„Ziehʼ nie eine Waffe, wenn du nicht bereit bist zu schießen“

Der Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz ist nicht länger Vorsitzender der brandenburgischen Landtagsfraktion. Er hält das für einen Erfolg – sein wichtigster Gegenspieler, der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen, ebenso. Alle Beteiligten trumpfen rhetorisch auf, doch die Machtverhältnisse scheinen zementiert. Eine neue Gerichtsentscheidung ist in Aussicht, aber mit dem politischen Patt wird die Partei länger leben müssen. „Ziehʼ nie eine Waffe, wenn du nicht bereit bist zu schießen“ weiterlesen

Mit Höcke und Kalbitz: Flügel-Kundgebung in Grimma geplant

Zum dritten Mal in Folge wird Andreas Kalbitz zu einer AfD-Kundgebung nach Sachsen eingeladen. Ende August soll er in Grimma auftreten, gemeinsam mit Björn Höcke. Gastgeber ist der sächsische Landtagsabgeordnete Jörg Dornau. Sein Parteiverband im Landkreis Leipzig ist Flügel-lastig – und schon mehrfach mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen. Mit Höcke und Kalbitz: Flügel-Kundgebung in Grimma geplant weiterlesen

Gaulands Axt

Mit dem Kalbitz-Urteil hätte die Krise der AfD abklingen können. Doch weit gefehlt: Bisher beharkten sich Funktionär*innen und deren Netzwerke, stritten mal um Prinzipien, mal um Einfluss, oft um beides zugleich. Nachdem die Gräben immer tiefer wurden, richtet sich der Flügel-Furor nun gegen das Schiedsgericht. Ausgerechnet Alexander Gauland führt den frontalen Angriff auf die eigenen Institutionen an – erstmals in der Geschichte der Partei. Gaulands Axt weiterlesen

AfD-Schiedsgericht: Kalbitz kein Parteimitglied mehr

Das Bundesschiedsgericht der AfD hat am Samstag ein lang erwartetes Urteil gefällt. Demnach bleibt es bei dem umstrittenen Beschluss des Parteivorstands: Der Neonazi Andreas Kalbitz ist ab sofort kein Mitglied mehr. Dagegen will er sich erneut vor einem staatlichen Gericht wehren – der Machtkampf geht in die nächste Verlängerung. AfD-Schiedsgericht: Kalbitz kein Parteimitglied mehr weiterlesen

Presseschau, 30. Kalenderwoche 2020

Jugendarbeit „auf dem Kieker“, Kundgebungen in Limbach-Oberfrohna und Löbau, Kandidaturen in Oßling und Steinigtwolmsdorf, Reichsbürger-Schloss Promnitz, Beschwerde über Görlitzer Theater, Partei schrumpft, Meuthen zahlt nicht, Laudenbach war bei der Stasi, NPD-Frau bei der Bernauer AfD, Fürsprache für Geschichtsrevisionisten, Augustin zieht vor Gericht, AfD-Polizist zeigte Hitlergruß, „Macheten-Mann“ als Kandidat, V-Frau als Mitarbeiterin, Bärmann verurteilt. Das war diese Woche wichtig: Presseschau, 30. Kalenderwoche 2020 weiterlesen

Journalist bei AfD-Veranstaltung in Plauen angegriffen

In der vergangenen Woche sind AfD-Mitglieder gewaltsam gegen einen Journalisten vorgegangen. Videoaufnahmen dokumentieren das Geschehen und belegen, dass mehrere Mandatsträger der Partei beteiligt waren. Auch der Landtagsabgeordnete Frank Schaufel war am Tatort, pöbelte mit – und ging nicht dazwischen. Jetzt wird ermittelt. Journalist bei AfD-Veranstaltung in Plauen angegriffen weiterlesen

„Superspreader von Hass“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seinen neuen Jahresbericht vorgelegt und geht darin erstmals auf Teilstrukturen der AfD ein. Besonders der völkisch-nationalistische Flügel steht im Fokus. Nach Ansicht der Behörde ist er in Sachsen besonders stark – dem krisengebeutelten sächsischen Verfassungsschutz bietet man jetzt Unterstützung an. „Superspreader von Hass“ weiterlesen