{"id":3733,"date":"2020-11-09T17:55:10","date_gmt":"2020-11-09T16:55:10","guid":{"rendered":"http:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3733"},"modified":"2020-11-09T17:55:10","modified_gmt":"2020-11-09T16:55:10","slug":"leute-die-sich-gern-exponieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3733","title":{"rendered":"„Leute, die sich gern exponieren“<\/em>"},"content":{"rendered":"

Kommentar<\/i> \u2502 Bei den sogenannten Querdenkern haben sich am Samstag in Leipzig neben militanten Neonazis und Hooligans auch einige bekannte AfD-Politiker*innen eingereiht \u2013 allerdings nicht so viele und nicht so geballt wie noch im Sommer in Berlin. Das hat die Partei inzwischen gar nicht mehr n\u00f6tig, analysiert idas<\/i>-Redakteurin Milena Kovacs.<\/p>\n

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Beitrag vom 09.11.2020, 17:50 Uhr<\/b> \u2502 Im Bild: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese (r.) bei „Querdenken“ in Leipzig, hier mit seinen \u00f6rtlichen Stadtrats-Kollegen Karl-Heinz Obser und Christian Kriegel.<\/small><\/p>\n

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Gewalteinsatz war Arbeitsteilung<\/span><\/h3>\n

Die Fakten sind bekannt: Tausende Menschen haben sich am Samstag auf und rund um den Leipziger Augustusplatz versammelt, um gegen die Corona-Eind\u00e4mmung zu protestieren oder die Pandemie komplett zu bestreiten. Sie waren der Initiative „Querdenken“ und dem \u00f6rtlichen Ableger gefolgt, die einen Demonstrationszug um den Innenstadtring und den unbescheidenen Aufrufen zufolge eine anschlie\u00dfende Revolution geplant hatten. Die Stadt wollte das Gro\u00dftreffen an den Rand umlenken, auf den Parkplatz der Neuen Messe. Doch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen sah das kurzfristig anders und gestattete, dass sich 16.000 Menschen in der City einfinden. Eine schriftliche Urteilsbegr\u00fcndung liegt bis heute nicht vor.<\/p>\n

Das Gericht machte es den Beteiligten immerhin zur „Pflicht, eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen“. Daran hielt sich fast niemand und es kamen weit mehr, als vorgesehen \u2013 rund 20.000 nach Angaben der Polizei, laut Forschungsgruppe „Durchgez\u00e4hlt“ sogar 45.000. Der s\u00e4chsische AfD-Sprecher Andreas Harla\u00df, selbst vor Ort, nahm das zum Anlass, seine eigene Sch\u00e4tzung nach oben zu treiben, inzwischen liegt er bei „etwa 100.000“. Das ist so abwegig wie das in Bautzen erfundene Limit. Denn selbst wenn alles in diesem begrenzten Rahmen geblieben w\u00e4re, h\u00e4tten die Mindestabst\u00e4nde nicht eingehalten werden k\u00f6nnen. Darauf war aber ohnehin niemand aus. Wegen fortw\u00e4hrenden Bruchs der Auflagen und massenhafter Verst\u00f6\u00dfe gegen die Corona-Schutzverordnung erkl\u00e4rte die Versammlungsbeh\u00f6rde die Kundgebung zweieinhalb Stunden nach dem offiziellen Beginn f\u00fcr beendet. Vorbei war sie dann noch lange nicht.<\/p>\n

Die Aufl\u00f6sung umzusetzen w\u00e4re die Aufgabe der Polizei gewesen. Sie zog sich stattdessen zur\u00fcck, nachdem zahlreiche Neonazis und Hooligans regelrechte Stra\u00dfenschlachten anzettelten, Einsatzkr\u00e4fte zur\u00fcckdr\u00e4ngten und auf Journalist*innen losgingen. Der Weg auf den Ring wurde im Wortsinne freigeschlagen, die Umrundung misslang vor allem, weil eine Gegenkundgebung nicht gewichen ist. Gewiss: Neonazis und Hooligans, so weit sie als solche erkennbar waren, blieben eine Minderheit, sie dominierten nicht nach reinen Zahlen. Aber sie erm\u00f6glichten den verbotenen Demonstrationszug, den „Querdenken“ unbedingt wollte. Der Einsatz roher Gewalt war damit kein zuf\u00e4lliges Randgeschehen, sondern planvolle Arbeitsteilung. Wer die dabei entstandenen Bilder aufmerksam ansieht, wird erkennen, dass in diesem Moment der St\u00e4rke auch solche Leute die F\u00e4uste, Steine und Flaschen fliegen lie\u00dfen, die man optisch eher dem „b\u00fcrgerlichen“ Spektrum zugerechnet h\u00e4tte.<\/p>\n

AfD schweigt zu den Ereignissen<\/span><\/h3>\n

Was es nicht gab, ist eine glaubhafte Distanzierung durch „Querdenken“, weder vor Ort noch im Nachgang. Anf\u00fchrer Michael Ballweg, der nicht nach Leipzig gekommen war, wurde seither nicht m\u00fcde, auf Nachfragen im Internet mit dem immer gleichen kurzen Videoclip zu antworten, auf dem man das, was geschehen ist, nicht sieht, sondern nur Leute, die sich dar\u00fcber freuen. Hinweise auf Ausschreitungen kontert er mit der Behauptung, dass das in Wirklichkeit die Antifa gewesen sei. Ballweg, der es besser wei\u00df, ist ein professioneller L\u00fcgner und steht damit nicht alleine da. So gab Sachsens Innenminister Roland W\u00f6ller (CDU) am Sonntag eine bizarre Pressekonferenz, bei der Nachfragen nicht erlaubt waren. Nur so konnte er unbehelligt seine Auffassung dartun, dass der Polizeieinsatz „gelungen“ und das Corona-Gewalt-Event „friedlich“ gewesen sei. Kein Wort \u00fcber Verletzte, kein Bedauern, dass die Pressefreiheit nicht gew\u00e4hrleistet war. Kritik an der Polizei verbat sich W\u00f6ller jedoch. Er erwehrt sich derzeit noch des Gedankens, dass er selbst die politische Verantwortung tr\u00e4gt.<\/p>\n

Noch auff\u00e4lliger ist nur die Reaktion der AfD \u2013 denn die ansonsten so mitteilsame Partei schweigt. Eine seltene Ausnahme ist der Leipziger Stadtrat Christian Kriegel, der auf dem Augustusplatz war. Der Leipziger Volkszeitung<\/i> sagte er, dass eine „\u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit“ der Teilnehmenden „friedlich das demokratische Recht auf Versammlungsfreiheit wahrgenommen“ habe. Richtig ist, dass von vielen Anwesenden pers\u00f6nlich keine Gewalt ausging, wenn man von der bereitwillig eingegangenen Gefahr absieht, zur Verbreitung des Virus und zur Verschlimmerung der Pandemie beizutragen. Unter einem strafrechtlichen Gesichtspunkt k\u00f6nnte es sich trotzdem so darstellen, dass die „\u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit“ die Grenzen des Versammlungsrechts gebrochen und sich an einem besonders schweren Fall des Landfriedensbruchs beteiligt hat.<\/p>\n

Dass es so kommen k\u00f6nnte, erkl\u00e4rt die Zur\u00fcckhaltung der AfD bereits im Vorfeld. Aufrufe, nach Leipzig zu reisen, verbreitete die Partei erst in der vergangenen Woche. Am Donnerstag postete der s\u00e4chsische Landesverband einen „Querdenken“-Trailer und verschrieb sich der „Verteidigung der im Grundgesetz festgehaltenen Freiheiten“, wie es bei Facebook hei\u00dft. „Viele AfD-Politiker werden sich daher an diesem friedlichen Protest beteiligen“, lautete die Botschaft. Zu diesem Zeitpunkt lief die Mobilisierung bereits wochenlang und zog, so weit man das einsch\u00e4tzen kann, auch ohne Zutun der Partei ihre Kreise. Zu bemerken war im Vorfeld nur, dass sich der Kreisverband Leipzig in den Versuch einschaltete, \u00dcbernachtungspl\u00e4tze bereitzustellen<\/a>, etwa im Hotel \u201eDon Giovanni\u201c. Daran verdiente wom\u00f6glich der Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese mit, es handelt sich um ein Familienunternehmen, die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin ist seine Schwester.<\/p>\n

Kaum Parteilogos, wenig Bekenntnismut<\/span><\/h3>\n

Und die „vielen AfD-Politiker“, die kommen wollten? Die gab es, neben Droese etwa die Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse und Ulrich Oehme sowie die s\u00e4chsischen Landtagsmitglieder J\u00f6rg Dornau, Thomas Kirste, Lars Kuppi, Alexander Wiesner und Rolf Weigand, der zugleich Landeschef der Jungen Alternative ist. Aus deren Reihen schloss sich Jonas D\u00fcnzel an, der demn\u00e4chst Bundesvorsitzender der Nachwuchsorganisation werden will. Ebenfalls zu sehen waren Mitglieder des Landesvorstands der AfD, etwa Matthias Moosdorf, der rechtsmotivierte Straft\u00e4ter Daniel Zabel<\/a> sowie Andreas Harla\u00df, im Hauptberuf Sprecher der Landtagsfraktion<\/a> und neuerdings Bundestags-Direktkandidat. Von weiter her kamen die beiden sachsen-anhaltischen Parlamentsmitglieder Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald, die Berliner Abgeordneten Jessica Bie\u00dfmann und Gunnar Lindemann sowie Thomas R\u00f6ckemann, der im Landtag von Nordrhein-Westfalen sitzt. Nicht zu vergessen sind bekannte Ex-Mitglieder wie der Nationalsozialist Andr\u00e9 Poggenburg<\/a>, der exaltierte Landespolitiker Heinrich Fiechtner aus Baden-W\u00fcrttemberg und der ehemalige Landeschef Ralf \u00d6zkara<\/a>.<\/p>\n

Allerdings fiel der AfD-Andrang weit geringer aus als am 29. August in Berlin, wo fast die H\u00e4lfte der Bundestagsfraktion auflief<\/a>. In Leipzig hingegen gab es kein derart geballtes Auftreten, zudem nur wenige Parteilogos und hinterher kaum Bekenntnismut derer, die sonst gerne zeigen, wo sie sie sich tummeln. Das ist nachvollziehbar. Zum einen lag das am Terminkalender, denn am gleichen Wochenende trafen sich der Bundesvorstand und die Landesspitzen in Th\u00fcringen zu einer Klausurtagung, das band viele Kader. Zum anderen war die weitere Entwicklung absehbar, mit der sich die Partei lieber nicht in Verbindung bringen lassen will. Schon im Vorfeld der Ereignisse in Berlin, die im „Reichstagssturm“ gipfelten, hatte Parteichef J\u00f6rg Meuthen intern vor einer allzu sorglosen Ann\u00e4herung an solche Proteste gewarnt. Die Vorsicht ist geblieben, einen Tag vor der Kundgebung in Leipzig bekr\u00e4ftigte Meuthen in einem Welt<\/i>-Interview, \u201edass wir das derzeitig dynamische Infektionsgeschehen sehr ernst nehmen m\u00fcssen\u201c. Nur „einige wenige“ in der AfD h\u00e4tten kein Einsehen, er sprach von \u201eeinzelnen Ausrei\u00dfern von Leuten, die sich gern exponieren\u201c.<\/p>\n

Das wiederum hat die AfD nun wirklich nicht n\u00f6tig: Sie muss sich in dissozialen Milieus wie jenen, die in Leipzig zusammenstr\u00f6mten, nicht mehr eigens empfehlen, nachdem ihr schon im Fr\u00fchjahr das Branding als die<\/i> Anti-Lockdown-Partei und als einziger<\/i> parlamentarischer Arm der sogenannten Corona-Proteste gelungen ist. Diesen Status muss die AfD auch nicht f\u00fcrchten, denn alle Anl\u00e4ufe, aus dem Protestspektrum heraus neue Parteien zu formieren, sind durchweg gescheitert<\/a> \u2013 wie zuletzt auch die Idee, anderweitig bei Wahlen zu punkten. So holte Michael Ballweg am Sonntag als Einzelkandidat bei der OBM-Wahl in Stuttgart gerade einmal 2,6 Prozent. Versuche, in Leipzig zu dominieren, sich gar an die Spitze zu setzen, w\u00e4ren der AfD auch mit gr\u00f6\u00dften Anstrengungen kaum gelungen. Anders l\u00e4uft es derzeit in kleineren s\u00e4chsischen Orten, fernab der Aufmerksamkeit vieler Medien. Deren Fokus auf die Gro\u00dfstadt war der Partei das Risiko nicht wert, andere W\u00e4hler*innen abzuschrecken. Die aber braucht man immer noch, wenn man mehr als nur einstellige Ergebnisse einfahren will.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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