{"id":195,"date":"2020-01-22T11:28:29","date_gmt":"2020-01-22T10:28:29","guid":{"rendered":"http:\/\/idas.noblogs.org\/?p=195"},"modified":"2020-01-22T11:28:29","modified_gmt":"2020-01-22T10:28:29","slug":"einschlaegige-afd-mitarbeiter-im-landtag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/idas.noblogs.org\/?p=195","title":{"rendered":"Einschl\u00e4gige AfD-Mitarbeiter im Landtag"},"content":{"rendered":"

Prominenter Neuzugang bei den Mitarbeiter*innen der s\u00e4chsischen AfD-Fraktion: Der neurechte Publizist Felix Menzel ist dort seit Beginn der Wahlperiode als Pressereferent angestellt. Zudem ber\u00e4t neuerdings ein Bekannter Menzels die Abgeordneten, Ben Niclas Berressem.<\/p>\n

\u2193<\/span><\/p>\n

Die Freie Presse berichtete am Dienstag<\/a> zuerst \u00fcber die schillernde Personalie. Demnach verst\u00e4rkt der 34-j\u00e4hrige Felix Menzel seit kurzem das \u201eMedienteam\u201c der AfD-Landtagsfraktion, also deren Pressestelle. Aufmerksame Beobachter*innen konnten damit rechnen. Nachdem Anfang November vergangenen Jahres der Innen- und der damalige Justizminister im Landtag eine Pressekonferenz zum \u201eLinksextremismus\u201c abhielten, setzte die AfD-Fraktion eine Pressemitteilung ab: Was das Land gegen die \u201eterroristisch agierende Antifa\u201c unternehme, reiche hinten und vorne nicht aus. \u201eDie AfD fordert deshalb eine landesweite Bek\u00e4mpfung der Antifa mit allen Mitteln\u201c, wurde im Namen des Fraktionsvorsitzenden J\u00f6rg Urban mitgeteilt.<\/p>\n

Der hatte die Pressekonferenz gar nicht besucht. Im Publikum sa\u00df vielmehr Menzel und schrieb eifrig mit (siehe Foto). K\u00fcnftig soll er die Pressearbeit der Fraktion umkrempeln. So berichtet es die Freie Presse, die sich auf Eigenangaben Menzels st\u00fctzt. Der sei \u201ein rechten Kreisen kein Unbekannter\u201c, hei\u00dft es in dem Artikel.<\/p>\n

Neurechter Multi-Aktivist<\/span><\/h3>\n

Aber das ist untertrieben, Menzel ist einer der zentralen Publizisten der Neuen Rechten. Bereits 2004 initiierte er in Chemnitz, wo er aufwuchs, die \u201eBlaue Narzisse\u201c, die urspr\u00fcnglich als Sch\u00fcler*innenzeitung konzipiert war und heute noch als Blog existiert. Daneben erschienen etliche Artikel aus Menzels Feder unter anderem in der Wochenzeitung Junge Freiheit, im Querfrontmagazin Compact und in den Burschenschaftlichen Bl\u00e4ttern.<\/p>\n

Jahrelang gef\u00f6rdert wurde er durch den Verleger G\u00f6tz Kubitschek, der Leitfigur im neurechten Spektrum. Auf dessen Gehei\u00df und teils gegen Geld organisierte Menzel beispielsweise eine Veranstaltungsreihe (\u201eZwischentage\u201c), die als neurechte Vernetzungs-Messe diente, und bef\u00fcllte eine ausl\u00e4nderfeindliche Website mit dem vielsagenden Titel \u201eDeutsche Opfer \u2013 Fremde T\u00e4ter\u201c. Wiederholt referierte er beim Institut f\u00fcr Staatspolitik (IfS). Und er war als Protagonist bei Kubitscheks \u201ekonservativ-subversiver Aktion\u201c dabei, die das aktionistische Profil der sp\u00e4teren Identit\u00e4ren Bewegung vorwegnahm.<\/p>\n

Nachdem er in Sachsen-Anhalt studiert und eine Auszeit im irischen Robertstown genommen hatte, tauchte Menzel in Dresden wieder auf. Dort initiierte er im Sommer 2013 das \u201eZentrum f\u00fcr Jugend, Identit\u00e4t und Kultur\u201c, inspiriert von neofaschistischen Hausprojekten in Italien (\u201eCasa Pound\u201c). Als Praktikant im Zentrum t\u00e4tig wurde Philip Stein, der heute eine F\u00fchrungsfigur der Initiative \u201eEin Prozent\u201c ist und den in Dresden ans\u00e4ssigen neofaschistischen Jungeuropa-Verlag leitet.<\/p>\n

Das j\u00fcngste Menzel-Projekt hei\u00dft \u201eRecherche Dresden\u201c, ist eine Zeitschrift mit angeschlossener \u201epatriotisch-konservativer Denkfabrik\u201c f\u00fcr Wirtschaftsfragen. Durch sie vermarktet sich Menzel selbst \u2013 als vorgeblich unabh\u00e4ngiger Berater. Herausgeber ist der gleiche Verein, der auch die Blaue Narzisse tr\u00e4gt.<\/p>\n

Keine Ber\u00fchrungs\u00e4ngste mit Neonazis<\/span><\/h3>\n

Menzel ist nicht nur ein rechter Kopfarbeiter, sondern seit seiner Jugend in organisiert. So war er unter anderem t\u00e4tig als Gruppenf\u00fchrer des b\u00fcndischen \u201eFreibund \u2013 Bund Heimattreuer Jugend\u201c. Er geh\u00f6rte dem Allgemeinen Penn\u00e4lerring an und war Sprecher der ma\u00dfgeblich durch ihn betriebenen pennalen Burschenschaft Theodor K\u00f6rner, die zeitweise ein Pr\u00fcffall des s\u00e4chsischen Verfassungsschutzes war. Das Chemnitzer Umfeld der Blauen Narzisse ist bis heute eng verbunden mit der extrem rechten Lokalpartei Pro Chemnitz um Martin Kohlmann.<\/p>\n

Zu solchen Kreisen hat Menzel keine Ber\u00fchrungs\u00e4ngste, auch nicht zu weiteren Neonazis. So nahm er 2010 an einem Seminar des NPD-eigenen \u201eBildungswerk f\u00fcr Heimat und nationale Identit\u00e4t\u201c teil. Im Dezember 2011 war er angek\u00fcndigt als Redner bei der Weihnachtsfeier des Wartburgkreisboten, einem neonazistischen Werbebl\u00e4ttchen um den NPD-Funktion\u00e4r Patrick Wieschke. \u00dcber die Gastgeber kann sich Menzel nicht get\u00e4uscht haben, denn zum Rahmenprogramm geh\u00f6rte ein Auftritt der Rechtsrock-Band Sleipnir.<\/p>\n

Zu Menzels Bekanntenkreis z\u00e4hlen fr\u00fchere Mitglieder der verbotenen Nationalen Sozialisten Chemnitz, darunter Benedikt Kaiser und Eric Fr\u00f6hlich. Fr\u00f6hlich, der au\u00dferdem dem NSU-Umfeld zugerechnet wird, wirkte unter Pseudonym an einem Buch mit, das in der Schriftenreihe der Blauen Narzisse erschienen ist. Es dreht sich um Josef Kneifel, den Pro Chemnitz mit der Ehrenb\u00fcrgerschaft auszeichnen will. Kneifel ist bekannt als der \u201ePanzersprenger von Chemnitz\u201c, der einzige Rechtsterrorist der DDR, ein Hitler-Verehrer.<\/p>\n

Braunes aus der Pressestelle<\/span><\/h3>\n

Von nichts davon hat sich Menzel je distanziert. Man mag kaum raten, was von alledem ihn zum Pressereferenten qualifiziert, als der er jetzt f\u00fcr die AfD im Landtag arbeitet. Die Pressestelle ist eine Schaltzentrale der Fraktion, im Verlauf der letzten Jahre war sie schrittweise verst\u00e4rkt worden und zuletzt mit sechs Stellen besonders \u00fcppig ausgestattet. Das ist weit mehr Personal, als es bei anderen Fraktionen \u00fcblich ist. Dem Vernehmen nach ist ein weiterer Ausbau beabsichtigt.<\/p>\n

Offizieller Fraktionssprecher ist seit 2014 Andreas Albrecht Harla\u00df, ein ehemaliger Redakteur der Dresdner BILD-Ausgabe. Seit einigen Jahren f\u00e4llt er immer wieder durch rechte Provokationen auf. Mal zeigte er sich auf seinem Facebook-Profil in \u201eThor Steinar\u201c-Kleidung, mal pr\u00e4sentierte er dort einen Julleuchter, Weihnachtsdekoration der SS. Fotos zeigen, dass in seinem privaten Wohnzimmer eine sogenannte Schwarze Sonne an der Wand prangt, eine Hakenkreuz-Variation, wie sie im ehemaligen Obergruppenf\u00fchrersaal der Wewelsburg zu sehen ist.<\/p>\n

Weitere Fotos zeigen Harla\u00df mit einem Hemd, auf dem ein Signet der \u201eArtamanen\u201c gestickt ist, die in der Weimarer Republik v\u00f6lkische Siedlungsprojekte verfolgten und sp\u00e4ter in die Hitlerjugend eingegliedert wurden. Heute wird das Logo durch die rassistische Artgemeinschaft verwendet. Nach dem antisemitischen Attentat in Halle ver\u00f6ffentliche Harla\u00df auf seiner Facebook-Seite einen Beitrag, in dem behauptet wurde, dass der T\u00e4ter Stephan Balliet zum Islam konvertiert sei. Das war frei erfunden.<\/p>\n

Zu Harla\u00df\u2019 Eskapaden steht der Erfolg der von ihm gesteuerten \u00d6ffentlichkeitsarbeit in keinem nachvollziehbaren Verh\u00e4ltnis. Zwar entstehen im Namen der Abgeordneten Pressemitteilungen wie am Flie\u00dfband, so viele, dass einige nicht einmal eine Rechtschreibkontrolle durchlaufen. Aber davon wird in der Presse f\u00fcr gew\u00f6hnlich wenig aufgegriffen, manches entpuppt sich sowieso als Ente. Nach wie vor wird die AfD meist dann thematisiert, wenn es um sie selbst geht.<\/p>\n

Dagegen gelingt es kaum, die Facharbeit der Abgeordneten nach au\u00dfen zu transportieren. Viel Material kursiert am Ende nur auf den fraktions- und parteieigenen Profilen in sozialen Netzwerken. Menzel, so deutet es die Freie Presse, sieht man in der Fraktion nun als einen Macher, der \u201eneue Schlagkraft in der \u00d6ffentlichkeitsarbeit\u201c erzeugt.<\/p>\n

Jahrelange Ann\u00e4herung<\/span><\/h3>\n

Menzels Engagement zugunsten der AfD hat eine lange Vorgeschichte. Bereits im Februar 2014 trat er bei einem Stammtisch des Kreisverbandes Mittelsachsen auf, zwei Jahre sp\u00e4ter erneut bei einer \u00e4hnlichen Zusammenkunft des Kreisverbandes Zwickau. Damals, im Jahr 2016, ver\u00f6ffentlichte die Blaue Narzisse auch ein Interview mit dem damaligen Bundesvorsitzenden der Jungen Alternative, Markus Frohnmaier. Der arbeitete zu dieser Zeit gerade als Presseberater f\u00fcr Frauke Petry und wurde teils aus Mitteln der Fraktion bezahlt.<\/p>\n

F\u00fcr die bayrische Junge Alternative trat Menzel 2018 als Redner bei deren \u201eKonservativismus Kongress\u201c auf. Im gleichen Jahr wurde er auf der Website der s\u00e4chsischen AfD-Fraktion beil\u00e4ufig als \u201eMitarbeiter eines AfD-Landtagabgeordneten\u201c bezeichnet. Menzel, muss man wissen, ist Mitgr\u00fcnder des AfD-nahen \u201eVerein gegen politischen und religi\u00f6sen Extremismus in Sachsen\u201c, der sich vorgeblich f\u00fcr ein \u201eextremismusfreies Sachsen\u201c einsetzt und sich kurz ExFreiSa nennt. Initiator dieses Vereins ist der Gebrauchtwagenh\u00e4ndler und Landtagsabgeordnete Carsten H\u00fctter.<\/p>\n

Als ebenfalls 2018 ein Vortrag Menzels in Dresden abgesagt wurde, lie\u00df ein anderer Abgeordneter, der Berufssoldat Andr\u00e9 Wendt, eine Pressemitteilung aussenden, in der er auf vermeintliche Linksextremisten schimpfte, weil sie die Veranstaltung verhindert h\u00e4tten; Antifaschist*innen bezeichnete er darin die \u201eneuen, roten \u201aNazis\u2018\u201c. Und im Mai 2019 referierte Menzel in Mei\u00dfen auf Einladung von Thomas Kirste, der wenig sp\u00e4ter in den Landtag einzog, zum Thema \u201eFachkr\u00e4ftesicherung ohne Masseneinwanderung\u201c. H\u00fctter und Kirste haben ihre Wahlkreise im Raum Mei\u00dfen, wo Menzel inzwischen mit Frau und Kindern wohnt.<\/p>\n

Bei Vortr\u00e4gen in anderen Bundesl\u00e4ndern gab er \u00fcbrigens schon vor der j\u00fcngsten Landtagswahl an, als politischer Berater t\u00e4tig zu sein, und zwar unter anderem f\u00fcr die s\u00e4chsische AfD-Landtagsfraktion. Falls das stimmt, arbeitet er der Fraktion schon viel l\u00e4nger zu als bisher bekannt. Das enger werdende Verh\u00e4ltnis von AfD und Blauer Narzisse spielt so oder so eine Rolle f\u00fcr Verfassungsschutzbeh\u00f6rden, die derzeit pr\u00fcfen, inwieweit einzelne Gliederungen oder gar die Partei als Ganzes verfassungsfeindlich sind. In einem dazu gefertigten Dossier des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz, das vor rund einem Jahr publik wurde, taucht die Blaue Narzisse mehrfach auf. Menzel ist namentlich verzeichnet.<\/p>\n

Aggressive Kampagne gegen die Justizministerin<\/span><\/h3>\n

Bei allen Risiken: Aus AfD-Sicht hat sich Menzels Einsatz f\u00fcr die Fraktion bereits gelohnt. Anfang des Jahres startete sie eine frontale Kampagne gegen die neue s\u00e4chsische Justizministerin Katja Meier von den Gr\u00fcnen, weil sie vor mehr als 20 Jahren in einer Punkband spielte. Das war l\u00e4ngst bekannt. Doch nach den Silvesterereignissen in Leipzig lie\u00df sich ein ebenfalls bereits bekannter Songtext wie \u201eAdvent, Advent, ein Bulle brennt\u201c gut skandalisieren. \u201eNie gab es eine so gro\u00dfe Emp\u00f6rung bei den s\u00e4chsischen B\u00fcrgern\u201c, lobt sich Menzel selbst.<\/p>\n

Die AfD versucht nun krampfhaft und bisher ohne weitere Belege, Meier eine \u201elinksextreme Vergangenheit\u201c anzudichten. Inwieweit es sich um \u201eWirkungstreffer\u201c handelt, von denen die Freie Presse spricht, mag dahinstehen. Zu der Serie von Pressemitteilungen, die zu dem Thema durch die Fraktion ausgesandt wurden, geh\u00f6rt auch ein umfangreicher \u201eFragenkatalog\u201c an Meier, der sich wie ein schlechtes Verh\u00f6r liest: \u201eWie viele Demonstrationen besuchten Sie in Ihrem Leben, bei denen auch vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestufte Organisationen beteiligt waren?\u201c, will die Fraktion von ihr wissen. Und auch, ob sie bei irgendeiner Demo mal fr\u00fchere Mitglieder ihrer Punkband traf.<\/p>\n

Die AfD besteht auf Antworten, denn \u201ewer an seine politischen Gegner hohe moralische Anspr\u00fcche stellt, kann sich nicht wegducken, wenn es um die eigene Person geht.\u201c Bei diesem Satz h\u00e4tte Menzel an sich selbst denken k\u00f6nnen. Dass er sich ausgerechnet an den Gr\u00fcnen abarbeitet, hat n\u00e4mlich einen faden Beigeschmack: Das Landgericht Dresden hat ihm rechtskr\u00e4ftig wegen Beleidigung eine Geldstrafe aufgebrummt. Er hatte die Gr\u00fcnen-Bundespolitikerin Claudia Roth als \u201efette Qualle\u201c bezeichnet. Menzel ist ein verurteilter Straft\u00e4ter.<\/p>\n

Weiterer neurechter Aktivist in der Fraktion<\/span><\/h3>\n

Auf den Landtagsfluren wird er nicht einsam sein. Der Freien Presse sagte er, dass eine \u201edeutlich zweistellige Zahl\u201c seiner Gesinnungsgenossen bundesweit bei AfD-Abgeordneten untergekommen sei. Auch in der s\u00e4chsischen AfD-Fraktion sei er \u201enicht der Einzige mit einer Vergangenheit bei der \u201aBlauen Narzisse\u2018\u201c.<\/p>\n

Damit ist nach idas<\/i>-Informationen Ben Niclas Berressem gemeint. Seit Dezember vergangenen Jahres ist der Marburger, Jahrgang 1987, Fraktionsberater. Er wurde ordentlich akkreditiert und hat jetzt Zugang zu allen regul\u00e4ren Aussch\u00fcssen, die in der Regel unter Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit tagen.<\/p>\n

Auch Berressem hat eine einschl\u00e4gige Vergangenheit. Er ist Alter Herr der Burschenschaft Germania in Marburg und geh\u00f6rt zudem der v\u00f6lkisch-nationalistischen Burschenschaftlichen Gemeinschaft (BG) an. Beim Burschentag 2012 in Eisenach marschierte er mit einer Fackel auf. Ende 2018 nahm er in Marburg an einer Veranstaltung des Jungeuropa-Verlags von Menzels Mitstreiter Philip Stein teil.<\/p>\n

Schon seit einigen Jahren bewegt sich Berressem offiziell im AfD-Umfeld, er ist Beisitzer der parteinahen Friedrich-Friesen-Stiftung in Sachsen-Anhalt. Seit April 2017 arbeitete er f\u00fcr die dortige AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag. Inzwischen hat er einen Doktortitel erworben. In den S\u00e4chsischen Landtag k\u00f6nnte er aufgrund seiner Bekanntschaft mit Menzel gelangt sein \u2013 fr\u00fcher schrieb er f\u00fcr dessen Blaue Narzisse. Menzel zeichnete ihn sogar mit dem selbst erdachten \u201eRainer-Maria-Rilke-Jugendkultur-Preis\u201c aus.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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