Die s\u00e4chsische AfD will sich st\u00e4rker in die Proteste gegen die Pandemie-Eind\u00e4mmung einmischen. Daher veranstaltete die Landespartei am Samstag erstmals eine zentrale Corona-Kundgebung. Doch die ist gefloppt: Viel weniger Menschen als erwartet kamen vorbei, die „Querdenker“ blieben fern \u2013 eine Niederlage f\u00fcr Landeschef J\u00f6rg Urban, der f\u00fcr einen Schulterschluss geworben und daf\u00fcr den Konflikt mit der Bundesspitze gesucht hatte.<\/p>\n
Beitrag vom 06.12.2020, 18:10 Uhr<\/b> \u2502 Im Bild: Landes- und Fraktionschef J\u00f6rg Urban gestern in Dresden.<\/small><\/p>\n
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\u2193<\/span><\/p>\n Erst eine Woche ist es her, dass der s\u00e4chsische AfD-Vorsitzende J\u00f6rg Urban beim Bundesparteitag<\/a> die „Querdenken“-Bewegung einen \u201ePartner auf der Stra\u00dfe\u201c nannte. Die Beteiligten seien die „mutigsten Menschen in diesem Land“, setzte er nach und verteidigte damit den Schulterschluss-Kurs<\/a> der Fl\u00fcgelkr\u00e4fte gegen starke Bedenken des Bundeschefs J\u00f6rg Meuthen. In der AfD vermutet man viele potentielle W\u00e4hler*innen bei den Corona-Protesten und neidet ihnen die gro\u00dfen Mobilisierungserfolge<\/a>. Schon Mitte November hatte dieses Thema den Partei-Konvent erreicht, der hinter verschlossenen T\u00fcren in Erfurt tagte. Dort gab es die Idee, k\u00fcnftig eigene „Gro\u00dfdemonstrationen“ anzusetzen, wie idas<\/i> erfuhr. Nur wenige Tage sp\u00e4ter k\u00fcndigte die s\u00e4chsische AfD dann eine selbst organisierte Kundgebung in Dresden an, Motto: „Arsch hoch f\u00fcr Grundrechte“.<\/p>\n Beworben wurde das Treffen mit einer sexistischen Abbildung und dem Hinweis, dass es sich um eine „wichtige Veranstaltung“ der „einzigen wirklichen Opposition“ handle. „Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen“, hie\u00df es noch am Freitag bei Facebook. Gestern Abend wurde ein Erfolg vermeldet, „viele Dresdner“ seien gekommen. In Wirklichkeit hielten Urbans starke Worte der Realit\u00e4t nicht stand. Zwar waren 500 Teilnehmende zugelassen, doch es kamen nur rund 110. Ein gro\u00dfer Teil davon: Abgeordnete und Funktion\u00e4r*innen der Partei, Hauptamtliche aus Fraktionen, Kandidierende f\u00fcr die Bundestagswahl und Aktive des Jugendverbands, zudem Angeh\u00f6rige. Landesvorstandsmitglied Matthias Moosdorf etwa kam mit Frau und kleinen Kindern vorbei. Dar\u00fcber hinaus zog die Kundgebung auf dem abgez\u00e4unten Theaterplatz vor allem \u00e4lteres Pegida-Publikum und ein Gr\u00fcppchen Neonazis an.<\/p>\n Zu Beginn versuchte der Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel, der als Versammlungsleiter und Moderator im Einsatz war, die G\u00e4ste zu einer Choreographie zu animieren. Ordner*innen hatten daf\u00fcr abgemessene Flatterband-St\u00fccke ausgeteilt, ein symbolisches Abstandsma\u00df, mit dem eine eindrucksvolle Menschenkette gebildet werden sollte. Nur zwei kurze Reihen kamen zustande, gerade so und ganz ohne „Querdenker“, denen man Hand oder Band reichen wollte. Jan-Oliver Zwerg, Generalsekret\u00e4r der Sachsen-AfD, begr\u00fc\u00dfte die Abwesenden trotzdem ausf\u00fchrlich und setzte dann als erster Redner zu einem Rundumschlag an: „Wir haben einfach keine \u00dcbersterblichkeit“, behauptete er, „die t\u00e4glichen Zahlen sind vollkommen nutzlos“ und Impfpl\u00e4ne „vollkommen durchgeknallt“. Man solle einfach „die normale Bev\u00f6lkerung immunisieren lassen, wie bei jeder Grippe“, empfahl er, ohne den Begriff der Herdenimmunit\u00e4t zu verwenden. Dann ging Zwerg zu anderen Themen \u00fcber, zur „Klimahysterie“ und einer angeblich geplanten Abschaffung von Bargeld, schlie\u00dflich zum Verfassungsschutz.<\/p>\n Nahtlos kn\u00fcpfte daran der Bundestagsabgeordnete Detlev Spangenberg an, der ehemalige Stasi-Zutr\u00e4ger warnte vor „Denunziantentum“. F\u00fcr seine Fraktion ist er gesundheitspolitischer Sprecher. In Dresden rechnete vor, dass die AfD bislang zur Pandemie mehr als hundert Initiativen im Parlament „eingebracht“ habe, Pressemitteilungen schon mitgerechnet. Die Fraktion hat, wenn man ihm glauben will, das Ampelsystem erfunden und bei Todesf\u00e4llen die Formulierung durchgesetzt, dass der Exitus „an oder mit Corona“ eintrat. Eine echte Gefahr gibt es auch Spangenberg zufolge nicht, „wir werden ganz sch\u00f6n verarscht“. Dann kam der Landtagsabgeordnete Joachim Keiler an die Reihe. „Ich m\u00f6chte Sie nicht langweilen mit zu vielen Zitaten“, sagte der Jurist, um dann ausf\u00fchrlich aus Paragrafen, Rechtsgutachten und Urteilen vorzutragen. Mit Hinweisen auf „additive Grundrechtseingriffe“, Vergleichen zur Weimarer Reichsverfassung und Exkursen zu Abstandsregelungen bei Windkraftanlagen d\u00fcrfte er weite Teile des Publikums ratlos zur\u00fcckgelassen haben.<\/p>\n Applaus gab es freilich f\u00fcr seine Feststellung, dass man von einem „Erm\u00e4chtigungsgesetz“<\/a> sprechen d\u00fcrfe. Letzter Redner war schlie\u00dflich J\u00f6rg Urban, der sich ausdr\u00fccklich \u00fcber „jeden Einzelnen“ freute, der ihm zuh\u00f6rt. „Niemand verharmlost Corona“, sagte er, nachdem das bereits mehrfach auf der B\u00fchne geschehen war und bevor er das auch selbst tat: „Es sterben genauso wenig Menschen wie in den Vorjahren!“ Die Eind\u00e4mmung der Pandemie bezeichnete er als eine Serie von „politischen Fehlentscheidungen zum Schaden Deutschlands“, jetzt drohe gar eine „Impfdiktatur“. Das Land habe ihm zufolge ernstere Sorgen als das Virus, denn „trotz Corona geht die illegale Masseneinwanderung in unsere Sozialsystem ungebremst weiter“. Mit der Nationalhymne vom Band endete die Kundgebung nach siebzig Minuten. Jan-Oliver Zwerg zog dabei die Maske herunter, wohl um zu zeigen, dass er wirklich mitsingt. Keine f\u00fcnf Minuten sp\u00e4ter war der Theaterplatz wie leergefegt.<\/p>\n Das sah Ende Oktober am gleichen Ort noch v\u00f6llig anders aus. Damals war der Platz v\u00f6llig \u00fcberf\u00fcllt, Tausende waren einem Aufruf der „Querdenken“-Ortsgruppe<\/a> gefolgt. Die AfD war damals zahlreich vertreten<\/a>, aber nur Zaungaut. Sie scheiterte gestern daran, aus eigener Kraft \u00e4hnliche Bilder zu erzeugen. Bereits f\u00fcr den kommenden Samstag wird in „Querdenken“-Kreisen erneut in die Landeshauptstadt eingeladen, voraussichtlich auf die Cockerwiese, die noch weit mehr Platz bietet. Motto: „F\u00fcr Demokratie und Menschenrechte“. Neonazis und Hooligans mobilisieren bundesweit in gro\u00dfem Stil \u2013 \u00e4hnlich wie vor den Ausschreitungen in Leipzig<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die s\u00e4chsische AfD will sich st\u00e4rker in die Proteste gegen die Pandemie-Eind\u00e4mmung einmischen. Daher veranstaltete die Landespartei am Samstag erstmals eine zentrale Corona-Kundgebung. 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Nach wenigen Minuten leergefegt<\/span><\/h3>\n