{"id":3529,"date":"2020-10-13T15:22:08","date_gmt":"2020-10-13T13:22:08","guid":{"rendered":"http:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3529"},"modified":"2020-10-13T15:22:54","modified_gmt":"2020-10-13T13:22:54","slug":"vogtland-afd-wieder-eigenstaendig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3529","title":{"rendered":"Vogtland-AfD wieder eigenst\u00e4ndig"},"content":{"rendered":"<p>Nach anderthalb Jahren der Zwangsverwaltung hat der kleine AfD-Verband im Vogtland wieder einen eigenen Vorstand. Doch die gro\u00dfen Probleme im Kreisgebiet wurden offenbar nicht gel\u00f6st. Die Parteispitze will trotzdem geordnete Verh\u00e4ltnisse schaffen \u2013 um das Bundestagswahljahr nicht zu verhageln.<!--more--><\/p>\n<hr \/>\n<p><small><b>Beitrag vom 13.10.2020, 15:10 Uhr<\/b> \u2502 Im Bild: Jan-Oliver Zwerg (r.) gratuliert dem neuen Kreischef Ren\u00e9 Standke.<\/small><\/p>\n<hr \/>\n<p align=\"center\"><span style=\"color: #1e73be\">\u2193<\/span><\/p>\n<h3><span style=\"color: #1e73be\">Neuwahl war Chefsache<\/span><\/h3>\n<p>Erstmals seit anderthalb Jahren hat die AfD im Vogtlandkreis wieder einen regul\u00e4ren Vorstand. Bei einem Kreisparteitag in Morgenr\u00f6the-Rautenkranz wurde am Samstag der ortsans\u00e4ssige Ren\u00e9 Standke zum neuen Vorsitzenden gew\u00e4hlt. F\u00fcr ihn stimmten knapp 90 Prozent der rund 60 anwesenden Mitglieder. Als Stellvertreter wurden Mathias Weiser (Plauen), Udo Fuchs (Markneukirchen) und Lutz Hauswald (Treuen) gew\u00e4hlt. Die Namen der weiteren sieben Vorstandsmitglieder gab die Partei bislang nicht bekannt. Unter ihnen soll unter anderem Danny Zeiner (Reichenbach) sein, der sich mit dem Landtagsabgeordneten Ulrich Lupart ein B\u00fcro teilt. Die lange erwartete Neuwahl war Chefsache, der s\u00e4chsische Generalsekret\u00e4r Jan-Oliver Zwerg und der stellvertretende Landeschef Siegbert Droese leiteten das Treffen.<\/p>\n<p>Damit endet eine lange Phase, in der die vogtl\u00e4ndische AfD unter Zwangsverwaltung des Landesvorstands stand. Mit der Betreuung war Torsten Gahler beauftragt gewesen, Schatzmeister in Sachsen und inzwischen Landtagsmitglied. Er hatte erst in der vergangenen Woche angek\u00fcndigt, dass der Verband angesichts einer &#8222;positiven Entwicklung&#8220; demn\u00e4chst wieder \u201eeigenverantwortlich die Gesch\u00e4fte f\u00fchren\u201c darf. Das war unm\u00f6glich geworden, als im April 2019 der bisherige Kreisvorstand geschlossen zur\u00fcckgetreten ist. Der damalige Vorsitzende Steven Lochmann hatte das mit anhaltenden &#8222;Grabenk\u00e4mpfen&#8220; begr\u00fcndet, die Landespartei dagegen mit &#8222;organisatorischen M\u00e4ngeln&#8220; bei der Vorbereitung von Wahlk\u00e4mpfen.<\/p>\n<p>So zog sich etwa die Nominierung der vier Direktkandidat*innen zur Landtagswahl 2019 \u00fcber Monate hin, statt einer waren daf\u00fcr drei Aufstellungsversammlungen n\u00f6tig, bei denen teils schwer gepatzt wurde. Beispielsweise wurden Kandidaturen an die Bereitschaft gekn\u00fcpft, einen speziellen Vertrag einzugehen: Wer den Sprung ins Parlament schafft, sollte mindestens die H\u00e4lfte der k\u00fcnftigen Mandatsbez\u00fcge an den Kreisverband abf\u00fchren. Doch das war klar rechtswidrig. In einem der Wahlkreise stand au\u00dferdem bis wenige Wochen vor der Wahl auf der Kippe, ob eine Direktkandidatur zugelassen wird, nachdem man den Kandidaten drei mal ausgetauscht hatte. Die Social-Media-Kan\u00e4le des Kreisverbands sind damals schlagartig verwaist, f\u00fcr die AfD wurde das Vogtland zum Brachland. Aktuell hat sie dort 136 Mitglieder, weniger als in allen anderen s\u00e4chsischen Regionen.<\/p>\n<h3><span style=\"color: #1e73be\">Spaltung im Kreistag sichtbar<\/span><\/h3>\n<p>Ob die Probleme behoben sind, darf bezweifelt werden, denn im Vogtland ist die Partei weiterhin gespalten. Das zeigt ein Blick in den Kreistag, in dem die AfD seit geraumer Zeit mit 17 Mitgliedern sitzt und theoretisch die zweitst\u00e4rkste Fraktion bilden k\u00f6nnte. Doch so weit kam es nie: Sieben gew\u00e4hlte Vertreter*innen scherten aus und blieben von Anbeginn fraktionslos. Im Hintergrund stand ein Streit um den Vorsitz, den Steffen Arlt f\u00fcr sich beansprucht. Auch Gahler hielt lange zu dessen Fraktion, die bis heute den Namen der Partei nutzt. Doch im neuen Kreisvorstand haben jetzt pl\u00f6tzlich mit Standke, Fuchs, Hauswald und Zeiner vier der Abtr\u00fcnnigen das Sagen \u2013 und im Kreistag den Landtagsabgeordneten Ulrich Lupart auf ihrer Seite. Offenbar nicht ber\u00fccksichtigt wurde hingegen die Fraktion um Arlt. Zu ihr geh\u00f6ren unter anderem der Ex-Vorsitzende Lochmann und mit Frank Schaufel der zweite Vogtl\u00e4nder, der f\u00fcr die AfD im Landtag sitzt.<\/p>\n<p>Mehrere Mitglieder der neuen Kreisleitung waren fr\u00fcher schon einmal im Vorstand aktiv gewesen, zu einer Zeit, in der noch Gunter Wild die Regie f\u00fchrte. Er war 2014 f\u00fcr die AfD in den Landtag eingezogen, gut drei Jahre sp\u00e4ter wechselte er zu Frauke Petrys &#8222;Blauer Partei&#8220;. Vorangegangen waren Versuche, Wild als Kreischef abzus\u00e4gen, die treibende Kraft war Frank Schaufel. Nachdem Wild die Rei\u00dfleine zog, erkl\u00e4rte auch seine damaliger B\u00fcromitarbeiter Udo Fuchs den R\u00fcckzug aus dem Kreisvorstand. Offiziell begr\u00fcndete er das mit dem Treiben &#8222;machtgieriger Menschen in den eigenen Reihen&#8220;. Den Namen Schaufel erw\u00e4hnte er in der \u00d6ffentlichkeit nicht. Doch es war unter anderem Schaufel, der zu dieser Zeit die AfD-Regionalgruppe Plauen aus der Taufe hob, eine Parallelstruktur, die sich von Anbeginn rechts des offiziellen Kreisverbands positionierte. Die Regionalgruppe, zuletzt der einzige aktive AfD-Ableger im Kreisgebiet, stand im Sommer hinter einer Veranstaltung, bei der Parteimitglieder einen <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=2524\">Journalisten angriffen und misshandelten<\/a>. Die Partei nahm dazu bis heute keine Stellung, die Kreistagsfraktion verteidigte das Vorgehen.<\/p>\n<p>M\u00f6glicherweise war dieser Vorfall, zu dem die Ermittlungen andauern, ein gewichtiger Grund, bei der Neuformierung der Kreisspitze doch nicht auf Kr\u00e4fte wie Schaufel, Arlt und Lochmann zu setzen. Mehrere von ihnen haben einen weiteren schweren Makel: Sie waren an einer im M\u00e4rz 2018 aufgeflogenen Chatgruppe beteiligt, in der unter einigen damals f\u00fchrenden vogtl\u00e4ndischen AfD-Mitgliedern einschl\u00e4gige Inhalte geteilt worden sind. Lochmann hatte darin Mitglieder ausdr\u00fccklich ermuntert, sich &#8222;gerne&#8220; an einer Kundgebung der Neonazi-Partei &#8222;Der III. Weg&#8220; zu beteiligen, man m\u00f6ge blo\u00df auf AfD-Logos verzichten. Es war Ren\u00e9 Standke, der neue Kreisvorsitzende, der damals Details aus der Chatgruppe, der er monatelang selbst angeh\u00f6rt hatte, an die Landesspitze durchstach \u2013 und damit Lochmanns Aus vorarbeitete.<\/p>\n<h3><span style=\"color: #1e73be\">Parteifrieden bis zur Bundestagswahl<\/span><\/h3>\n<p>Diese tiefen Gr\u00e4ben, aus denen profunde Feindschaften wurden, sind nicht \u00fcberwunden. Dass es die AfD pl\u00f6tzlich eilig hatte, den Kreisverband auf eigene F\u00fc\u00dfe zu stellen, k\u00f6nnte andere Gr\u00fcnde haben. Zur gleichen Zeit, als man in Morgenr\u00f6the-Rautenkranz einen neuen Vorstand w\u00e4hlte, traf sich die Bundespartei im th\u00fcringischen Suhl zu einer internen Klausurtagung, gemeinsam mit Vertreter*innen der Landesverb\u00e4nde. Dem Vernehmen nach ging es dabei auch um die Vorbereitung der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Wie <i>idas<\/i> aus Parteikreisen erfuhr, sorgt man sich in der Bundesspitze seit geraumer Zeit, dass Faselfehler und innere Spannungen den Wahlkampf verhageln k\u00f6nnten.<\/p>\n<p>Die zur\u00fcckliegenden Querelen um Nominierungen im Vogtland sind dabei nur ein Beispiel unter vielen, die allerdings oft in Sachsen spielen. Zur Landtagswahl im vergangenen Jahr durfte die Partei nur mit einer <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=716\">gestutzten Landesliste<\/a> ins Rennen gehen, weil mitten im Aufstellungsprozess das Wahlverfahren ge\u00e4ndert wurde. Bei der vorigen Bundestagswahl misslang der fl\u00e4chendeckende Antritt im Freistaat, weil es in Zwickau <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=566\">keinen Direktkandidaten gab<\/a>. In der S\u00e4chsischen Schweiz ging man damals mit Frauke Petry ins Rennen, die immer st\u00e4rker ins Abseits geriet, aber nicht mehr abberufen werden konnte und danach die AfD verlie\u00df. Sie war zugleich Spitzenkandidatin auf der Landesliste. Um sie zusammenzustellen brauchte man aber auch zwei Anl\u00e4ufe.<\/p>\n<p>So viel Zeit k\u00f6nnte diesmal nicht bleiben angesichts der ungewissen Corona-Situation und begrenzter Versammlungsm\u00f6glichkeiten. Dazu kommt der Machtkampf in der AfD. Die j\u00fcngsten Parteitage in Niedersachen und Sachsen-Anhalt haben gezeigt, dass der Fl\u00fcgel auf Gelegenheiten wartet, das eher gem\u00e4\u00dfigte Lager abzustrafen. Nicht auszuschlie\u00dfen ist, dass beim kommenden Gerangel um aussichtsreiche Pl\u00e4tze m\u00f6gliche Formfehler als Hebel genutzt werden, unliebsame Nominierungen anzufechten. Die Bundesspitze will nun mit Schritt-f\u00fcr-Schritt-Anleitungen helfen, Fehler zu umschiffen. Dazu geh\u00f6ren geordnete Verh\u00e4ltnisse in den Verb\u00e4nden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach anderthalb Jahren der Zwangsverwaltung hat der kleine AfD-Verband im Vogtland wieder einen eigenen Vorstand. Doch die gro\u00dfen Probleme im Kreisgebiet wurden offenbar nicht gel\u00f6st. 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