F\u00fcr die AfD sitzt er au\u00dferdem im G\u00f6rlitzer Kreistag und im Stadtrat von Zittau. Zu seinem Gang vor das Verfassungsgericht wie auch zu seinem sp\u00e4teren R\u00fcckzieher teilte er nichts mit. Ende November gab er allerdings bekannt, dass er k\u00fcrzlich an Corona erkrankt war.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der S\u00e4chsische Verfassungsgerichtshof hat das Verfahren zur einzigen noch anh\u00e4ngigen Beschwerde aus den Reihen der AfD gegen das Ergebnis der Landtagswahl eingestellt. J\u00f6rg Domsgen, Kommunalpolitiker aus Zittau, verfolgte den Neuwahl-Plan weiter, den Partei und Fraktion bereits aufgegeben hatten. Doch dann machte auch er einen stillen R\u00fcckzieher. Eine realistische Chance, ins Parlament zu kommen, hatte er … Wahlbeschwerde-Verfahren eingestellt<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":14643,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-4381","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/idas.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4381","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/idas.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/idas.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/idas.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14643"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/idas.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4381"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/idas.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4381\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4387,"href":"https:\/\/idas.noblogs.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4381\/revisions\/4387"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/idas.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4381"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/idas.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4381"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/idas.noblogs.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4381"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Beschwerde freiwillig zur\u00fcckgenommen<\/span><\/h3>\n