Lange war es ruhig um die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. Wenn nichts mehr dazwischenkommt, winken ihr Millionenzusch\u00fcsse vom Staat. Es geht nur noch um „Bimbes“, kritisiert der Ehrenvorsitzende Konrad Adam. Dazu kommt jetzt eine neue Sorge: Hat man die Rechnung ohne den Verfassungsschutz gemacht?<\/p>\n
\u2193<\/span><\/p>\n Die Probleme der AfD greifen auf die parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) \u00fcber. Wie die aktuelle Ausgabe der neurechten Wochenzeitung Junge Freiheit<\/i> berichtet, soll Erik Lehnert aus dem Vorstand des Stiftungsvereins ausscheiden. Auf der DES-Website wird er aktuell noch als Schriftf\u00fchrer aufgelistet, \u00c4nderungen im Vereinsregister wurden noch nicht veranlasst. Das k\u00f6nnte bald nachgeholt werden. Grund ist Lehnerts parallele T\u00e4tigkeit als Vorsitzender des Instituts f\u00fcr Staatspolitik (IfS), das seit kurzem als sogenannter Verdachtsfall der Verfassungsschutzbeh\u00f6rden gilt.<\/p>\n Offenbar bef\u00fcrchtet die Stiftung nachteilige Konsequenzen, wie sie nun das IfS treffen werden. Nach Angaben der Wochenzeitung ZEIT<\/i> wurde dem Tr\u00e4gerverein auf Initiative des \u00f6rtlich zust\u00e4ndigen Finanzamts Merseburg bereits die Gemeinn\u00fctzigkeit entzogen. Das IfS bestreitet das, es steht Geld auf dem Spiel: An der Vereinsadresse im sachsen-anhaltischen Schnellroda sind auch der Antaios-Verlag, die Theoriezeitschrift Sezession und ein Buchversand des Publizisten G\u00f6tz Kubitschek ans\u00e4ssig, der als einer der Initiatoren des v\u00f6lkisch-nationalistischen Fl\u00fcgel und als Intimus von Bj\u00f6rn H\u00f6cke gilt.<\/p>\n Die gesteigerte beh\u00f6rdliche Aufmerksamkeit f\u00fcr das IfS gilt als eine Folge der Beobachtung des Fl\u00fcgels<\/a>. Nach idas<\/i>-Informationen war der Kubitschek-Kreis bereits vor mehreren Jahren ein sogenannter Pr\u00fcffall geworden, zun\u00e4chst unabh\u00e4ngig von der AfD. Ohne die Gemeinn\u00fctzigkeit wird Kubitschek finanzielle Zuwendungen durch Unterst\u00fctzer*innen k\u00fcnftig nicht mehr mit Spendenquittungen vergelten k\u00f6nnen. Ob sich auch Konsequenzen f\u00fcr seine kommerziellen Projekte ergeben werden, ist noch nicht bekannt.<\/p>\n Offenbar sieht die AfD-nahe Stiftung ihren k\u00fcnftigen Zugang zu Geld durch die Personalie Lehnert gef\u00e4hrdet. Als parteinahe Stiftung kann die DES mit erheblicher staatlicher Unterst\u00fctzung rechnen, sobald die AfD ein weiteres mal in den Bundestag einzieht. Das wird voraussichtlich im kommenden Jahr geschehen, der Stiftung winkt dann ein hoher zweistelliger Millionenbetrag. Das bisher noch \u00fcberschaubare Vortrags- und Publikationsprogramm k\u00f6nnte dann massiv ausgedehnt werden. Konkret geplant sind auch Stipendien f\u00fcr Studierende. Was nicht eingeplant war: Dem Vernehmen nach soll sich Lehnert derzeit weigern, seinen Stiftungsposten freiwillig zu r\u00e4umen. Er soll nun mit Hilfe eines Mitgliederentscheids abberufen und aus der Stiftung ausgeschlossen werden.<\/p>\n Ob das gelingt, bleibt abzuwarten. Mit Karlheinz Wei\u00dfmann ist einer der einstigen IfS-Mitgr\u00fcnder zum stellvertretenden Vorsitzenden des DES-Kuratoriums ernannt worden. Mehrere Mitglieder aus Vorstand und Kuratorium haben in der Vergangenheit IfS-Veranstaltungen besucht, teils auch als Referent*innen. Lehnert selbst ist in der Partei gut vernetzt, nach der letzten Bundestagswahl fand er eine Anstellung im B\u00fcro des Abgeordneten Harald Weyel \u2013 der wiederum in das DES-Kuratorium berufen wurde. Im Folgejahr zog mit Andreas Lichert ein Aktivist aus dem IfS-Vorstand f\u00fcr die AfD in den hessischen Landtag ein. Als der th\u00fcringische Landtag eine Kommission einsetzte, um die „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen“ zu untersuchen, benannte die H\u00f6cke-Fraktion zu diesen Fragen ausgerechnet Lehnert als Sachverst\u00e4ndigen. Es ist ein neurechter Filz.<\/p>\n Schon vor einigen Monaten war mit der Dresdner Buchh\u00e4ndlerin Susanne Dagen eine IfS-nahe Aktivistin aus dem Kuratorium der Stiftung ausgeschieden. Es gibt unterschiedliche Erz\u00e4hlungen, worin die Gr\u00fcnde lagen, ob sie ging oder gegangen wurde. Streitpunkt soll ihre Kandidatur bei der Kommunalwahl 2019 in Dresden gewesen sein, bei der sie f\u00fcr die „Freien W\u00e4hler“ und nicht f\u00fcr die AfD angetreten war. Zwar ist die DES formal unabh\u00e4ngig, aber sie ist zugleich ein zentrales strategisches Projekt der AfD, um das innerparteilich jahrelang gerungen wurde und das man kaum mehr von der Leine lassen wird. Seit gut zwei Jahren ist die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach \u2013 nach eigenen Angaben Unterst\u00fctzerin, aber kein Mitglied der AfD \u2013 die Vorsitzende. Ihr zur Seite steht als Ehrenvorsitzender der AfD-Mitgr\u00fcnder Konrad Adam, der auch ein Geburtshelfer der Stiftung war.<\/p>\n Doch zwischen Steinbach und Adam ist das Tischtuch seit einigen Wochen zerschnitten, es hat Krach gegeben. Anlass daf\u00fcr war ein Gastbeitrag Adams, der \u00fcber Ostern in der WELT<\/i> erschienen ist. Darin breitete der 78-J\u00e4hrige seine Sorgen \u00fcber die Radikalisierung der eigenen Partei aus, streckenweise liest sich der Text wie eine Austrittserkl\u00e4rung: Seinem fr\u00fcheren Freund Alexander Gauland wirft er vor, die AfD absichtlich zu einer „Doppelstruktur aus Partei und Fl\u00fcgel“ umgeformt zu haben. Gauland, heute Ehrenvorsitzender der AfD, habe Schuld daran, „dass die Verantwortung f\u00fcr das Schicksal der Partei mittlerweile bei Leuten wie H\u00f6cke und Kalbitz liegt.“<\/p>\n Die Abwicklung des Fl\u00fcgels<\/a> ist aus Adams Sicht nur ein „Man\u00f6ver, das nicht gelingen wird, vielleicht auch nicht gelingen soll“. Der Fl\u00fcgel habe die Partei in einigen Regionen bereits derart „\u00fcberwuchert“, dass er es sein werde, der die Partei schluckt, nicht umgekehrt. Dann kommt Adam zu sprechen auf die „clandestinen Strukturen, die dem Fl\u00fcgel Macht und Geld sichern“ \u2013 und erl\u00e4utert diese Andeutung am Beispiel des DES:<\/p>\n Die bisher zahlreichen Anl\u00e4ufe, eine parteinahe Stiftung zu schaffen, seien von dem Versuch getrieben gewesen, „einen Teil des Goldregens abzubekommen“, der durch die kommende staatliche Unterst\u00fctzung winkt. Am Ende gehe es nur um „Bimbes“, sagt Adam konsterniert. Ihm selbst habe ein offenes und \u00f6ffentliches Diskussionsforum vorgeschwebt, nicht eingezw\u00e4ngt in die Programmatik der Mutterpartei und der Interessen ihrer ma\u00dfgeblichen Vertreter*innen. Doch von dem Anspruch, alles anders zu machen als die „Altparteien“ und deren Stiftungen, sei nicht viel \u00fcbriggeblieben: „Wie \u00fcberall im Dunstkreis der Parteien gilt auch in der Desiderius-Erasmus-Stiftung das geschlossene Auftreten mehr als die Er\u00f6rterung heikler, strittiger Themen.“<\/p>\n Die Vorw\u00fcrfe wiegen schwer. Sie haben eine l\u00e4ngere Vorgeschichte, am Anfang steht eine Kr\u00e4nkung. An der Seite Bernd Luckes und Frauke Petrys war Adam einer der urspr\u00fcnglichen Bundessprecher der AfD gewesen. Das Trio f\u00fchrte die Partei gemeinsam, bis Mitte 2015 Lucke geschasst wurde. Mit ihm und Alexander Gauland hatte Adam bereits die Vorl\u00e4uferinitiative „Wahlalternative 2013“ aus der Taufe gehoben. Doch als langj\u00e4hriger Weggef\u00e4hrte Luckes wurde auch Adam durch die Parteibasis abgestraft, er schaffte es nicht mehr in den Bundesvorstand, \u00fcbernahm seitdem nie wieder ein Parteiamt.<\/p>\n „Zutiefst verbittert und entt\u00e4uscht“ sei Adam folglich, sagt heute Gauland. Als einfaches Mitglied blieb Adam weiter umtriebig, er wurde Vorsitzender der neu gegr\u00fcndeten Desiderius-Erasmus-Stiftung, eine von zun\u00e4chst etlichen Versuchen, eine Parteistiftung aus der Taufe zu heben. Als sich die AfD nach jahrelangen Diskussionen entschlossen hat, die DES als parteinahe Stiftung anzuerkennen, war Adam dort bereits entmachtet worden. Erika Steinbach wurde Vorsitzende und ist es bis heute. Adam dagegen wurde mit dem eigens geschaffenen Posten des Ehrenvorsitzen versehen, und zwar auf Wunsch Gaulands, der seinem einstigen Mitstreiter damit ein politisches Altenteil \u00fcberlie\u00df.<\/p>\n In einem Interview im vergangenen Jahr antwortete Adam auf die Frage, was das Amt bedeutet, das er f\u00fcr die DES bekleidet: „Das wei\u00df ich auch nicht“. Tats\u00e4chlich hat er sogar Stimmrecht im Stiftungsvorstand \u2013 sieht sich selbst aber als einen „Waggon auf dem Abstellgleis“. L\u00e4ngst hat er mit Gauland gebrochen, nennt ihn einen „enthemmten Populisten“. F\u00fcr Au\u00dfenstehende ist es schwer zu verstehen, warum Adam \u00fcberhaupt noch Mitglied der AfD und Funktion\u00e4r der DES ist. Aber gerade die Stiftung ist sein wertvollstes politisches Erbst\u00fcck. Das k\u00f6nnte ihm nun auch noch entrissen werden.<\/p>\n Denn auf den Gastbeitrag in der Welt reagierte die DES-Vorsitzende Erika Steinbach postwendend mit einem giftigen Brief, den sie bei Facebook ver\u00f6ffentlicht hat. „Nachdem Sie sich bereits mehrfach auf indiskutable Weise \u00fcber die AfD hergemacht haben, lassen Sie sich jetzt \u00f6ffentlich \u00fcber unsere Stiftung aus und leben Ihre Zerst\u00f6rungswut an uns aus“, beschwert sich die 76-J\u00e4hrige. Sie vermutet, dass dem Ehrenvorsitzenden das Wohl der Stiftung nicht am Herzen liege. Und mehr noch: Adam habe zu deren Arbeit bislang „\u00fcberhaupt nichts beigetragen. Wenn wir auf Ihr Engagement bauen m\u00fc\u00dften, st\u00fcnden wir l\u00e4ngst vor dem Aus.“ Steinbach nennt Adam „eine au\u00dferordentliche Entt\u00e4uschung. Auch menschlich.“ Das war ein Tiefschlag, aber nicht der erste.<\/p>\n Als vor zwei Jahren der bislang einzige Band der DES-Schriftenreihe erschienen ist \u2013 Herausgeberin waren die Stiftungsvorsitzende Steinbach und der Kuratoriumsvorsitzende Max Otte \u2013, war Adam nicht beteiligt. In dem j\u00fcngst erstmals aufgelegten Stiftungs-Magazin Faktum<\/i> zum Leitthema „Meinungsfreiheit“ kommt er ebenfalls nicht vor. Das ist gewisserma\u00dfen folgerichtig, ist es Adam zufolge doch gerade um die Meinungsfreiheit in der AfD nicht gut bestellt. Diese Kritik tr\u00e4gt er schon seit einer Weile vor. In einem Interview mit dem neurechten Kultur-Blog Anbruch<\/i> stellte er sich im vergangenen Jahr als einen Dissidenten dar, als letzten Aufrechten, der zu den Gr\u00fcndungsideen der AfD noch steht, einer Partei, mit der er „in manchen Fragen \u00fcber Kreuz“ liege und die der Meinungsfreiheit „enge Grenzen“ ziehe. Das damals wenig beachtete Interview liegt inzwischen auch auf Papier vor, k\u00fcrzlich erschien Anbruch<\/i> erstmals als Heftausgabe. Das Impressum f\u00fchrt zu einer Adresse in Leipzig-Lindenau, wo der Herausgeber Tano Gerke wohnt. Er hatte in der Vergangenheit auch f\u00fcr die Blaue Narzisse<\/i> von Felix Menzel geschrieben, der heute Pressereferent der AfD-Landtagsfraktion<\/a> ist. Und er hat zumindest eine IfS-Veranstaltung besucht.<\/p>\n Das Anbruch<\/i>-Projekt hat Gerke 2017, als Student der Geschichts- und Religionswissenschaft in M\u00fcnster, gemeinsam mit Oliver Niehaus gegr\u00fcndet und es anf\u00e4nglich einer „identit\u00e4ren Zukunft“ gewidmet. Zeitweise geh\u00f6rte der Blog ganz offiziell zum Medienverbund der verfassungsfeindlichen Identit\u00e4ren Bewegung, dem „Arbeitskreis Nautilus“ aus Graz, wohin zeitweise auch das Impressum verwies. Inzwischen wurden all diese Spuren beseitigt, es erscheinen vor allem noch sch\u00f6ngeistige Besinnungsaufs\u00e4tze. Randnotiz: Als Gerke das Interview mit Konrad Adam f\u00fchrte, war ein zweiter Autor dabei, der sich „Jonas Mahraun“ nennt, in Wirklichkeit Jonas Maron hei\u00dft und bei dem es sich um den Sohn von Monika Maron handelt. Die DDR-Schriftstellerin arbeitete einst mit der Stasi zusammen, lebte sp\u00e4ter von ihrem Image als Oppositionelle und ist l\u00e4ngst nach rechts gewendet. Man zitiert sie in letzter Zeit h\u00e4ufig, in der AfD, in der DES und auch beim IfS.<\/p>\n Ganz anders ist es mit Adam, der immer mehr zur Randfigur geraten ist. Im Sommer vergangenen Jahres gab er einen schmalen, kaum beachteten Sammelband mit dem Titel „Die AfD und die Klimafrage“ heraus. Das Buch sollte eigentlich bei der Stiftung erscheinen, durfte es aber nicht. Die Gr\u00fcnde erl\u00e4utert Adam im Vorwort: In der Partei und der DES habe man sich auf die Positionen des „Europ\u00e4ischen Instituts f\u00fcr Klima und Energie“ (EIKE) festgelegt, einer gut vernetzten Lobbyorganisation, die den menschengemachten Klimawandel leugnet. „So steht es um die Meinungsfreiheit in der AfD“, schreibt Adam, der \u00f6kologische Fragen etwas ernster nimmt.<\/p>\n Und er ging noch weiter. Die „Parteif\u00fchrer“, wie er sie nennt, lie\u00dfen sich vor einen Karren spannen, der den Interessen der AfD gar nicht entspricht. Man verschreibe sich in der Klimafrage Positionen, die „nicht zukunftsf\u00e4hig“ seien, „ein Akt von kapitaler Dummheit.“ \u00c4hnliches gelte f\u00fcr die Haltung der AfD zur Renten- und zur Verkehrspolitik. Chancen auf eine Besserung sah er schon damals kaum, denn nirgends sonst w\u00fcrden Konflikte „mit so viel Bosheit, verbissener Wut und r\u00fccksichtsloser H\u00e4rte ausgefochten“ wie in der AfD.<\/p>\n F\u00fcr seinen Sammelband konnte Adam nur einen einzigen bekannten Autor gewinnen: Tino Chrupalla, der damals noch ein einfacher s\u00e4chsischer Bundestagsabgeordneter war \u2013 bevor er einige Monate sp\u00e4ter selbst zum „Parteif\u00fchrer“ aufstieg, in eine Position, von der Adam rund ein halbes Jahrzehnt vorher verdr\u00e4ngt worden war. Chrupalla gelang das mit Hilfe des Fl\u00fcgels, auf den Adam schimpft. Und wie es jetzt scheint, steht ihm kaum jemand bei. Niemand von Rang nahm ihn gegen Erika Steinbachs Brandbrief in Schutz.<\/p>\n Die Fronten k\u00f6nnten sich jetzt, in der Haltung zum IfS und beim Umgang mit Lehnert, ver\u00e4ndern. Immerhin hat Adam seit einem halben Jahrzehnt vor dem „Rechtsruck“ in den eigenen Reihen gewarnt, vor einer Entwicklung, mit der die Stiftung nun zurechtkommen muss. Mit Roland Hartwig sitzt im DES-Kuratorium ein Bundestagsabgeordneter, der f\u00fcr das Problem sensibilisiert ist: Er leitet die Verfassungsschutz-Arbeitsgemeinschaft, die den AfD-Vorstand dabei ber\u00e4t, eine Beobachtung der Gesamtpartei abzuwenden. Doch so leicht scheint das nicht zu gehen. Zu der Frage „Wer sch\u00fctzt uns vor dem Verfassungsschutz?“ referierte Hartwig im vergangenen Jahr ausgerechnet in Schnellroda \u2013 bei der Sommerakademie des IfS. Der Verein h\u00e4tte wohl auch ohne Lehnert noch einigen Einfluss in der Stiftung.<\/p>\nVerdachtsfall im Vorstand<\/span><\/h3>\n
Ausgang offen<\/span><\/h3>\n
Grundsatzkritik vom Gr\u00fcnder<\/span><\/h3>\n
„Zutiefst verbittert und entt\u00e4uscht“<\/span><\/h3>\n
Gegenvorwurf: Zerst\u00f6rungswut<\/span><\/h3>\n
\u201eKapitale Dummheit\u201c<\/span><\/h3>\n
Starker s\u00e4chsischer Einfluss<\/span><\/h3>\n