In Zwickau wollte Andreas Gerold f\u00fcr die AfD neuer Finanz- und Ordnungsb\u00fcrgermeister werden. Bei der Abstimmung im Stadtrat fiel er durch \u2013 erhielt aber viel mehr Stimmen, als seine Fraktion Mitglieder hat. Auch in Dresden und Leipzig schielt die Partei jetzt auf lukrative Beigeordneten-Posten.<\/p>\n
\u2193<\/span><\/p>\n Die Zwickauer AfD-Stadtratsfraktion ist bei der Wahl eines neuen B\u00fcrgermeisters f\u00fcr Finanzen und Ordnung leer ausgegangen. W\u00e4hrend der Ratsabstimmung am Donnerstagabend erhielt der SPD-Kandidat Sebastian Lasch im zweiten Wahlgang mit 24 Stimmen die erforderliche Mehrheit und setzte sich damit gegen Andreas Gerold von der AfD durch, auf den 19 Stimmen entfielen. Andere Kandidierende hatten sich vorher zur\u00fcckgezogen. Die Neuwahl wurde erforderlich, weil der Amtsinhaber in den Ruhestand gehen wird. Lasch wird das Amt ab dem 1. Juli f\u00fcr die n\u00e4chsten sieben Jahre aus\u00fcben.<\/p>\n Bereits Anfang des Jahres hatte der jetzt unterlegene Andreas Gerold sein Interesse an dem Posten bekundet. Der 57-J\u00e4hrige stammt aus Meerane und ist Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Zwickauer AfD-Fraktion<\/a>. Im Vorfeld der Abstimmung hatte die Oberb\u00fcrgermeisterin Pia Findei\u00df (SPD) angek\u00fcndigt, einer m\u00f6glichen Wahl Gerolds nicht ihre Zustimmung zu erteilen. Grund: Entgegen der Stellenbeschreibung fehlt dem AfD-Mann ein Hochschulabschluss. Die S\u00e4chsische Gemeindeordnung sieht jedoch vor, dass entsprechende fachliche Voraussetzungen vorliegen m\u00fcssen.<\/p>\n Die Partei sprach daraufhin von einer „undemokratischen Ausgrenzung“ und verwies auf einen anderen Passus der Gemeindeordnung, wonach Personalvorschl\u00e4ge aus den Fraktionen nach ihrer jeweiligen St\u00e4rke ber\u00fccksichtigt werden sollen. Mit zehn Mitgliedern ist die AfD in Zwickau die zweitst\u00e4rkste Fraktion, ein verbindlicher Anspruch auf die sogenannten Beigeordneten-Posten entsteht daraus aber nicht. Dennoch beachtlich: Auf Gerold entfielen in der Stichwahl fast doppelt so viele Stimmen, als die AfD selbst aufbringen kann.<\/p>\n Auch in anderen s\u00e4chsischen St\u00e4dten versucht die AfD derzeit, Zugriff auf hauptamtliche Beigeordneten-Posten zu erlangen. So hat k\u00fcrzlich die AfD-Stadtratsfraktion in der Landeshauptstadt Dresden einen Kandidaten f\u00fcr das Amt der Bildungsb\u00fcrgermeister*in vorgeschlagen. Es handelt sich um Boris Hollas, der an der \u00f6rtlichen Hochschule f\u00fcr Technik und Wirtschaft die Professur f\u00fcr K\u00fcnstliche Intelligenz und Theoretische Informatik besetzt. Er ist au\u00dferdem Mitglied im Beirat der parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES)<\/a>.<\/p>\n In Leipzig k\u00fcndigte die AfD-Stadtratsfraktion Ende vergangener Woche an, eine Kandidat*in f\u00fcr eine Beigeordnetenstelle aufzustellen. „Wir werden einen geeigneten Bewerber pr\u00e4sentieren, der fachlich pr\u00e4destiniert und moralisch integer ist“, sagte der Fraktionsvorsitzende Siegbert Droese. Er betonte, dass der AfD „mindestens eine Beigeordnetenstelle zusteht“ und verwies auf das Ergebnis der Kommunalwahl im vergangenen Jahr, aus der die AfD als viertst\u00e4rkste Fraktion hervorgegangen war.<\/p>\n Nach der Leipziger OBM-Wahl Anfang des Jahres hatte Droese schon einmal angek\u00fcndigt, „demn\u00e4chst“ einen Personalvorschlag f\u00fcr den Posten der Ordnungsb\u00fcrgermeister*in zu unterbreiten, hat aber bis heute keinen Namen genannt. Damals war der AfD-Kandidat Christoph Neumann<\/a> im ersten Wahlgang mit lediglich 8,7 Prozent<\/a> der Stimmen auf den f\u00fcnften Platz gelangt, im zweiten Wahlgang trat er nicht erneut an. Der letztlich wiedergew\u00e4hlte Oberb\u00fcrgermeister Burkhard Jung (SPD) k\u00fcndigte bereits an, eine m\u00f6gliche AfD-Kandidat*in nicht als Beigeordnete zu akzeptieren.<\/p>\n Trotz ihrer mitunter beachtlichen Wahlerfolge gelang es der AfD in Sachsen nicht, bei allgemeinen Wahlen eine Stadtspitze einzunehmen. Fast ein F\u00fcnftel der aktuellen AfD-Landtagsabgeordneten hat das bereits versucht, alle scheiterten. Nur kurzzeitig verf\u00fcgte die Partei mit dem heutigen Abgeordneten Ulrich Lupart \u00fcber einen B\u00fcrgermeister: Das Amt \u00fcbte er bis Ende 2016 ehrenamtlich in der kleinen Gemeinde Reuth (Vogtlandkreis) aus. Im gleichen Jahr trat er von der DSU zur AfD \u00fcber. Das Amt entfiel aber kurz darauf durch eine Eingemeindung in den Nachbarort.<\/p>\n Nach wie vor ist Lupart zweiter Stellvertreter des Oberb\u00fcrgermeisters der vogtl\u00e4ndischen Stadt Oelsnitz, wo er f\u00fcr die AfD im Stadtrat sitzt. St\u00e4ndige Aufgaben sind damit nicht verbunden, die Stellvertretung beschr\u00e4nkt sich auf F\u00e4lle, in denen der gew\u00e4hlte B\u00fcrgermeister verhindert ist. Eine \u00e4hnliche Konstellation gibt es in Gro\u00dfschirma (Mittelsachsen), dort ist das AfD-Ratsmitglied Rolf Weigand, der ebenfalls im Landtag sitzt, seit dem vergangenen Jahr stellvertretender B\u00fcrgermeister.<\/p>\n Zu regul\u00e4ren OBM-Wahlen will die AfD in diesem Jahr noch mehrfach antreten. Eingeplant sind Kandidaturen unter anderem in Hoyerswerda, Chemnitz und Zwickau.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In Zwickau wollte Andreas Gerold f\u00fcr die AfD neuer Finanz- und Ordnungsb\u00fcrgermeister werden. 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Kandidaturen in Dresden und Leipizg<\/span><\/h3>\n
Bisher wenige Erfolge<\/span><\/h3>\n