Die AfD muss in Sachsen weitere, teils deutliche Niederlagen bei Wahlen einstecken: Der Landtagsabgeordnete Thomas Kirste scheiterte gestern als Landratskandidat im Kreis Mei\u00dfen, zur OBM-Wahl in Chemnitz reichte es f\u00fcr das Bundestagsmitglied Ulrich Oehme sogar nur f\u00fcr den letzten Platz. Auch in kleineren Orten wie Arnsdorf und Thum konnte die Partei nicht punkten.<\/p>\n
Beitrag vom 12.10.2020, 18:00 Uhr<\/b><\/small><\/p>\n
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\u2193<\/span><\/p>\n Wieder wurde in Sachsen gew\u00e4hlt, wieder hat die AfD das Nachsehen. Mit der Landratswahl im Kreis Mei\u00dfen<\/strong> fand am Sonntag einer der gr\u00f6\u00dften Urneng\u00e4nge im Freistaat in diesem Jahr statt. F\u00fcr die AfD kandidierte der Landtagsabgeordnete Thomas Kirste, dem zugetraut wurde, in ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Spitzenposition einzusteigen. Doch die nahm mit deutlichem Vorsprung Ralf H\u00e4nsel ein, der parteilos ist und f\u00fcr die CDU antrat. Mit seinen 51,5 Prozent holte er aus dem Stand die absolute Mehrheit. Als neuer Landrat ersetzt er Arndt Steinbach (CDU), der seinen Job wechselt und als Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Kommunalen Schadenausgleichs nach Berlin geht.<\/p>\n Nach dem vorl\u00e4ufigen Endergebnis kam Kirste auf 28,8 Prozent, immerhin der zweite Platz, doch in den 28 St\u00e4dten und Gemeinden im Kreisgebiet lag er nur im kleinen Lampertswalde knapp vorn. Auf dem dritten Platz folgt die Gr\u00fcnen-Kandidatin Elke Siebert mit 19,7 Prozent, sie wurde von SPD und Linken unterst\u00fctzt. \u201e80 Prozent in unserem Kreis haben nicht rot-rot-gr\u00fcn gew\u00e4hlt, allein das ist ein Signal\u201c, erkl\u00e4rt Kirste zum Wahlausgang auf seiner Facebook-Seite \u2013 und \u201emit fast 30 Prozent der Stimmen braucht sich die AfD nicht zu verstecken\u201c.<\/p>\n Tats\u00e4chlich bescherte der 42-J\u00e4hrige seiner Partei das beste Ergebnis seit l\u00e4ngerer Zeit, sogar noch etwas st\u00e4rker als zur Kreistagswahl im vergangenen Jahr. Damals war Kirste in den Kreistag und auch in den Mei\u00dfener Stadtrat eingezogen. Einige Monate sp\u00e4ter schien es so, als h\u00e4tte die AfD den Landkreis endg\u00fcltig als Hochburg erobert, mit bis zu 40,1 Prozent holte sie drei der vier Direktmandate. Eines davon ging an Kirste, ein Gl\u00fccksfall f\u00fcr ihn, denn er war nicht durch einen Listenplatz abgesichert.<\/p>\n An sein eigenes Erststimmenergebnis von seinerzeit 34,2 Prozent kam Kirste nicht erneut heran, trotz intensiven Wahlkampfs. Dabei lie\u00df er sich unter anderem durch den Parteivorsitzenden Tino Chrupalla unterst\u00fctzen und sich in den Medien als einen ruhigen \u201eSacharbeiter\u201c portr\u00e4tieren, dem an schr\u00e4gen T\u00f6nen nicht gelegen sei. Doch bei seiner Abschlusskundgebung, die am vergangenen Freitag in Mei\u00dfen stattfand, sprach mit Christoph Berndt ein ausgemachter Rechtsau\u00dfen-Politiker. Im brandenburgischen Landtag will Berndt demn\u00e4chst Fraktionsvorsitzender werden, Nachfolger des Neonazis Andreas Kalbitz.<\/p>\n Noch mehr war irritierend an Kirstes Auftreten. So empfahl er, besser nicht die Briefwahl zu nutzen, ohne das n\u00e4her zu erkl\u00e4ren. Und nachdem er sich echauffierte, dass ihn der DGB zu einem Wahlforum nicht einlud, weil die Gewerkschaft mit seiner Partei nichts zu tun haben will, blieb er einem \u00e4hnlichen Podium am vergangenen Montag fern, trotz Einladung. Nach eigenen Angaben hatte er einen anderen Termin.<\/p>\n Mit Kirste wagte die AfD ihren erst zweiten Anlauf zu einer Landratswahl in Sachsen, vor f\u00fcnf Jahren war Ralph Olenizak im Kreis Nordsachsen auf 8,9 Prozent gekommen. Der Mei\u00dfener Kreisverband hatte sich schwergetan, \u00fcberhaupt eine Kandidat*in zu k\u00fcren, Kirste konnte sich nur knapp durchsetzen. Es folgten Vorw\u00fcrfe aus den eigenen Reihen, dass dabei Formalia missachtet worden seien. Zudem war der Einsatz hoch: Bei einem Sieg h\u00e4tte Kirste sein Landtagsmandat aufgeben m\u00fcssen, sein Stuhl im Parlament w\u00e4re leer geblieben, denn Nachr\u00fccker*nnen hat die Fraktion nicht.<\/p>\n Verlierer des Wahlsonntags ist aber ein anderer AfD-Politiker, der Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme, der neuer Oberb\u00fcrgermeister in Chemnitz<\/strong> werden wollte. Im entscheidenden zweiten Wahlgang kam er auf 13,2 Prozent, das reichte nur f\u00fcr letzten von f\u00fcnf Pl\u00e4tzen. Seit dem ersten Durchlauf konnte er sich kaum steigern, hatte schon damals mit 12,7 Prozent \u00fcberraschend schwach abgeschnitten. Danach lichtete sich das Feld der Konkurrent*innen, Martin Kohlmann von der extrem rechten Lokalpartei „Pro Chemnitz“, der seine Kandidatur zur\u00fcckzog, empfahl Oehme. Doch das zahlte sich kaum aus.<\/p>\n Das Rennen machte mit deutlichem Vorsprung Sven Schulze (SPD), der auf 34,9 Prozent kam. Ihm folgen Almut Patt (CDU, 22 Prozent), Susanne Schaper (LINKE, 16 Prozent) und der Einzelbewerber Lars Fa\u00dfmann (13,8 Prozent). Der neue Oberb\u00fcrgermeister Schulze sagte noch am Wahlabend, das AfD-Ergebnis zeigte, dass Chemnitz „keine braune Stadt“ ist. Oehme selbst ist allerdings „nicht unzufrieden“ mit dem Ergebnis. An ihm selbst soll es auch nicht gelegen haben: „Ein Vertreter, der mehr die Mitte der AfD vertritt, h\u00e4tte nicht besser abgeschnitten.“<\/p>\n Der 60-J\u00e4hrige ist einer der bekanntesten Anh\u00e4nger*innen des verfassungsfeindlichen Fl\u00fcgels. Zu seinem Wahlkampfabschluss am vergangenen Freitag im Ballhaus Hilbersdorf kamen der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland, Parteichef Tino Chrupalla, der Landesvorsitzende J\u00f6rg Urban und Mitglieder der Jungen Alternative. Auff\u00e4llig: Auch Oehme warnte im Vorfeld des Wahlgangs davor, die M\u00f6glichkeit der Briefwahl zu nutzen, wegen der „nicht vorhandenen Nachvollziehbarkeit“, wie er auf seiner Facebook-Seite wissen lie\u00df. Denn „komischerweise“ w\u00fcrden bei Briefwahlen „die Ergebnisse der Altparteien regelrecht durch die Decke“ gehen.<\/p>\n Die Serie der AfD-Niederlagen wurde gestern in Arnsdorf<\/strong> (Landkreis Bautzen) fortgesetzt, in der Gemeinde stand die zweite Runde zur Wahl einer neuen B\u00fcrgermeister*in an. Detlef Oelsner, der als Parteiloser durch die AfD aufgestellt wurde, kam mit 10 Prozent auf den letzten Platz. Gewinner mit 48 Prozent ist Frank Eisold (CDU), gefolgt von Ilko Ke\u00dfler (B\u00fcrgerforum), der 42 Prozent errang. Vor drei Wochen schien das Rennen in Arnsdorf noch offen zu sein, Eisold war zun\u00e4chst nicht in F\u00fchrung, Oelsner bekam damals beachtliche 27,1 Prozent. Der S\u00e4chsischen Zeitung<\/i> sagte er nun, dass viele seiner W\u00e4hler*innen sich letztlich f\u00fcr den CDU-Kandidaten entschieden h\u00e4tten.<\/p>\n In sieben weiteren Orten fanden gestern die entscheidenden zweiten Wahlg\u00e4nge statt, AfD-Kandidierende konnten sonst nirgends angekreuzt werden. So trat in Steinigtwolmsdorf (Landkreis Bautzen) Alexander Zapke nicht erneut an, nachdem er im ersten Durchgang f\u00fcr die AfD mit 14,4 Prozent auf den dritten und letzten Platz gelangt war. Einen R\u00fcckzieher gab es auch in Zwickau. Dort zog Andreas Gerold seine Kandidatur vorzeitig zur\u00fcck, mit vormals 17 Prozent hatte es auch f\u00fcr ihn ihm ersten Wahlgang nur f\u00fcr einen dritten Platz gereicht.<\/p>\n Erste Wahlg\u00e4nge f\u00fcr B\u00fcrgermeister*innenwahlen gab es am Sonntag in f\u00fcnf Orten, die AfD war nur in der Stadt Thum<\/strong> (Erzgebirgskreis) dabei. Dort kam Giso Lieberwirth mit 20,2 Prozent zwar auf den zweiten Platz, war damit zumindest nicht das Schlusslicht. Doch der Abstand zum siegreichen Kandidaten Thomas Mauersberger war so gro\u00df, dass das Rennen bereits entschieden ist: Mit knapp 63 Prozent holte der CDU-Mann die absolute Mehrheit. „Ich kann das Ergebnis nicht ganz nachvollziehen, aber ich respektiere es“, sagte Lieberwirth der Freien Presse<\/i>. Die lange Durststrecke der AfD<\/a> ist offenbar noch nicht vorbei.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die AfD muss in Sachsen weitere, teils deutliche Niederlagen bei Wahlen einstecken: Der Landtagsabgeordnete Thomas Kirste scheiterte gestern als Landratskandidat im Kreis Mei\u00dfen, zur OBM-Wahl in Chemnitz reichte es f\u00fcr das Bundestagsmitglied Ulrich Oehme sogar nur f\u00fcr den letzten Platz. 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Chemnitz: Oehme ganz hinten<\/span><\/h3>\n
Ohne Chancen in Arnsdorf und Thum<\/span><\/h3>\n