{"id":3861,"date":"2020-11-20T17:37:05","date_gmt":"2020-11-20T16:37:05","guid":{"rendered":"http:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3861"},"modified":"2020-11-21T09:56:32","modified_gmt":"2020-11-21T08:56:32","slug":"oehme-doppelt-abserviert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3861","title":{"rendered":"Oehme doppelt abserviert"},"content":{"rendered":"<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/files\/2020\/11\/oehme_klein.jpg\" alt=\"\" width=\"200\" height=\"248\" class=\"alignright size-full wp-image-3860\" srcset=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/files\/2020\/11\/oehme_klein.jpg 200w, https:\/\/idas.noblogs.org\/files\/2020\/11\/oehme_klein-121x150.jpg 121w\" sizes=\"auto, (max-width: 200px) 100vw, 200px\" \/>Der extrem rechte Abgeordnete Ulrich Oehme wollte den Vorsitz der Chemnitzer AfD \u00fcbernehmen und sich erneut zum Direktkandidaten f\u00fcr die Bundestagswahl aufstellen lassen. Doch seine Partei spielte nicht mit, dem\u00fctigte den Parlamentarier gleich mehrfach: An der Spitze des Kreisverbandes steht jetzt mit Nico K\u00f6hler ein pers\u00f6nlicher Kontrahent. Als Wahlkreiskandidat wurde Michael Klonovsky nominiert \u2013 obwohl er nicht mal Mitglied ist.<!--more--><\/p>\n<hr \/>\n<p><small><b>Beitrag vom 20.11.2020, 17:30 Uhr<\/b> \u2502 Im Bild: Ulrich Oehme.<\/small><\/p>\n<hr \/>\n<p align=\"center\"><span style=\"color: #1e73be\">\u2193<\/span><\/p>\n<h3><span style=\"color: #1e73be\">Klonovsky macht das Rennen<\/span><\/h3>\n<p>Die s\u00e4chsische AfD ist noch immer f\u00fcr \u00dcberraschungen gut, aktuell bei der Aufstellung von Direktkandidierenden f\u00fcr die Bundestagswahl im kommenden Jahr. So machte im Kreisverband Mittelsachsen vor einem Monat Carolin Bachmann das Rennen. Sie stach daf\u00fcr drei Mitbewerber aus, darunter Heiko He\u00dfenkemper. Er sitzt seit 2017 f\u00fcr die Partei im Bundestag. Damals hatte er als Wahlkreisbewerber das Direktmandat zwar knapp verfehlt. Doch mit 31,2 Prozent der Zweitstimmen fuhr die Partei im Kreisgebiet ihr sachsenweit bestes Ergebnis ein, Listenplatz sechs bahnte dem heute 64-J\u00e4hrigen den Weg ins Parlament. Doch die verfehlte Nominierung k\u00f6nnte f\u00fcr ihn, inzwischen gesundheitlich schwer gezeichnet, das Aus in Berlin bedeuten.<\/p>\n<p>Zwar kann er sich noch \u00fcber die Landesliste retten, f\u00fcr deren Aufstellung noch kein Termin bekannt ist. Doch schon vor der letzten Wahl waren die aussichtsreichen Pl\u00e4tze an Parteifreund*innen gegangen, die auch in den Wahlkreisen kandidieren. Vor einem \u00e4hnlichen Problem steht derzeit auch ein Kollege He\u00dfenkempers, der Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme aus Chemnitz. Als einer der wenigen Mitglieder der AfD-Fraktion war er am Mittwoch nicht in Berlin, um <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3830\">mit viel Radau gegen das Infektionsschutzgesetz<\/a> zu stimmen. Stattdessen sa\u00df er im &#8222;Haus des Gastes&#8220;, einer Ausflugsgastst\u00e4tte im Chemnitzer Stadtteil Reichenbrand. Dort wollte er sich bei einem Parteitag des \u00f6rtlichen Kreisverbands zum Direktkandidaten w\u00e4hlen lassen. Vor rund zwei Wochen hatte er vollmundig verk\u00fcndet, &#8222;nat\u00fcrlich wieder&#8220; anzutreten.<\/p>\n<p>Doch Oehme, Mitgliedsnummer 7136, unterlag einem Kandidaten, den vorher kaum jemand auf der Rechnung hatte und der nicht einmal AfD-Mitglied ist. Nominiert f\u00fcr den Wahlkreis 162 wurde Michael Klonovsky, ein rechter Publizist, bekannt f\u00fcr polemische und bisweilen rassistische Kolumnen. Der 58-J\u00e4hrige war fr\u00fcher Redakteur des <i>Focus<\/i>, 2016 holte ihn Frauke Petry in ihr Team und setzte ihn ein knappes Jahr lang zum Lohn auf eine Stelle in der s\u00e4chsischen Landtagsfraktion. Dann \u00fcberwarf er sich mit der damaligen Parteichefin und ihrem Partner Marcus Pretzell, der ihm angeblich Geld schuldig blieb. Ein Gl\u00fccksfall f\u00fcr Klonovsky, sich rechtzeitig gel\u00f6st zu haben: Nachdem die AfD in den Bundestag eingezogen war und sich Petry von der Partei abgewandt hatte, nahm ihn Fraktionschef Alexander Gauland ihn seine Dienste, unter anderem als Redenschreiber.<\/p>\n<h3><span style=\"color: #1e73be\">Oehme hat noch einen Versuch<\/span><\/h3>\n<p>An der Parteibasis ist man dennoch verwundert ob des Kandidaten. Denn der wurde zwar im Erzgebirge geboren, wuchs aber in Ost-Berlin auf und lebt seit langem in M\u00fcnchen. Den Chemnitzer Kreisverband kennt er von innen bislang gar nicht, die s\u00e4chsische Landespartei nur aus den Tagen unter Petry und durch die enge Zusammenarbeit mit einem weiteren ihrer Vertrauten, Matthias Moosdorf. Der sitzt inzwischen im Vorstand der Landespartei. Sie wiederum w\u00fcrdigte gestern bei Facebook, dass &#8222;der prominente Autor Michael Klonovsky f\u00fcr die Chemnitzer AfD ins Rennen&#8220; geht \u2013 und erw\u00e4hnte Oehme, der seit Jahren keine Stimme mehr in der Landesspitze hat und Anfang 2020 <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=619\">den Einzug verpasste<\/a>, mit keinem Wort.<\/p>\n<p>Nach Informationen der <i>Freien Presse<\/i> will Oehme nicht aufgeben und sich bereits heute Abend f\u00fcr den Nachbarwahlkreis 163 (Chemnitzer Umland\/Erzgebirgskreis II) aufstellen lassen.* Genau dort hatte er 2017 kandidiert, mit 26,6 Prozent aber das Direktmandat verfehlt. Nur der siebente Platz auf der AfD-Landesliste sicherte ihm doch noch den Einzug in den Bundestag. Seine Chancen auf eine Wiederholung sind nun deutlich geschwunden, denn in Chemnitz fuhr er gleich noch eine zweite Niederlage ein: Anders als geplant gelang es ihm nicht, sich zum Vorsitzenden des Kreisverbandes w\u00e4hlen zu lassen. Er unterlag in einer Stichwahl mit 23 Stimmen seinem Herausforderer Nico K\u00f6hler, der bislang Beisitzer war und auf 27 Stimmen kam.<\/p>\n<p>An der Spitze ersetzt K\u00f6hler den langj\u00e4hrigen Kreischef Volker Dringenberg. Der Fl\u00fcgel-Mann hatte den Verband mitgegr\u00fcndet, er ist derzeit AfD-Fraktionsvorsitzender im Chemnitzer Stadtrat und Landtagsabgeordneter. Er habe nicht noch einmal f\u00fcr den Vorsitz kandidiert, weil er &#8222;durch andere T\u00e4tigkeiten ausgelastet&#8220; sei, sagte er der <i>Freien Presse<\/i>. Weitere Posten wurden neu vergeben: Stellvertretender Kreischef ist nunmehr, auf K\u00f6hlers Vorschlag hin, Sven Bader. Als Beisitzerin fungiert k\u00fcnftig Gabriele K\u00f6hler, als Rechnungspr\u00fcfer Christopher Richter. Unver\u00e4ndert zur Kreisspitze geh\u00f6ren Schatzmeister Steffen Wegert, die Beisitzer <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3239\">Falk Heiligenschmidt<\/a>, Stefan Pahlitzsch und Thomas Vogel sowie als Rechnungspr\u00fcfer Maik Stoltze. Ausgeschieden sind die bisherige stellvertretende Vorsitzende Christine Auerbach sowie Diana Rabe (Schriftf\u00fchrerin), Tino Schneegass (Pressesprecher) und Wilfried Frank S\u00e4nger (Beisitzer).<\/p>\n<h3><span style=\"color: #1e73be\">Quittung f\u00fcr vermasselte OBM-Wahl?<\/span><\/h3>\n<p>Die Neuwahl des Vorstands stand turnusgem\u00e4\u00df an, Ulrich Oehme hatte ihm schon bislang nicht angeh\u00f6rt. Doch es lag wohl auch an ihm, dass es zu personellen Verschiebungen kam, die zu seinen Lasten gingen. Zuletzt war Oehme offizieller Bewerber seiner Partei zur OBM-Wahl in Chemnitz, kam aber <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3283\">im ersten Wahlgang<\/a> nur auf den vierten Platz, in der entscheidenden zweiten Runde mit lediglich 13,2 Prozent sogar nur <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3516\">auf den letzten von f\u00fcnf Pl\u00e4tzen<\/a>. Statt Selbstkritik zu \u00fcben, entschied er sich zu einem Trump-Man\u00f6ver: Trotz des Gesamtergebnisses g\u00e4be es &#8222;Grund f\u00fcr Optimismus&#8220;, sagte er zum Wahlausgang. Denn wenn man die Briefwahl mit ihrer &#8222;nicht vorhandenen Nachvollziehbarkeit&#8220; wegdenkt, hat er es nach eigener Rechnung auf den dritten Platz geschafft. Teile der Chemnitz AfD h\u00e4tten es lieber gesehen, wenn er bereits nach dem ersten Wahlgang hingeschmissen h\u00e4tte.<\/p>\n<p>Im Wahlkampf konnte er n\u00e4mlich kaum kommunale Themen besetzen. Er kritisierte etwa, dass es zu viele &#8222;arabische L\u00e4den&#8220; in der Stadt g\u00e4be und brachte sie pauschal in einen Zusammenhang mit Drogenhandel. Zudem k\u00fcndigte er an, die \u2013 inzwischen siegreiche \u2013 Bewerbung als Europ\u00e4ische Kulturhauptstadt zu stoppen. Eine k\u00fcnftige Zusammenarbeit mit der neonazistischen Lokalpartei &#8222;Pro Chemnitz&#8220; mochte er ausdr\u00fccklich nicht ausschlie\u00dfen. In mehreren Interviews verhedderte er sich bei kritischen Fragen, etwa zu seiner Haltung zum verfassungsfeindlichen Fl\u00fcgel, mit dem er offen sympathisiert. Oder auch zu einer Plakataktion im Vorfeld der letzten Bundestagswahl. Damals hatte Oehme mit dem Spruch &#8222;Alles f\u00fcr Deutschland&#8220; geworben \u2013 eine verbotene Parole der nationalsozialistischen SA. Das habe er nicht gewusst, beteuerte er, und bekannte sich wiederholt zu der inkriminierten Aussage. Hinzu kamen Berichte, nach denen er auf Kosten des Kremls auf die annektierte Krim gereist ist. Sein pers\u00f6nlicher Mitarbeiter Arthur \u00d6sterle beteiligte sich <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3042\">am sogenannten Reichstagssturm<\/a>.<\/p>\n<p>Anfang des Jahres hatte sich Oehme im Kreisverband Chemnitz als OBM-Kandidat durchgesetzt und damit einen Pateifreund ausgebootet, der sein Interesse schon viel fr\u00fcher angemeldet hatte: Nico K\u00f6hler. Diese alte Rechnung, so kann man die j\u00fcngste Entwicklung auch deuten, ist nun beglichen. K\u00f6hler selbst \u00e4u\u00dfert sich dazu nicht, besteht darauf, als neuer Kreischef &#8222;f\u00fcr Einheit&#8220; einzustehen und keinem Lager anzuh\u00e4ngen. Das stimmt jedoch nicht ganz. An der kurzlebigen &#8222;Alternativen Mitte&#8220; war er beteiligt, einst gedacht als Gegengewicht zu Oehmes Karrierenetzwerk, dem Fl\u00fcgel. Die inhaltlichen Unterschiede waren jedoch stets nur graduell.<\/p>\n<hr>\n<p><i>* <b>Erg\u00e4nzung<\/b> vom 21.11.2020, 10 Uhr: Nach Erscheinen unseres Beitrags wurde bekannt, dass Ulrich Oehme auch bei der Nominierung f\u00fcr den Wahlkreis 163 gescheitert ist. Er unterlag gegen Mike Moncsek.<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der extrem rechte Abgeordnete Ulrich Oehme wollte den Vorsitz der Chemnitzer AfD \u00fcbernehmen und sich erneut zum Direktkandidaten f\u00fcr die Bundestagswahl aufstellen lassen. Doch seine Partei spielte nicht mit, dem\u00fctigte den Parlamentarier gleich mehrfach: An der Spitze des Kreisverbandes steht jetzt mit Nico K\u00f6hler ein pers\u00f6nlicher Kontrahent. 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