{"id":3283,"date":"2020-09-21T16:27:23","date_gmt":"2020-09-21T14:27:23","guid":{"rendered":"http:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3283"},"modified":"2020-09-21T16:27:23","modified_gmt":"2020-09-21T14:27:23","slug":"weitere-afd-nullrunde-bei-buergermeisterinnen-wahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3283","title":{"rendered":"Weitere AfD-Nullrunde bei B\u00fcrgermeister*innen-Wahlen"},"content":{"rendered":"<p>In Hoyerswerda hat die AfD verloren, in Chemnitz und Zwickau schnitten ihre Kandidaten gestern in den ersten Runden der OBM-Wahlen schlecht ab. Auch in den Gemeinden Arnsdorf, Steinigtwolmsdorf und Stauchitz blieben ersehnte Achtungserfolge f\u00fcr die Partei aus. Ein blaues Rathaus in Sachsen \u2013 das wird es wohl so schnell nicht geben.<!--more--><\/p>\n<hr \/>\n<p><small><b>Beitrag vom 21.09.2020, 16:15 Uhr<\/b><\/small><\/p>\n<hr \/>\n<p align=\"center\"><span style=\"color: #1e73be\">\u2193<\/span><\/p>\n<h3><span style=\"color: #1e73be\">Hoyerswerda: Gbureck gescheitert<\/span><\/h3>\n<p>Der vergangene Sonntag war ein Superwahltag in Sachsen. In 20 St\u00e4dten und Gemeinden fanden die ersten Durchg\u00e4nge zur Wahl neuer B\u00fcrgermeister*innen statt, f\u00fcnf davon mit AfD-Beteiligung. Zudem stand in <strong>Hoyerswerda<\/strong> (Landkreis Bautzen) die entscheidende zweite Runde zur OBM-Wahl an. Dort ist die Partei endg\u00fcltig gescheitert: Der Kandidat Marco Gbureck kam mit <strong>16,2 Prozent<\/strong> der Stimmen lediglich auf den dritten Platz. Das Rennen machte Torsten Ruban-Zeh (SPD) mit 44,3 Prozent, gefolgt von Dorit Baumeister. Die gemeinsame Kandidatin von Gr\u00fcnen, Linken und Aktives Hoyerswerda errang 33,4 Prozent der Stimmen. Auf dem letzten Platz landete Claudia Florian (CDU) mit 6,1 Prozent.<\/p>\n<p>Gbureck, auf dessen Kandidatur gro\u00dfe Erwartungen der Partei gelastet hatten, lag in keinem der 26 Wahlbezirke vorn. Gegen\u00fcber dem <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3122\">ersten Wahlgang vor zwei Wochen<\/a> verlor er sogar noch an Zuspruch. Damals hatte er bei geringf\u00fcgig h\u00f6herer Wahlbeteiligung noch 18,5 Prozent erhalten, gut 500 Stimmen mehr als jetzt. In einer ersten Stellungnahme gratulierte Gbureck dem Wahlsieger, ohne Gr\u00fcnde f\u00fcr das eigene Abschneiden anzusprechen. Anders \u00e4u\u00dferte sich seine AfD-Regionalgruppe. Sie beklagt &#8222;diverse Hetzkampagnen&#8220;, denen man ausgesetzt gewesen sei. Auch k\u00fcnftig werde man &#8222;der Stachel im Fleisch der Kartellparteien sein&#8220;, hei\u00dft es in einem Facebook-Beitrag.<\/p>\n<h3><span style=\"color: #1e73be\">Chemnitz: Oehme auf dem vierten Platz<\/span><\/h3>\n<p>Unerwartet schwach ist das Ergebnis f\u00fcr die AfD auch in <strong>Chemnitz<\/strong>, wo gestern die erste Runde zur OBM-Wahl stattfand. Der Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme, bekannter Anh\u00e4nger des verfassungsfeindlichen Fl\u00fcgels, erhielt dabei <strong>12,7 Prozent<\/strong> der Stimmen \u2013 noch weniger, als eine Vorab-Umfrage erwarten lie\u00df. Unter den insgesamt neun Kandidierenden errang er nur den vierten Platz. Vorn liegt der SPD-Kandidat Sven Schulze mit 23,1 Prozent, gefolgt von Almut Patt (CDU, 21,4 Prozent) und Susanne Schaper (Linke, 15,1 Prozent). Das rechte Wahlangebot war gro\u00df, so trat f\u00fcr die Lokalpartei &#8222;Pro Chemnitz&#8220; der Rechtsanwalt und Neonazi Martin Kohlmann an. Er holte 4,2 Prozent der Stimmen, das reichte nur f\u00fcr den drittletzten Platz.<\/p>\n<p>Oehme konnte nur in wenigen Stadtteilen deutlich punkten, in Altchemnitz und Einsiedel liegt er mit jeweils \u00fcber 20 Prozent sogar vorn. Gegen\u00fcber der <i>Freien Presse<\/i> erkl\u00e4rte er, mit dem Ergebnis &#8222;nicht unzufrieden&#8220; zu sein. Es b\u00f6ten sich noch &#8222;jede Menge Chancen&#8220; f\u00fcr den zweiten Wahlgang, der f\u00fcr den 11. Oktober angesetzt ist. Der Kreisverband de AfD will heute \u00fcber einen erneuten Antritt beraten, es gilt als wahrscheinlich, dass Oehme an seiner Kandidatur festh\u00e4lt.<\/p>\n<h3><span style=\"color: #1e73be\">Zwickau: Gerold sucht Schuld bei der Partei<\/span><\/h3>\n<p>Ebenfalls um eine neue Oberb\u00fcrgermeister*in geht es in <strong>Zwickau<\/strong>. Dort ist f\u00fcr die AfD Andreas Gerold als einer von f\u00fcnf Kandidierenden angetreten. Mit glatten <strong>17 Prozent<\/strong> der Stimmen kam er gestern auf den dritten Platz. Derzeit in F\u00fchrung liegt Kathrin K\u00f6hler (CDU) mit 31,5 Prozent, gefolgt von Constance Arndt (B\u00fcrger f\u00fcr Zwickau), die auf 21,7 Prozent kam. Die Wahlbeteiligung war mit knapp 42 Prozent niedrig, doch auch davon konnte Gerold nicht profitieren. Zwar schloss er in immerhin zehn der 74 Wahlbezirke ins Spitzenfeld auf, ging dort teils sogar knapp in F\u00fchrung. Trotzdem ist er mit dem Resultat &#8222;nicht ganz zufrieden&#8220;.<\/p>\n<p>Gegen\u00fcber der <i>Freien Presse<\/i> machte er daf\u00fcr nicht sich selbst, sondern seine Partei verantwortlich: Sie habe sich beispielsweise &#8222;nicht ausreichend klar&#8220; von den <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3042\">Ereignissen rund um die Corona-Proteste in Berlin<\/a> distanziert. Auf seinen Werbematerialien hatte Gerold von Anbeginn auf das Logo der AfD verzichtet, die in Zwickau schon seit l\u00e4ngerem als <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=566\">tief zerstritten<\/a> gilt. Zur Frage eines erneuten Antritts beim zweiten Wahlgang am 11. Oktober \u00e4u\u00dferte sich Gerold noch nicht.<\/p>\n<h3><span style=\"color: #1e73be\">Abgeschlagen in Arnsdorf, Steinigtwolmsdorf, Stauchitz<\/span><\/h3>\n<p>Neben den gro\u00dfen St\u00e4dten wurde gestern auch in kleineren Orten gew\u00e4hlt, teils mit AfD-Kandidaten. In <strong>Arnsdorf<\/strong> (Landkreis Bautzen) kam Detlef Oelsner auf <strong>27,1 Prozent<\/strong>. Er ist parteilos, wurde aber von der AfD vorgeschlagen und steht nunmehr auf dem dritten und letzten Platz. Ein enges Rennen um die Spitzenposition liefern sich Ilko Ke\u00dfler vom B\u00fcrgerforum, der auch SPD-Mitglied ist, und CDU-Kandidat Frank Eisold mit 37 beziehungsweise 36 Prozent. Der abgeschlagene AfD-Kandidat hatte im Wahlkampf prominente Unterst\u00fctzung erhalten, Parteichef Tino Chrupalla besuchte den kleinen Ort mit seinen knapp 5.000 Einwohner*innen.<\/p>\n<p>Arnsdorf war 2016 in die Schlagzeilen geraten, als vier M\u00e4nner im Stil einer B\u00fcrgerwehr einen psychisch erkrankten Gefl\u00fcchteten mit Kabelbindern an einen Baum fesselten. Oelsner, damals noch bei der CDU, war beteiligt. Die ehemalige B\u00fcrgermeisterin Martina Angermann (SPD) wurde monatelang angefeindet, weil sie die Tat deutlich verurteilt hatte, und beantragte schlie\u00dflich ihre vorzeitige Versetzung in den Ruhestand. Oelsners Kandidatur sorgte dadurch erst recht f\u00fcr Aufsehen. Von dem Ergebnis ist er jetzt &#8222;etwas entt\u00e4uscht&#8220;, sagte er der <i>S\u00e4chsischen Zeitung<\/i>. In drei Wochen will er im zweiten Wahlgang erneut antreten.<\/p>\n<p>Im gleichen Landkreis, im knapp 30 Kilometer entfernten <strong>Steinigtwolmsdorf<\/strong>, trat Alexander Zapke f\u00fcr die AfD an. Auch er kam auf den dritten Platz, erhielt aber nur <strong>14,4 Prozent<\/strong> der Stimmen. Die Nase vorn haben die beiden Mitberwerber*innen: Kathrin Gessel, eine gemeinsame Kandidatin von CDU und der \u00f6rtlichen B\u00fcrgerbewegung, kam auf 43,5 Prozent. Knapp darauf folgt David Wolf mit 42,1 Prozent, er trat f\u00fcr den Verein Dorfkultur an. Mit fast 75 Prozent war die Wahlbeteiligung in dem kleinen Ort mit seinen knapp 2.400 Wahlberechtigten ausgesprochen hoch. Auch hier wird am 11. Oktober ein weiterer Wahlgang folgen. Eine Stellungnahme des deutlich unterlegenen AfD-Kandidaten liegt noch nicht vor.<\/p>\n<p>Der letzte Urnengang mit AfD-Beteiligung fand am Sonntag in einer Gemeinde von \u00e4hnlicher Gr\u00f6\u00dfe statt, in <strong>Stauchitz<\/strong> (Landkreis Mei\u00dfen). Dort stellten sich gleich sieben Kandidierende zur Wahl, fast durchweg Einzelbewerber*innen. Enrico Barth trat f\u00fcr die AfD an, er kam mit lediglich <strong>7,4 Prozent<\/strong> auf den vierten Platz. Vorne liegen Bauamtsleiter Dirk Zschoke mit 42,8 Prozent, gefolgt von Michaela Steuer, die 27,2 Prozent der g\u00fcltigen Stimmen erhielt. Der zweite Wahlgang wird bereits am 4. Oktober folgen, fr\u00fcher als in den anderen Orten. Barth lie\u00df zum Ergebnis noch nichts verlauten. Es d\u00fcrfte ihn ebenso entt\u00e4uscht haben wie die Partei, die bislang in Stauchitz besonders stark gewesen war.<\/p>\n<h3><span style=\"color: #1e73be\">Wenig Personal, aber viel Geld<\/span><\/h3>\n<p>Mit den gestrigen Ergebnissen setzt die s\u00e4chsische AfD ihre <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3206\">lange Durststrecke bei Kommunalwahlen<\/a> fort. Was auff\u00e4llt: Die Werte unterbieten durchweg jene Resultate, die vor nicht langer Zeit in den gleichen Orten erzielt worden sind \u2013 unabh\u00e4ngig davon, wie bekannt die Kandidierenden sind oder wo sie im innerparteilichen Koordinatensystem stehen. Bestes Beispiel ist Hoyerswerda, wo die AfD zur Bundestagswahl 2017 und erneut zur Landtagswahl im vergangenen Jahr die Direktmandate gewann. M\u00f6glicherweise fehlt es an zugkr\u00e4ftigem Personal, falls es \u00fcberhaupt vorhanden ist. So gab es gestern keinen AfD-Bewerber in <strong>Schwarzenberg<\/strong> (Erzgebirgskreis), anders als zur OBM-Wahl vor f\u00fcnf Jahren. Auch in <strong>Nei\u00dfeaue<\/strong> (Landkreis G\u00f6rlitz) verzichtete die Partei auf eine Beteiligung. Dabei hatte die AfD in Deutschlands \u00f6stlichster Gemeinde zur Landtagswahl ein Rekordergebnis geholt, mit 48,4 Prozent fast jede zweite Stimme.<\/p>\n<p>F\u00fcnf weitere Versuche hat die AfD in den kommenden Wochen, wenn neue B\u00fcrgermeister*innen in <strong>J\u00f6hstadt, Cunewalde,<\/strong> <strong>Ottendorf-Okrilla<\/strong>, <strong>Thum<\/strong> und <strong>Schleife<\/strong> gew\u00e4hlt werden. Hinzu kommt ein verdeckter Antritt in <strong>Brandis<\/strong> (Landkreis Leipzig), wo Ingo B\u00f6rner bereits am kommenden Sonntag gegen den Amtsinhaber Arno Jesse (SPD) antreten wird. B\u00f6rner ist offiziell ein parteiloser Einzelbewerber. In seiner Wahlwerbung fehlen Hinweise auf die AfD, f\u00fcr die er im Kreistag sitzt und deren Fraktion er im \u00f6rtlichen Stadtrat sogar anf\u00fchrt.<\/p>\n<p>Eine \u00e4hnliche Konstellation gibt es in <strong>O\u00dfling<\/strong> (Landkreis Bautzen), wo k\u00fcrzlich Johannes Nitzsche zum B\u00fcrgermeister gew\u00e4hlt wurde. Der parteilose Kommunalpolitiker war f\u00fcr die W\u00e4hlervereinigung \u201eB\u00fcndnis Zukunft gestalten\u201c angetreten. Im Bautzner Kreistag geh\u00f6rt er allerdings der AfD-Fraktion an. Bereits 2015 wurde in <strong>Sch\u00f6nfeld<\/strong> (Landkreis Mei\u00dfen) Hans-Joachim Weigel zum B\u00fcrgermeister gew\u00e4hlt, damals f\u00fcr die nationalkonservative DSU. Heute ist er parteilos, sitzt aber f\u00fcr die AfD im Kreistag. Doch auf einen eigenen Rathaus-Chefsessel muss die Partei im Freistaat weiter warten.<\/p>\n<p>Das bescheidene Abschneiden in diesem Jahr ist eine ung\u00fcnstige Basis f\u00fcr weit bedeutsamere Wahlen, die bald anstehen \u2013 neben sechs Landtagen wird 2021 auch ein neuer Bundestag gew\u00e4hlt. Damit befasste sich am vergangenen Samstag der AfD-Bundeskonvent bei seiner <a href=\"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=3216\">internen Sitzung in Erfurt<\/a>. Die naheliegende L\u00f6sung, schw\u00e4chelnden Werten zu begegnen, ist Geld. So verlangen nach <em>idas<\/em>-Informationen mehrere Verb\u00e4nde f\u00fcr ihre Landtagswahlk\u00e4mpfe von der Bundespartei jeweils hunderttausende Euro als Zusch\u00fcsse, die nicht zur\u00fcckgezahlt werden m\u00fcssen. F\u00fcr die Bundestagswahl wird derzeit mit einer pauschalen Finanzspritze von mindestens 150.000 Euro pro Bundesland gerechnet. Im Vorfeld k\u00f6nnten noch Extra-Zugaben in betr\u00e4chtlicher H\u00f6he flie\u00dfen. Grund: Die Aufstellungsversammlungen m\u00fcssen pandemiebedingt unter erschwerten Bedingungen organisiert werden, die ins Geld gehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In Hoyerswerda hat die AfD verloren, in Chemnitz und Zwickau schnitten ihre Kandidaten gestern in den ersten Runden der OBM-Wahlen schlecht ab. Auch in den Gemeinden Arnsdorf, Steinigtwolmsdorf und Stauchitz blieben ersehnte Achtungserfolge f\u00fcr die Partei aus. 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