Stadt ermöglicht Gauland-Auftritt in Leipzig

Der AfD-Politiker Alexander Gauland darf heute Abend wie geplant in Leipzig auftreten. Ab 19 Uhr will der Ehrenvorsitzende der Partei im soziokulturellen Zentrum „Großen Eiche“ im Stadtteil Böhlitz-Ehrenberg den Wahlkampf von Christoph Neumann unterstützen, der als Oberbürgermeister kandidiert (idas berichtete). Kurzzeitig stand die Veranstaltung auf der Kippe.

Die Leipziger Internet-Zeitung hatte zunächst berichtet, dass das Liegenschaftsamt der Stadt, der das Gebäude gehört, die Veranstaltung als unzulässig erachte. Für Veranstaltungen in dem Haus gelte das Neutralitätsgebot, eine Nutzung „für Parteiinteressen und Wahlkampfzwecke“ sei daher ausgeschlossen.

Inzwischen ruderte die Stadt zurück: Zwar habe es „Probleme mit dem Mietvertrag gegeben“, jedoch dürfe die Veranstaltung „wie geplant stattfinden“, sagte ein Sprecher der Stadt gegenüber der LVZ. Die AfD sprach von einem „Irrtum im Liegenschaftsamt“, der ausgeräumt worden sei – offenbar nach Androhung einer Klage.

In der „Großen Eiche“ finden seit spätestens 2014 immer wieder AfD-Veranstaltungen statt. Vor rund fünf Jahren wurde sogar ein dort geplanter Auftritt Björn Höckes beworben. Anders als früher kündigten nun verschiedene Initiativen Proteste gegen den geplanten Gauland-Auftritt an.